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Nein-Stimmen) beschlossen; auch der Beschluss über den Finanzplan mit dem mittelfristigen Investitionsprogramm bis 2026 wurde mehrheitlich gefasst (Vorlage 2023/024). Mit Verfügung vom 17.04.2023 hat das Landratsamt [...] der Abschreibungen 524-525 22 - Entwicklung der kalk. Verzinsung 526-528 23 - Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit 529 24 - Außerordentliche Erträge und Aufwendungen aus Gru [...] nz Ilvesheim zum 01.01.2018 534 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung 2024: 535 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 536-537 Vorbericht 538-553 Erfolgsplan 2024 (mit integrierter Fina[mehr]

für maximal 14 Tage in Anspruch genommen werden. Anträge sind mit einer Aufstellung der genauen Teilnehmer mit Angaben zur Maßnahme, zum Zielort, zur Dauer und zum Alter der Jugendlichen bei der Gemeind [...] nen an Vereinsgebäuden, - anlagen und Sportstätten Zuschüsse gewähren. Der Gemeinderat entscheidet im Einzelfall und unter Berücksichtigung der jeweiligen Haushaltslage über Anträge. Die maximale Förderhöhe [...] in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Nicht unter den Geltungsbereich dieser Richtlinien fallen die Vereine der Wo[mehr]

Nein-Stimmen); die Beschlussfassung über den aufgestellten und vorgelegten Finanzplan mit dem Investitionsprogramm erfolgte ebenfalls mehrheitlich (Vorlage Nr. 2022/024). Mit Verfügung vom 09.03.2022 hat [...] der Abschreibungen 513-514 22 - Entwicklung der kalk. Verzinsung 515-516 23 - Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit 517 24 - Außerordentliche Erträge und Aufwendungen aus Gru [...] anz Ilvesheim zum 01.01.2018 522 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung 2023 523 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 524-525 Vorbericht 526-533 Erfolgsplan 2023 (mit integrierter Fina[mehr]

Produkte: 11.32.01 Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer 11.32.02 Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer 11.32.03 Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern 11.32.04 Festsetzung und Erhebung von [...] für eine effektive Ratsarbeit Organisation und Abwicklung der Wahl der kommunalen Vertreter in Aufsichtsräten u. ä. Gremien Durchführung von Verfahren (rechtliche Prüfung, organisatorische Abwicklung, [...] gshilfe Feststellung der Unbeibringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagung und Erlass Gewährung von Vollstreckungsaufschub und anderen Zahlungserleichterungen Festsetzung, Stundung[mehr]

Anschließend wurde in 2015 eine Entscheidung im Gemeinderat getroffen, die durch einen Bürgerentscheid deutlich bestätigt wurde. Es war keine einstimmige Entscheidung - weder in Gemeinderat noch in der [...] letztendlich die Mehrheit entscheidet. Und diese Entscheidung ist nach wie vor für alle Beteiligten bindend – auch nach dem 15.12.2018 -, solange es keinen anderen Beschluss des Gemeinderates oder keinen [...] keinen weiteren Bürgerentscheid in dieser Sache gibt! Damit erging ein Auftrag an die Verwaltung alles Notwendige zur Umsetzung dieses Beschlusses in die Wege zu leiten, der immer noch besteht: Es erfolgte[mehr]

der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder[mehr]

Ilvesheim Beschlussvorlage Vorlage Nr.: 2021/03 Federführung: Fachbereich Finanzen Bearbeiter: Vanessa Brinzer Beratungsfolge Verwaltungsausschuss Termin 11.11.2021 Zuständigkeit Entscheidung öffentlich [...] Die Beschlussfassung hat grundsätzlich in öffentlicher Sitzung zu erfolgen. Sofern das öffentliche Wohl oder berechtigte Interesse Einzelner tangiert wird, ist in nichtöffentlicher Sitzung Beschluss zu [...] eingegangen, über deren Annahme nun vom Verwaltungsausschuss zu entscheiden ist. Die Spendenangebote sind in der Anlage dargestellt. Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsausschuss stimmt der Annahme der in der Anlage[mehr]

Abständen an die allg. Lohnentwicklung angepasst. Die Grund- lage dafür ist der Nominallohnindex, der vom Statistischen Bundesamt “Destatis” zur Verfügung gestellt wird. Die Einkommensstaffelung wird angepasst [...] Die Benutzungsgebühren werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftli- chen Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Be- scheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3 Die [...] Bürgermeis- ter dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungs- beschluss beanstandet hat oder[mehr]

8. Bürgertag/Einwohnerversammlung 2019; Beschluss Nach § 20 der GemO sollten die Bürgerinnen und Bürger jedes Jahr in einer Einwohnerversammlung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde informiert werden [...] stattfinden. Es besteht ferner die Möglichkeit zu einem offenen Austausch im „come together“. Beschlussvorlage: Die Verwaltung wird beauftragt am 15.11.2019 einen Bürgertag im Rathaus zu veranstalten. Die[mehr]

der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2019 hier: Einbringung des Haushaltsentwurfs der Verwaltung; Beschluss Sachverhalt: Unter Beachtung der von Gemeinderat und den Zukunftswerkstätten vorgege- benen Leitsätzen [...] Grundlage der seit Jahren vorhandenen örtlichen Strukturen und An- geboten bzw. den aktuellen Beschlüssen des Gemeinderates und den Ergeb- nissen aus der letzten Klausurtagung wurde von der Verwaltung [...] g wurde mit der folgenden Pressemitteilung über die Er- gebnisse informiert: „Gemäß des Gemeinderatsbeschlusses vom 22. Oktober traf sich der kom- plette Ilvesheimer Gemeinderat mit der Verwaltungsspitze[mehr]