Suche

vorliegende Antrag wurde von allen Fraktionen unterzeichnet, somit liegt das erforderliche Quorum vor. Die weiteren Voraussetzungen sind nach Auffassung der Verwaltung erfüllt, so dass der Antrag dem Gemeinderat [...] 6. Antrag aller Fraktionen; hier: auf Erweiterung der Öffnungszeiten der Zweigstelle Ilvesheim der Sparkasse Rhein-Neckar-Nord; Beschluss Sachverhalt: Mit Schreiben vom 13. Oktober 2016 stellten die Fraktionen [...] Fraktionen im Ilvesheimer Gemeinderat der FW, CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne folgenden Antrag: Der Gemeinderat fasst folgende Resolution: „Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorstand der Sparkasse [mehr]

Leistungen wei- terhin anwendet. Eine Beschränkung der Erklärung auf einzelne Tätigkeits- bereiche oder Leistungen ist nicht zulässig. Die Erklärung ist bis zum 31. Dezember 2016 abzugeben. Sie kann nur [...] gegenüber dem Finanzamt erklären, ob sie für die Zeit zwischen dem 01.01.2017 und dem 31.12.2020 zur seitherigen Rechtsanwendung (§ 2 Abs. 3 UStG) optiert. Eine Beschränkung der Erklärung auf einzelne Tätig [...] chrift im Jahr 2016 weiter anzuwenden und kann darüber hinaus bis spätestens zum 31.12.2020, auf Antrag der Gemeinde, weiter angewandt werden. b) Es wurde ein neuer § 2 b UStG geschaffen. c) Es wird mit[mehr]

Juli 2016 stellt die SPD-Fraktion, folgenden Antrag: Gemäß § 34 Abs. 1 S. 4 bis 6 GemO in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte [...] vorliegende Antrag wurde von einer Fraktion unterzeichnet, somit liegt das erforderliche Quorum vor. Die weiteren Voraussetzungen sind nach Auffassung der Verwaltung erfüllt, so dass der Antrag dem Gemeinderat [...] zur Beschlussfassung vorzulegen ist. Der Antrag der SPD-Fraktion steht nach § 34 GemO zum Beschluss. Ergänzende Hinweise durch die Verwaltung: In dem Antrag wird das Radverkehrskonzept der Gemeinde Ilvesheim[mehr]

Kallstadter Str. 33 68549 Ilvesheim, Ersatzbewerberin. Frau Sarah Nick-Toma hat auf schriftliche Anfrage der Verwaltung am 09.08.2016 ihre Bereitschaft erklärt, als Ersatzbewerberin das Amt der Gemeinderätin anzunehmen [...] Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachverhalt: Frau Gemeinderätin Helga Zühl-Scheffer ist auf ihren Antrag vom 04.07.2016 mit Ablauf des 31.08.2016 aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Aufgrund des Ergebnisses[mehr]

Geschäftsordnungsbeschlusses die Vorschriften über die Besetzung beschließender Ausschüsse für anwendbar erklären; anderenfalls finden die Vorschriften des § 37 Abs.7 GemO Anwendung. Nach der Kommunalwahl 2014[mehr]

n 50.547 € Planansatz in % 97% Die Hundesteuer ist zu Beginn des Jahres bzw. bei unterjähriger Anmeldung eines Hundes anteilig fällig. 041 Schlüsselzuweisungen vom Land 0410 Schlüsselzuweisungen nach der [...] der nun korrekten Verbuchung der Gebührenein- nahmen aus der Unterbringung von Obdachlosen und Asylbewerbern; die Mietausfälle aus den leerstehenden Wohnungen wurden in den Planansätzen bereits berücksichtigt[mehr]

aufhält. Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder, so wird die Betreuungsge- bühr auf Antrag des Gebührenschuldners ab dem auf die Veränderung folgenden Mo- nat neu festgesetzt. Der Einrich[mehr]

Gebührenkalkulation Schuljahr 2016/2017 (Aufteilung nach Betreuungszeit, gem. akt. Anmeldungen abzgl. 5 %) Finanzpos. Plan 2016 Hochrechnung Planansatz auf 1 Schuljahr je Betr.Std. 07:30-08:30 u. 12:20-14:00 [...] 00 Anteil Mittagessen Betreuungsstunden 2,70 3,00 Betreuungsstunden gewichtet (gem. aktuellen Anmeldungen abzgl. 5 %) 1.155,3 645,3 510,0 Einnahmen 110000 Benutzungsgebühren 250.000 € 171000 Landeszuschuss [...] 91.795,00 € 431.900 € 39.060 € 208.194,73 € 170.970,27 € 91.795,00 € Kinderzahl (gem. aktueller Anmeldungen abzgl. 5 %) 239 170 Gebührensatzobergrenze/Jahr/Kind incl. Hochrechnung der Ausgaben 871,11 € 1[mehr]

aufhält. Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder, so wird die Betreuungsge- bühr auf Antrag des Gebührenschuldners ab dem auf die Veränderung folgenden Mo- nat neu festgesetzt. Der Einrich[mehr]

Kinder Nachdem sich die Zahl der Anmeldungen bei Vorliegen des Stundenplans in der Regel reduziert, wird in der Kalkulation ein prozentualer Abschlag auf die Anmeldungen vorgenommen (auf Basis von statistischen [...] 2015). Dies führt zu folgenden Annahmen: Vormittagsbetreuung 252 Anmeld. abzgl. 5 % (13) = 239 Kinder flex. Nachmittagsbetreuung 179 Anmeld. abzgl. 5 % ( 9) = 170 Kinder Die Gebührensätze für die Nachmi [...] (anteilig 675 Euro Personalkos- ten für die Gebührenveranlagung) abgedeckt werden. Aktuell liegen 95 Anmeldungen zum Mittagessen für das kommende Schuljahr vor. Unter der Annahme einer konstanten Teilnehmerzahl[mehr]