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5. Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde Ilvesheim verfügt über den Technischen Ausschuss und den Verwaltungsausschuss als beschließende Ausschüsse. Das Aufg [...] Verwaltungsausschuss übernehmen und als Stellvertreter den Technischen Ausschuss unterstützen. Beschlussvorschlag: Im Wege der Einigung wird 1. Herr Dennis Rauhöft als Mitglied des Technischen Ausschusses[mehr]

€ Vergabekosten: 198.945,99 € Nachtragskosten: 19.979,51 € Kostenfeststellung: 210.026,55 € Beschlussvorschlag: Die Baumaßnahme Sanierung des Haltestellenbereiches Nord & Süd, Schloßstraße 5 schließt mit[mehr]

der Gemeinde Ilvesheim für das Haus- haltsjahr 2016 hier: Feststellung gem. § 95 Abs. 2 GemO; Beschluss Sachverhalt: Die gesetzlichen Grundlagen für die Jahresrechnung finden sich im § 95 GemO und in [...] en informiert. Die Verwaltung ist bemüht, zukünftig die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung ist der Rechtsauf- sichtsbehörde unverzüglich mitzuteilen [...] Ursachen für die o.g. Ergebnisse sind dem ausgeteilten Rechenschaftsbericht zu entnehmen. Auf den Beschlussvorschlag der Verwaltung auf Seite 8 des Rechenschafts- berichts wird verwiesen. Die Jahresrechnung der[mehr]

Kombibad Ilvesheim Vorplanung Kombibad Ilvesheim |3Vorplanung Kombibad Ilvesheim |4Vorplanung - Beschlussvorgaben wurden umgesetzt - Optimierung bei Anzahl Bahnen bereits berücksichtigt - angemessenes, bed [...] Basis vorliegender Entwurfsplanung: => Entscheidung Weiterverfolgung Planung oder => Änderung des Beschlusses mit Reduktion Raum- + Ausstattungsprogramm Kombibad Ilvesheim Projektentwicklung und Gesamtplanung[mehr]

lt. der Kommentierung „Kunze/Bronner/Katz“ (RN 14 zu § 29 GemO) eine förmliche Beratung und Beschlussfassung nur erforderlich, soweit Anlass hierfür gegeben ist; wenn also der Gewählte Hinderungsgründe [...] keine Hinderungsgründe bekannt sind, ist nach Ansicht des Kommunalrechtsamtes eine förmliche Beschlussfassung des Gemeinderats nicht erforderlich. Nach § 32 Abs.1 der Gemeindeordnung (GemO) verpflichtet[mehr]

on auf Information der Bevölkerung zum Schutz von Flora und Fauna im Gemeindegebiet Ilvesheim; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 20.06.2013, eingegangen am 21.06.2013 stellt die CDU-Fraktion, folgenden [...] könnten aber mehr Einsätze im Außenbereich erfolgen. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit externen Beratern unter Einbindung von[mehr]

Stundenumfang gebüh- renpflichtig. Beschlussvorschlag Der Gemeinderat erlässt die corona-bedingten Gebührenausfälle in der Kin- derbetreuung unter den in der Beschlussvorlage genannten Voraussetzungen (I.-V [...] 9. Erlass der Kinderbetreuungsgebühren aufgrund des Lock-Downs in der Corona-Pandemie; Beschluss. Sachverhalt: Aufgrund der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die[mehr]

Bürgerentscheid den Beschluss des Gemeinderates deutlich bestätigt. Nachdem der Bürgerentscheid den Beschluss des Gemeinderates deutlich bestätigt hatte, konnte die Umsetzung des Beschlusses erfolgen. Daraufhin [...] Möglichkeit gegeben - nach dem 13.12.2018 - einen neuen Beschluss in der Frage des Neubaus eines Kom- bibades zu fassen. Bis dahin sind der Grundsatzbeschluss des Gemeindera- tes vom 23.07.2015 und das Ergebnis [...] Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.07.2015 den folgenden Grundsatzbeschluss gefasst: „1. Die Gemeinde Ilvesheim errichtet auf dem Gelände des Freibades im Schloßfeld als[mehr]

17. Sanierung der Rathausfassade - Auftragsvergabe; Beschluss. Sachverhalt: Die Fassadensanierung des Rathauses wurde bereits seit mehreren Jahren angemeldet und musste aufgrund anderer Projekte immer [...] Anschluss an die Kerwe 2019 geplant. Aufgrund des o.a. Sachverhaltes ergeht daher der folgende Beschlussvorschlag: Mit der Fassadensanierung des Rathauses wird die Fa. Güler, 76744 Wörth am Rhein beauftragt[mehr]

Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen auf Erlass der Kinderbetreuungsgebühren aufgrund Corona-Pandemie; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat mit Schreiben vom 13.05.2020 [...] wieder zurück erstattet. Der Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen steht nach § 34 GemO zum Beschluss. Schn/Hg/Me[mehr]