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nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 10.07.2014 besprochen und von der Verwaltung erläutert. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses haben der von der Verwaltung vorgelegten Kalkulation [...] der Unterrichtszeit durch die Gemeinde Ilvesheim hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Gebührensatzung ab dem 01.09.2014; Beschluss Sachverhalt: Allgemeines: Die Gemeinde Ilvesheim bietet bereits seit [...] wurde aufgrund der Vielzahl der Teilnehmer und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand verzichtet. Der Beschluss des Gemeinderates vom 23.02.2012, wonach eine Benut- zungsordnung erstellt werden soll[mehr]

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§ 2, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 24.07.2014 [...] otes ist die Gemeinde Ilvesheim. Ein Rechtsanspruch auf die Einrichtung einer Betreuung und auf einen Betreuungsplatz bestehen nicht. Unter Berücksichtigung der Vorgaben des Gemeinderates der Ge- meinde [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Be- treuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grundschule außerhalb der Unter- richtszeit[mehr]

fentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 05.06.2014 besprochen. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses empfehlen dem Gemeinderat einstimmig, die Jahresrechnung der Gemeinde Ilvesheim für das Haushalts- [...] nicht besetzt) hat die Verwaltung der Erarbeitung und Ver- abschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014 für Gemeinde, Eigenbetrieb Wasserversorgung und Gemeindestiftung den Vorrang einge- räumt [...] den Beschlussvorschlag der Verwaltung auf Seite 8 des Rechenschafts- berichts wird verwiesen. Die Jahresrechnung der Gemeinde wird nach der Feststellung durch den Gemeinderat in der Zeit von Freitag, 01[mehr]

Haushaltsplans 2014 der Gemeinde Il- vesheim; hier: Halbjahresbericht; Informationsvorlage Sachverhalt: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim wur- den vom Gemeinderat in seiner Sitzung [...] der Mai- Steuerschätzung 2014 mitgeteilt: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Es wird ein Aufkommen von 5,3 Mrd. Euro (bisher 5,2 Mrd. €) erwartet. Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Es wird ein Aufkommen [...] grundlegende positive Tendenzen im Verwaltungs- haushalt erkennbar. Das sich zum jetzigen Zeitpunkt abzeichnende Halbjahresergebnis, das - gemessen an der Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt -[mehr]

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) in der Fassung vom 01. Ja- nuar 1999 (GBI. S. 1), sind Kommunen zur Eigenkontrolle der Abwasseranlagen verpflichtet. Für die Kanalisation gelten die folgenden Fristen:[mehr]

die Norm nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs von der Gemeinde bereitgehalten werden muss, damit gegebenenfalls Einblick genommen werden kann. Der Verwaltungsgerichtshof hat in jenem Verfahren mitgeteilt [...] Satzung zu beschließen. Aufgrund der Tatsache, dass in einem anderen Verfahren einer Gemeinde der Verwaltungsgerichtshof durch einen Hinweisbeschluss mitgeteilt hat, dass der auch dort enthaltene Verweis [...] Straße - Änderungsverfahren und zugleich ergänzendes Heilungsverfahren nach § 214 BauGB" Der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim hat in seiner Sitzung am 24.07.2014 den überarbeiteten Entwurf der 1. Änderung[mehr]

Sachverhalt: Seit 2000 findet die Inselkerwe in der Schlossstraße statt. Der Standort in der Innerortslage wird zwar sowohl von den Veranstaltern als auch von den Kerwebesuchern begrüßt, dennoch ist der [...] Kerwe wurde die Verlängerung der Sperrzeit von allen Beteiligten positiv gesehen. Dies wurde der Verwaltung auch durch die Polizei bestätigt. Diese hat die nächtliche Situation als unproblematischer geschildert [...] Sperrzeitverlängerung. Positive Rückmeldungen von Seiten der Anwohner und der Bürgerschaft ha- ben der Verwaltung aufgezeigt, dass der Erlass der Verordnung eine sinnvol- le Maßnahme für einen geregelten Ablauf[mehr]

von Verkaufsstellen freizugeben. Die Verwaltung hält im vorliegenden Fall die Voraussetzung für erfüllt. Bei der Freigabe kann die Offenhaltung auf bestimmte Bezirke und Handels- zweige eingeschränkt werden [...] zum Erlass von Rechtsverord- nungen auf die Gemeinden übertragen und nachstehende Rechtsverordnung erlassen: RECHTSVERORDNUNG Rechtsverordnung der Gemeinde Ilvesheim über die Freigabe des vierten Sonntags [...] ordnung; Beschluss Sachverhalt: Mit Schreiben vom 14.07.2014 beantragt der Bund der Selbständigen, Orts- verband Ilvesheim e.V., vertreten durch den 1. Vorsitzenden Herrn Alfred Reiser, die Durchführung[mehr]

der Unterrichtszeit durch die Gemeinde Ilvesheim; hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Gebühren- satzung ab dem 01.09.2014; Beschluss Beschluss: 1. Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten [...] Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Ilvesheim für das Haushaltsjahr 2012; hier: Feststellung gem. § 95 Abs. 2 GemO; Beschluss Beschluss: Die Jahresrechnung der Gemeinde Ilvesheim für das Haushaltsjahr [...] Sollausgaben Verwaltungshaushalt 19.059.703,23 € 19.059.703,23 € Vermögenshaushalt 2.328.390,87 € 2.328.390,87 € Gesamthaushalt 21.388.094,10 € 21.388.094,10 € Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Ver[mehr]

ist Teil des Konzepts. Der Verwaltungsausschuss hat die Angelegenheit in einer Sitzung am 20. August 2014 beraten und schlägt dem Gemeinderat einstimmig vor, die Verwaltung zu beauftragen, die Schenku [...] eier der Gemeinde Ilvesheim in 2016. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Schenkungsvereinbarung, Stand 07.07.2014, zwischen der Dietmar Hopp Stiftung GmbH und der Gemeinde Ilvesheim [...] relativ nahe am Ortskern liegt, zum anderen befindet sich bereits eine Sport- und Freizeitanlage, in Form eines Stadions, einer Minigolfanlage und eines Freibades, auf diesem Areal. Die Verwaltung hatte in [mehr]