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Optionen, die auch Auswirkungen auf die im Grundsatzbeschluss festgelegten Vorgaben wie Beckengröße, Anzahl der Bahnen, etc, haben könnten. Ein im Grundsatzbeschluss komplett unberücksichtigter Punkt war die [...] Rahmen des VOF-Verfahrens klare Vorgaben über das Planungsvolumen genannt, die sich aus dem Grundsatzbeschluss und dem Votum des Bürgerentscheides vom 13. Dezember 2015 zur Errichtung des Kombibades ableiten[mehr]

Bür- germeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit wider- sprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder[mehr]

Kindergartenkindern (Ü3) in einer Einrichtung des freien Trägers Kinderkiste e.V. ab dem 01.10.2021; Beschluss Sachverhalt: Der Verein Kinderkiste e.V. betreibt in der Gemeinde Ilvesheim als freier Trä- ger [...] Ziffer 4.3 des Vertrages erhebt der Verein Kin- derkiste e.V. die Elternbeiträge entsprechend den Beschlüssen des Gemein- derates der Gemeinde Ilvesheim. Hinzu kommen seit Herbst 2015 weitere Krippenplätze [...] in dieser Einrichtung erhebt der Verein Kinderkiste e.V. die Elternbei- träge entsprechend den Beschlüssen des Gemeinderates der Gemeinde Il- vesheim (Ziffer 4.3). Die landesweiten Empfehlungen der Elt[mehr]

Beschaffung von Feuerwehr-Dienstkleidung gemäß der neuen Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums; Beschluss. Sachverhalt: Das Innenministerium Baden-Württemberg hat die Verwaltungsvorschrift über die einheitliche [...] weiteren Anschaffung weiter verfolgt. Aufgrund des o.a. Sachverhaltes ergeht daher der folgende Beschlussvorschlag: Die Beschaffung von Feuerwehr-Dienstkleidung gemäß der neuen Ver- waltungsvorschrift des [mehr]

Verwaltung erfüllt, so dass der Antrag dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen ist. Der Antrag der SPD-Fraktion steht nach § 34 GemO zum Beschluss. Ergänzende Hinweise durch die Verwaltung: Der Sachverhalt [...] kostenlosen öffentlichen WLAN-Zugangs im Bereich des Rathauses einschließlich der Bushaltestellen; Beschluss Sachverhalt: Mit Schreiben vom 08. Juli 2015 stellt die SPD-Fraktion, folgenden Antrag: Gemäß §[mehr]

Kindergartenkuratoriums und des Verwaltungsausschusses ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten Gebührenkalku- lation wird einschließlich der darin enthaltenen [...] ungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grundschule außerhalb der Un- terrichtszeit ab dem 01.10.2021; Beschluss Sachverhalt: Die Gemeinde Ilvesheim bietet bereits seit Jahren an der örtlichen Schule um- fangreiche [...] rich-Ebert-Grund- und Hauptschule eine Vormittagsbetreuung, die sog. „Kern- zeitbetreuung“ angeboten (GR-Beschluss vom 18.04.1991). Bereits bei der erstmaligen Einrichtung dieses zusätzlichen Betreuungsange- botes[mehr]

5. Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim; Beschluss. Die Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim wurde zuletzt 2014 vorgenommen und in den letzten [...] in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Die nach den Richtlinien möglichen Zuschüsse können nur im Rahmen der im Hau [...] Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde, welche ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates erfolgt, die Grundvoraussetzung für eine Förderung. Die Aufnahme der Anschaffung[mehr]

eines Kombibades – hier: Freigabe des Vorentwurfs und Fest- legung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss. Sachverhalt: Das Planungsbüro Kplan hat in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 28. September [...] vorhandenen Bäume im Bestand erhalten bleiben. In dem ausgearbeiteten Vorentwurf konnten die Beschlussvorgaben umge- setzt werden; dabei wurde die Optimierung bei der Anzahl der Bahnen im Hal- lenbadbereich [...] erforderlich. Ein wichtiger Punkt in der Planung ist die Beteiligung der Öffentlichkeit, zumal der Beschluss zur Errichtung eines Kombibades durch einen Bürgerentscheid bestätigt wurde. Die Verwaltung möchte[mehr]

platzes- h i e r – Änderung der Ausführungsvariante; Beschluss. Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.06.2012 folgenden Beschluss einstimmig gefasst: „Das Planungsbüro conceptplan4, [...] des Techni- schen Ausschusses vorgestellt. Da der Grundsatzbeschluss über den Ge- meinderat erfolgte, ist die Planung ohnehin nochmals zur Beschlussfassung vorzulegen. Aufgrund des Termindrucks – die Aus [...] Der Sachverhalt wurde daraufhin am 25. April 2013 im Gemeinderat behandelt, dabei wurde folgender Beschluss ein- stimmig gefasst: „Der Basisvariante mit dem Kostenrahmen von 800.000,--€ zur Überplanung des[mehr]

Antrag der CDU-Fraktion auf Behebung des Problem im Bereich der Notrufalarmierung in Ilvesheim; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18. Februar 2016 ging bei der Verwaltung folgender Antrag der C [...] Voraussetzungen sind nach Auffassung der Verwaltung erfüllt, so dass der Antrag dem Gemeinderat zur Beschlussfas- sung vorzulegen ist. Th[mehr]