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medizinischen Versorgung und des Pflegebetriebs können in der Einrichtung tätige Personen, denen nach Absatz 4 der Zutritt untersagt wäre, nach Ab- wägung die beruflicheTätigkeit in der Einrichtung unter Beachtung [...] Nutzung schulischer Gebäude für nichtschulische Zwecke, 3. der Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege und 4. der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen [...] ze; eine Beherber- gung darf ausnahmsweise zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härte- fällen, zu privaten Zwecken erfolgen und 16. Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr. (2)[mehr]

erkrankte Personen von der Teilnahme am sozialen Leben weitgehend aus. Soziale Ressourcen, wie sie das Berufs- oder Familienleben bieten, sind redu- ziert. Wenn die Quarantäne länger dauert, kreisen die Gedanken[mehr]

genannten Einrichtungen. Zur Aufrechterhaltung des Pflegebetriebs kann diese Personengruppe nach Abwägung und Risikobewertung die beruflicheTätigkeit in den genannten Einrichtungen unter Beachtung von [...] http://www.rki.de/ncov-risikogebiete eines erkrankten Kindes) sowie Personen, deren Zutritt aus beruflichen Gründen notwendig ist, im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. 3. Von der Regelung unter[mehr]

Verbot von Veranstaltungen und sonstigen An- sammlungen sowie zur Schließung von Einrichtungen und Betrieben anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Corona- virus [...] Teilnehmern) weiterhin genutzt werden (Ausnahme gem. § 3 Abs. 4 zu § 3 Abs. 2 CoronaVO). 6. Der Betrieb von Gastronomieeinrichtungen aller Art (Innen- und Außenbewirt- schaftung), insbesondere Restaurants [...] Sonn- und Feiertagsöffnung). 7. Ergänzend zu § 4 CoronaVO (Schließung von Einrichtungen) wird der Betrieb von Camping- und Mobilehome-Anlagen sowie ähnlicher Einrichtungen, von Sonnen-, Nagel- und Kosme[mehr]

Ausschüsse können durch den Gemeinderat sachkundige Einwohner widerruflich als beratende Mitglieder berufen werden. Der Gemeinderat bestellt die stimmberechtigten Mitglieder der beschließenden Ausschüsse durch [...] GemO nicht näher geregelt (Siehe § 41 Abs. 1 GemO). Der Gemeinderat kann aufgrund eines Geschäftsordnungsbeschlusses die Vorschriften über die Besetzung beschließender Ausschüsse für anwendbar erklären;[mehr]

Antrag bei der Verwaltung eingereicht: Gemäß § 34 der GemO in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ein Verhandlungsgegenstand[mehr]

Antrag bei der Verwaltung eingereicht: Gemäß § 34 der GemO in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ein Verhandlungsgegenstand[mehr]

aufgrund der aktuellen Situation anlässlich der Coronakrise nicht absehbar sind. Aufgrund der Wirtschaftlichkeit der vorgeschlagenen Vorgehensweise empfiehlt die Verwaltung den Erwerb des Vorführgerätes zum[mehr]

Regel Hauptwohnsitz) leben, wobei eine zeitweilige auswärtige Unterbringung zur Schul- oder Berufsausbildung die Haushaltszuqehöriqkeit in der Regel nicht unterbricht, wenn dem Kind im El- ternhaus ein[mehr]

die Förderung und den Betrieb einer Kinderkrippe vom 04.08.2005 geregelt, der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses an die lan- desweiten Musterverträge zur Förderung und dem Betrieb von Kindergärten angelehnt [...] stehen je 10 Ganztagsplätze in zwei Krippengruppen zur Verfü- gung Auch im aktuellen Vertrag über den Betrieb und die Förderung der Kinderta- gesstätte „Zauberlehrling“ bedürfen nach Ziffer 3.2 Entscheidungen[mehr]