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„Gewerbegebiet Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ Seite 1 von 27 Nr. Bürger Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme 1. Spillner & Spitz Sophienstraße 7b (Bismarckplatz) 69115 Heidelberg [...] Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass eine bloße Auflistung der vorliegenden Stellungnahmen den entsprechenden Anforderungen nicht genügt. Vielmehr ist eine Ordnung nach Themenblöcken mit einer schlagw [...] „Gewerbegebiet Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ Seite 2 von 27 Nr. Bürger Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme Bezeichnungen regelmäßig dann nicht aus, wenn sich darunter mehrere konkrete[mehr]

getragen wird (§ 114 Abs. 5 Satz 1 GemO-kameral). Eine abschließende Beurteilung aufgrund der Stellungnahme bleibt vorbehalten. Soweit wesent- liche Anstände nicht erledigt sind, schränkt die Rechtsauf [...] Rückerstattungsklauseln oder nach §§ 812 ff. BGB zurückgefordert werden. Die Gemeinde hat in ihrer Stellungnahme an die GPA mitzuteilen, ob und ggf. in welcher Höhe Rückzahlungen reali- siert werden konnten [...] konnten. Wurden Überzahlungen bei Zuwendungsbauten festgestellt, ist zu klären und in der Stellungnahme mitzuteilen, ob Zuwen- dungen - teilweise - zu erstatten waren. Rückforderungsansprüche wegen Überzahlungen[mehr]

zu sehr in die Natur einzugreifen. Hier treffen Funktionsfähigkeit und technische Vorga- ben/Erfordernisse auf die Bedürfnisse bestimmter Arten, die sich diese Anlage zum Lebensraum gemacht haben. Um diese[mehr]

anzuzeigen haben und in Zweifelsfällen das jeweilige Gremium, nicht dessen Vorsitzender entscheidet; - Anträge, deren Annahme das Vermögen, den Schuldenstand oder den Haushalt der Gemeinde nicht unerheblich [mehr]

nur 2 Bewerbern und wenn bei mehreren Bewerbern 2 die gleiche (höchste) Stimmzahl erreicht haben, findet eine Stichwahl statt und danach soweit erforderlich ein Losentscheid. Ist nur ein Bewerber vorgeschlagen[mehr]

beschließenden Ausschüsse nach § 40 Abs. GemO kann jeder Gemeinderat einen Wahlvorschlag einreichen - Jeder Bewerber kann nur auf einem Wahlvorschlag aufgeführt werden. - Jeder Gemeinderat hat bei Verhältniswahl [...] Sitze auf die einzelnen Bewerber eines jeden Vorschlags ist die Reihenfolge der Benennung im Wahlvorschlag maßgebend. Die in der Reihenfolge der Benennung nicht gewählten Bewerber sind in der gleichen Zahl [...] Zahl wie die gewählten Bewerber ihres Wahlvorschlags deren Stellvertreter. - Bei Mehrheitswahl sind die Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen in der Reihenfolge dieser Zahlen gewählt. Beratende Ausschüsse[mehr]

Beschluss 2. Satzungsbeschluss. Beschluss: 1. Den Abwägungsvorschlägen zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Offenlage wird wie in Anlage 1[mehr]

Liegewiese unnötige Einschränkungen nach sich ziehen würde. Die Fläche ist zur Erfüllung der Anforderungen für eine alla- hopp!-Anlage zudem nicht erforderlich. Folgende beiden Flächen werden daher als [...] worden. 2. Baufeld Nr. 2 mit ca. 5920 m² im Park: Diese Fläche war von Anfang an, auch bei der Bewerbung, als Projektfläche vorgesehen und ist daher absolut unstrittig. Zeitliche Abfolge/weitere Vorge [...] Planung Schloßfeld schnellstmöglich beauftragen, so dass die Änderungen eingearbeitet und für eine Ausschreibung vorbereitet werden können, was einen Baubeginn im Spätherbst 2015 ermöglichen könnte. Im Rahmen[mehr]

läche einzubringen. Aufgrund der Bewerbung der Gemeinde wurde die Umsetzung des Konzeptes Schlossfeld zunächst ausgesetzt, da man den Ausgang des Bewerbungsverfahrens abwarten wollte. Zwar wurde diese [...] diese Planung im Rahmen der Bewerbung als Gestaltungsfläche mit angemeldet, wie sich jedoch herausgestellt hat, kann eine alla-hopp!-Anlage dort nur dann errichtet werden, wenn ausreichend Freiflächen zur [...] Ortsjubiläum einweihen zu können. Da auch hier der Zeitplan knapp bemessen ist, müssen die Ausschreibungsunterlagen noch vor der Sommerpause fertiggestellt werden. Die Verwaltung empfiehlt daher, die modifizierte[mehr]

Euro für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigen,3 - 15.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigen, - 30.000 Euro für Antragsberechtigte mit bis [...] vor. Das Antragsformular und die De-minimis-Erklärung sind auf der Internetseite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg elektronisch abrufbar. Das Antragsformular und die [...] die De-minimis-Erklärung sind auszufüllen und mit den auf dem Formular vorgesehenen Erklärungen zu unterschreiben und eingescannt bei der sachlich und örtlich zuständigen Kammer elektronisch einzureichen[mehr]