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Am Sommerfeld 7
86825 Bad Wörishofen
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Gesucht nach "gemeinde".
Es wurden 1073 Ergebnisse in 38 Millisekunden gefunden.
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#02e959ee627c8e8562ed0d30280c2efb485f83f5#20171001_Schulferienbetreuung_Gebühren_Änderungssatzung_ab_01.10.2017.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 27.07.2017 [...] 1 Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Schulferienbetreuung an der Friedrich-Ebert-Grund- schule [...] festgesetzt. Der Einrichtungsträger ist berechtigt, einen Datenabgleich aus dem Melderegister der Gemeinde vorzunehmen und bei Veränderungen der Anzahl der Kinder, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
#e3d3bd973d0f8c4b579617f63794b87c5489aecb#publishExport-1485180044-news-content-file-1678538.pdf

V.m. den §§ 2, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 25.11.2010 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Allgemeines (1) Den Schülerinnen [...] es ist die Gemeinde Ilvesheim. Ein Rechtsanspruch auf die Einrichtung einer Ferienbetreuung und auf einen Be- treuungsplatz bestehen nicht. Unter Berücksichtigung der Vorgaben des Gemeinde- rates der Gemeinde [...] 1 Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Schulferienbetreuung an der Friedrich-Ebert-Grundschule Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
#00087ef120d2a85bebef5a3d27d5d8642586ff94#20170901_Betreuungsangebot_Schulkinder_Gebühren_Änderungssatzung_ab_01.09.2017.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2, 13 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 27.07.2017 [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grund- schule [...] festgesetzt. Der Einrichtungsträger ist berechtigt, einen Datenabgleich aus dem Melderegister der Gemeinde vorzunehmen und bei Veränderungen der Anzahl der Kinder, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
#1c39c6718dfe056bc139abf914ff5084c20ca10f#publishExport-1485180044-news-content-file-2220638.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Ge- meinderat der Gemeinde Ilvesheim am 28.07.2016 [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grund- schule [...] das Ende des Monats erfolgen; sie muss mindestens 14 Tage vor Monatsende schriftlich bei der Gemeindeverwaltung erfolgen und in mündlicher Form den Betreuungskräften bekannt gegeben werden. § 2 § 7 "Geb[mehr]

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#d7299be8e6ee9e5c33abcdb188e0859f24744e8b#2017092805_GR_Kombibad_Sachstand_Vorplanung.pdf

der Vorplanung; Informationsvorlage. Sachverhalt: Das Planungsbüro Kplan hat in der Sitzung des Gemeinderats vom 24.11. 2016 den Auftrag für die Planung des Kombibades auf dem Gelände des Freibades erhalten [...] in die Diskussion einsteigt. Hierzu erfolgte eine gemeinsame Besichtigung mit Mitgliedern des Gemeinderates am 21. Februar 2017 sowie am Samstag den 18. März 2017. Zwar wurden im Rahmen des VOF-Verfahrens [...] der Besichtigung des Referenzbades in Kelsterbach wurde nach entsprechender Beratung sowohl im Gemeinderat als auch im Technischen Ausschuss eine verbindliche Planungsvorgabe ausgearbeitet, die nunmehr[mehr]

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#f14cf3a3922b039db73965f1a6481fc0b2da42ff#2017092806_GR_Halbjahresbericht_2017.pdf

Haushaltsplans 2017 der Gemeinde Il- vesheim; hier: Halbjahresbericht; Informationsvorlage Sachverhalt: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim wur- den vom Gemeinderat in seiner Sitzung [...] bisherigen Prognosen für 2017 mitgeteilt: • Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Es wird ein Aufkommen von 6,2 Mrd. Euro (bisher 5,9 Mrd. Euro) er- wartet • Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: Es wird ein Aufkommen [...] des Gemeindera- tes hat die Verwaltung erstmals eine andere Form der Darstellung der finan- ziellen Situation im Jahr 2017 gewählt. Als Anlage Nr. 02 ist daher für alle Mitglieder des Gemeinderates eine[mehr]

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#40a160ee1bc6feb619b8ee04b23c58b8da853463#2017092806a_GR_Anlage_01_Genehmigung_HH_2017_Kommunalrechtsamt_vom_24.04.2017.pdf

schen Intenti- on des 5 22 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO). Die vorliegende Haushaltsplanung wird jedoch trotzdem als gemeindewirtschaftsrechtlich zulässig tole- riert, da Ersatzdeckungsmittel [...] 17:00 Uhr und Termine nach Vereinbarung Datum 24.04.2017 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim für das Haushalts- jahr 2017 sowie Feststellung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebes [...] 2017 - Herr Hering Sehr geehrte Damen und Herren, die Gesetzmäßigkeit der am 06. April 2017 vom Gemeinderat beschlossenen Haus- haltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 sowie des Wirtsc[mehr]

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#452a68d5344cfd9796d602b9390dce57d677fab5#2017092806a_GR_Anlage_02_Gruppierungsübersicht_zum_06.07.2017.pdf

er 898.500,00 478.288,33 -420.211,67 -46,77% 010 Gemeindeanteil a.d. Einkommensteuer 6.017.400,00 3.489.304,00 -2.528.096,00 -42,01% 012 Gemeindeanteil a.d. Umsatzsteuer 128.850,00 63.643,82 -65.206,18 [...] 011,62 -65,50% 16 Erstattungen 160 vom Bund 7.250 -7.250,00 161 vom Land 0 0,00 162 von Gemeinden u. Gemeindeverbänden 15.535 3.344,28 -12.190,72 -78,47% 164 vom sonstigen öffentlichen Bereich 165 von kommunalen [...] Zwecke 170 vom Bund 0 0,00 171 vom Land 1.463.950 644.910,40 -819.039,60 -55,95% 172 von Gemeinden u. Gemeindeverbänden 92.630 4.777,84 -87.852,16 -94,84% 174 vom sons. Öff. Bereichen 0 0,00 178 von übrigen[mehr]

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#86eabb3a297715cf2699fe4181bb72c20567cf65#2017092807_GR_Feuerwehrbedarfsplan.pdf

Zuständigkeit der Gemeinde. Zur Festlegung der Mindestanforderungen bezüglich Personal und Ausstattung wird auf die vom Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg im Einvernehmen mit dem Gemeindetag, dem Städtetag [...] herausgegebenen "Hinweise zur Leistungsfähigkeit einer Gemeindefeuerwehr" verwiesen. Der Feuerwehr-Bedarfsplan besteht aus folgenden Teilen: • A Gemeindestruktur • B Feuerwehrstruktur und ggf. Abteilungsstrukturen [...] TA dafür ausgesprochen, dem Gemeinderat die Zustimmung zur Fort- schreibung des Feuerwehrbedarfsplans zu empfehlen. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Feuer[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
#bde9bfde81f86f82e87d3cdd4cb5e835dfb24e89#2017102604_GR_Teilaufhebung_Gewerbegebiet_Feudenheimer_Straße_Ilvesheim_Nord_Abwägung.pdf

§ 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2015 (GBl. S. 1) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim [...] der Jahresfrist des § 215 BauGB gegenüber der Gemeinde gerügt worden und sind damit auch nicht nachträglich unbeachtlich geworden. Damit ist die Gemeinde verpflichtet, zu prüfen, ob sie in einem Aufhe [...] aus den nachfolgenden Ausführungen ergibt, hat sich der Gemeinderat nach entsprechender Vorberatung in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23. Februar 2017 dafür entschieden, in dem hier [mehr]

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