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Die Aufnahme in den kommunalen Kindergarten erfolgt auf Antrag des/der Sor- geberechtigten und nach schriftlicher Zusage des Trägers. Im Antrag sind die persönlichen Daten des Kindes und des/der Sorge [...] Lebens befindet. Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder, so wird die Gebühr auf Antrag ab dem auf den Zu-/Abgang folgenden Monat neu festgesetzt. (2) Höhe der Gebührensätze im Einzelnen:[mehr]

gültigen Erststimmen vermerk "W" vermerk "W" BWO + A 3) Wahlschein gültig gültig entfallen auf den Bewerber (Wahlschein) (Wahlschein) A 1 A 2 A 3 A B B 1 C D D 1 D 2 D 3 D 4 D 5 D 6 D 7 D 10 D 12 D 20 Prof[mehr]

jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahl- vorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung [...] dieser, bei ande- ren Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung [...] sofern sie eine Kurz- bezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung[mehr]

Rathaus Ilvesheim, Bürgerdienste, Schloßstr. 9, Zimmer 10 und 11 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das [...] Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bun- deswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt [...] Öffnungszeiten 1) Ort der Einsichtnahme 2) im Rathaus Ilvesheim, Bürgerdienste, Schloßstr. 9, Zimmer 10 (barrierefrei) und Zimmer 11 (nicht barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder[mehr]

Bergstr. 28, 68549 Ilvesheim, Ersatzbewerber. Herr Dominik Dieter hat auf schriftliche Anfrage der Verwaltung am 20.05.2017 seine Bereitschaft erklärt, als Ersatzbewerber das Amt des Gemeinderats anzunehmen [...] Ersatzkandidat für die CDU- Fraktion Sachverhalt: Herr Gemeinderat Dr. Eric Henn scheidet auf seinen Antrag vom 04.05.2017 mit Ablauf des 30.06.2017 aus dem Gemeinderat aus. Aufgrund des Ergebnisses der G[mehr]

Geschäftsordnungsbeschlusses die Vorschriften über die Besetzung beschließender Ausschüsse für anwendbar erklären; anderenfalls finden die Vorschriften des § 37 Abs.7 GemO Anwendung. Nach der Kommunalwahl 2014[mehr]

er Belange die Möglichkeit, ihre Stellungnahmen abzugeben. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden zwischenzeitlich geprüft. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen sind lediglich redaktionelle Änderungen [...] der Offenlage sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss; Beschluss Sachverhalt: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan (VEP) „Nahversorgung [...] textlichen Festsetzungen der Anlage beigefügt, ebenfalls beigefügt ist die Abwägungstabelle. In der Stellungnahme des Wasserrechtsamtes steht die Antwort von „Altlasten und Bodenschutz“ noch aus. Diese wird zur[mehr]

bei der Verwaltung folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein: Gemäß § 34 Abs. 1 S. 4 bis 6 GemO in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Ge- schäftsordnung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines [...] sechs Mo- nate behandelt worden sein. Der vorliegende Antrag war von einer Fraktion unterzeichnet, somit lag das erforderliche Quorum vor. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird nach § 34 Ge [...] Erläuterungen (öffentlich) 4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf eine „Bürgerbeteili- gung zum Bau von Flüchtlingsunterkünften“; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 09.Juli 2017 ging bei[mehr]

Haushaltslage über Anträge. Von der Bezuschussung ausgeschlossen sind z. B. der Bau von zusätzlichen Klubräumen, Wohnungen, Geschäftszimmern, gewerblich genutzten Räumen und Zuschauerrängen. Anträge auf Invest [...] jeweiligen Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Die nach den Richtlinien möglichen Zuschüsse können nur im [...] g des jeweiligen Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde, welche ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates erfolgt, die Grundvoraussetzung für eine Förderung. Die Aufnahme[mehr]

jeweiligen Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Nicht unter den Geltungsbereich dieser Richtlinien fallen [...] Förderung kann pro Jugendlichem und Kalenderjahr für maximal 14 Tage in Anspruch genommen werden. Anträge sind mit einer Aufstellung der genauen Teilnehmer mit Angaben zur Maßnahme, zum Zielort, zur Dauer [...] Benutzungsgebühren. IV. Einzelzuschüsse Die Gemeinde Ilvesheim gewährt für folgende Einzelmaßnahmen auf Antrag Zuschüsse, deren Höhe unter Berücksichtigung der jeweiligen Haushaltszulage in den Haushaltsberatungen[mehr]