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als Grundlage für die Ausschreibung herangezogen wor- den. Die folgenden Leistungen wurden ausgeschrieben, aufgrund des zu erwar- tenden Auftragsvolumens erfolgte die Ausschreibung öffentlich: Standard [...] Schäden schnell reagieren zu können, werden die da- für notwendigen Arbeiten ausgeschrieben. Die Ausschreibung erfolgt nach dem Auf- bzw. Abgebotsverfahren. Von der Oberfinanzdirektion Karlsruhe werden im[mehr]

nur einen Wahlvorschlag einreichen. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist nicht zulässig. 2.2 Zulässige Zahl der Bewerber Ein Wahlvorschlag darf (höchstens) so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte [...] (Hauptwohnung) der Bewerber; ● bei Unionsbürgern muss ferner die Staatsangehörigkeit angegeben werden. Die Bewerber müssen in erkennbarer Reihenfolge aufgeführt sein. Jeder Bewerber darf nur einmal aufgeführt [...] ● eine Erklärung jedes vorgeschlagenen Bewerbers, dass er der Aufnahme in den Wahlvorschlag zugestimmt hat; die Zustimmungserklärung ist unwiderruflich; ● von einem Unionsbürger als Bewerber eine eid[mehr]

Ermittlung des Wahlergebnisses In den vergangenen Jahren mehrten sich die Anträge auf Briefwahl. Zudem muss auch kein Grund für die Beantragung von Briefwahl mehr angegeben werden. Daher sollen bei der Europawahl [...] der Bürgermeister kraft Amtes Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses, sofern er nicht selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist. Herr Bürgermeister Metz ist demnach Vorsitzender[mehr]

Beschluss wurde am 13. Dezember 2015 durch einen Bürgerentscheid bestätigt. Bereits im Rahmen der Ausschreibung der Planungs- leistungen zum Neubau eines Kombibades wurde den Planern die Vorgabe gemacht, die [...] festgelegt werden kann, wird beabsichtigtet, die bis dato einge- sparten Honorarkosten für eine Bauantragsstellung einzusetzen. Dadurch kann das Projekt dann recht zügig auch zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt [...] wurde das Programm nochmals um 100 Mio. Euro aufgestockt, allerdings wurden auch noch weitere Bewerbungen bis 19. Dezember 2018 zugelassen. Eine vorbereitende Maßnahme, welche nicht mit einem Baubeginn[mehr]

Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Fraktion zur Wiederherstellung des Dammaufweges in der Dammstraße; Beschluss. Sachverhalt: Die CDU Gemeinderatsfraktion hat mit Schreiben vom folgenden Antrag bei der Verwaltung [...] eingereicht, der Antrag wurde in der Sitzung des Gemeinderates am 21. November 2018 der Verwaltung übergeben: In derselbes Sitzung wurde zu der gleichen Thematik der nachfolgende Antrag der SPD-Fraktion [...] n übergeben: Gemäß § 34 der GemO in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung [mehr]

teilweise abweichende Verlauf der neuen Grenze(rote Li- nie) gegenüber dem Bestand (schwarze Linie) zu erklären ist. Die Aufteilung wurde so vorgenommen, dass auch auf spätere Veränderungen in der Ver- einslandschaft[mehr]

Firma Carsten Grimmig, Heidelberg, vergeben. Die Verga- besumme lag bei € 769.692,83. An der Ausschreibung nahmen 3 Firmen teil, das teuerste Angebot lag bei über 900.000,-- €. Der Maßnahme lag eine K [...] wenn sich die Bodenverhältnisse wieder so- weit normalisiert hätten, dass die Ausführung ausschreibungskonform hätte erfolgen können. Dies war aus zeitlichen Gründen jedoch nicht möglich, da parallel die [...] angezeigt. Nachträge sind grundsätzlich nicht vorhersehbar und können, da spekulativ, nicht in Ausschreibungen aufgenommen werden. Am 07. November 2018 hat der zuständige Planer, Herr Carlo Lehmann, in der[mehr]

Vorgehensweise wie z.B. die modulare Umsetzung bereits beschlossen werden. Dadurch könnte eine Ausschreibung noch so zeitnah erfolgen, dass für Sommerferien ein Baubeginn anvisiert werden kann. Projektb [...] zum anderen besteht gegebenenfalls die Möglichkeit, bei starken Kosten- überschreitungen eine Ausschreibung zu wiederholen bzw. die Ausführung wieder zu reduzieren (z.B. auf Variante 1). Ziel sollte es[mehr]

christina Polylinie christina Oval christina Linie christina Linie christina Texteingabe Sponsoringobjekte christina Texteingabe entfällt christina Oval christina Oval christina Oval christina Oval christina [...] christina Oval christina Oval christina Oval christina Oval christina Texteingabe Einsparungen im Entwurf christina Rechteck[mehr]

vom 26.10.2018 folgenden Antrag bei der Verwaltung eingereicht: Gemäß § 34 der GemO in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ein [...] Erläuterungen (öffentlich) 4. Antrag der CDU Fraktion zur Änderung der Abschrankungen an Unterführungen und Gehwegübergängen; Beschluss. Sachverhalt: Die CDU Gemeinderatsfraktion hat mit Schreiben vom [...] gleiche Verhandlungsgegenstand darf nicht innerhalb der letzten sechs Monate behandelt worden sein. Der Antrag der CDU Fraktion steht nach § 34 GemO zum Beschluss. Hinweis der Verwaltung: Zur Umsetzung der b[mehr]