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90,00 Euro pro Person im Monat festgesetzt. Daher ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten Kalkula- tion (Anlage Nr. 02) für die flächenbezogene [...] von Flüchtlingen und Obdachlosen in Unterkünften der Gemeinde Ilvesheim (Obdachlosen- satzung); Beschluss. Sachverhalt: Teil 1 Allgemeines/Satzungsregelung: Bereits seit 2013 wird über den Erlass einer [...] reits die meisten Punkte aus diesen Sitzungen eingearbeitet. Fehlende Punkte wurden in den Beschlussvorschlag übernommen. Auch wurde nach Abgleich mit den Satzungen anderer Kommunen weitere Punkte eingefügt[mehr]

Die zuständigen Behörden können Auflagen, beispielsweise zur Einhaltung der Hygieneanforderungen, festlegen. (2) Versammlungen können verboten werden, sofern der Schutz vor Infektionen anderwei- tig, insbesondere [...] gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 IfSG sowie Ausnahmen hiervon und Auflagen einschließlich weiterer Anordnungen hierzu vorzu- schreiben. § 23 Verordnungsermächtigungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten [...] ienstes sowie der Be- schäftigten der Ortspolizeibehörden vor Ansteckung bei Einsätzen, 2. zur Anordnung, Durchführung, Überwachung und zum Vollzug von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz, 3. zur[mehr]

1. Begrüßung 2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung 3. Feststellung der Anzahl anwesender und vertretener Jagdgenossen und der durch sie gehaltenen Flächen 4. Beschluss über die eventuelle [...] Allgemeine und rechtliche Erläuterungen 6. Beschluss über die weitere Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft auf den Gemeinderat 7. Beratung und Beschlussfassung über die geänderte Satzung der Jagd [...] Erbscheine vorgelegt werden. Beschlüsse der Jagdgenossenschaft bedürfen sowohl der Mehrheit der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen als auch der Mehrheit der bei der Beschlussfassung vertretenen Grundfläche[mehr]

einstimmigem Beschluss vom 21.02.2019 den Ent- wurf sowie die ergänzenden Ausführungen von Herrn Bürgermeister Andreas Metz zur Kenntnis genommen. Entsprechend dem korrigierten Beschlussvorschlag der Verwaltung [...] Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2019 hier: Abschließende Beratung und Satzungserlass/Beschlussfassung Sachverhalt: Unter Beachtung der von Gemeinderat und den Zukunftswerkstätten vorgege- [...] Grundlage der seit Jahren vorhandenen örtlichen Strukturen und An- geboten bzw. den aktuellen Beschlüssen des Gemeinderates und den Ergeb- nissen aus der letzten Klausurtagung wurde von der Verwaltung[mehr]

Versickerungsbeckens im Baugebiet Mahrgrund II – h i e r – Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde Ilvesheim unterhält im Baugebiet Mahrgrund II (20 ha) ein Ver- sicke [...] und die Mittel überplanmäßig bereit zu stellen. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: Die MVV Enamic Regioplan Gmbh, Mannheim, wird auf der Grundlage des Angebots vom 23.04.2014[mehr]

Entscheidungskriterien für die Vergabe der Gaskonzession Gewichtung in % 1. Netzsicherheit beispielsweise: Finanz-, Sach- und Personalausstattung; Erfahrung als Netzbetreiber bzw. Betriebskonzept für das[mehr]

maßgeblich, sofern diese unterjährig negativ war. 4. Feststellung und Bekanntgabe des Jahresabschlusses Gemäß § 12 EigBVO müssen Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses und die Behandlung des [...] Jahresergebnisses die Angaben nach Anlage 9 der EigBVO enthalten. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses ist gem. § 16 Abs. 4 EigBG ortsüblich bekanntzugeben. Dabei ist auch die beschlossene [...] Entwicklung der Ertragszuschüsse 2016 Körperschaftsteuererklärung 2016 Erklärung zur gesonderten Feststellung des steuerlichen Einlagekontos zum 31. Dezember 2016 1. Auftrag und Auftragsdurchführung Von der[mehr]

Haushaltsjahr 2012 hier: Bildung der Haushaltsausgabereste im Verwaltungs- bzw. Vermö- genshaushalt; Beschluss Sachverhalt: Die im Haushaltsplan veranschlagten Ausgabeansätze gelten im Grundsatz für ein Hau [...] it kraft Gesetzes § 19 Abs. 1 GemHVO) bleiben die Ansätze bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung verfüg- bar; bei Baumaßnahmen und Beschaffungen ist die Verfügbarkeit auf längs- tens zwei Jahre nach Schluss [...] verbleibende Haushaltsausgaberest 2010/2011 in das Folgejahr übertra- gen werden. Der noch zur Verfügung stehende Haushaltsrest reicht zur Finanzierung der restlichen Kosten nicht aus; die Mehrkosten der[mehr]

Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2019 Fortg.Ans.2020 Ergebnis 2020 Vergl.Erg/Ansatz Ergänz.Festleg. Ermächt.aus VJ verfüg.Mit.-Erg. Ermächt.ins FJ 30110000 Grundsteuer A -8,243.50 -8,250.00 -8,212.35 37.65 -37 [...] Erträge und Aufwendungen Ergebnis 2019 Fortg.Ans.2020 Ergebnis 2020 Vergl.Erg/Ansatz Ergänz.Festleg. Ermächt.aus VJ verfüg.Mit.-Erg. Ermächt.ins FJ 30110000 Grundsteuer A -8,243.50 -8,250.00 -8,212.35 37.65 -37 [...] f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeiten 65,822.00 73,350.00 67,211.00 -6,139.00 6,139.00 44220000 Verfügungsmittel (§13 Satz 1Nr. 1 GemHVO) 697.90 1,000.00 -24.73 -1,024.73 1,024.73 44290000 Sonstige Aufwendungen[mehr]

Kinderkrippe des freien Trägers Kinderkiste e.V. und Übernahme der kommunalen Betreuungsgebühren (Ü3); Beschluss Sachverhalt: Betreuung von Kleinkindern unter 3 Jahren (U3): Der Verein Kinderkiste e.V. betreibt [...] Bedarfsplanung stehen zurzeit in der Krippe „Kin- derkiste e.V. - Heddesheimer Straße“ 40 Plätze zur Verfügung, davon 5-Tagesplätze: 20 3-Tagesplätze: 10 2-Tagesplätze: 10 (= betreute Spielgruppe) Ab September [...] Somit stehen dann in der Krippe „Kinderkiste e.V. - Hed- desheimer Straße“ nur noch 30 Plätze zur Verfügung. Die Grundlagen der Zusammenarbeit mit der Gemeinde Ilvesheim sind in dem Vertrag über die Förderung[mehr]