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Bestandteile der Haushaltssatzung gem. § 86 Abs. 4 GemO genehmigt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 07.03.2025 bis einschließlich 17.03.2025 während der üblichen Sprechzeiten im Rathaus, Zimmer[mehr]

Produkte: 12.23.01 Beurkundung von Geburten 12.23.02 Eheanmeldung und Eheschließung 12.23.03 Nachbeurkundung einer im Ausland begründeten Eheschließung oder Lebenspartnerschaft 12.23.04 Beurkundung von Sterbefällen [...] Produkte: 11.32.01 Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer 11.32.02 Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer 11.32.03 Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern 11.32.04 Festsetzung und Erhebung von [...] Ablehnung zur Erteilung eines Aufnahmebescheides für Aufnahmebewerber bzw. zur Einbeziehung von Ehegatten oder Abkömmlingen von Aufnahmebewerbern, die Überprüfung der im Antragsverfahren gemachten Angaben[mehr]

t aus wirtschaftlichen Gründen nur dann einzurichten/aufrechtzuerhalten, sofern mindestens 10 Anmeldungen vorlie- gen. (2.2) Mit Beginn des Schuljahres 2023/24 wird, noch vor der Einführung des Rechts- [...] aufhält. Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder, so wird die Betreuungsge- bühr auf Antrag des Gebührenschuldners ab dem auf die Veränderung folgenden Mo- nat neu festgesetzt. Die Mitteilung [...] Benutzungsmonats (i.d.R. 31.07.des entsprechenden Jahres). Abweichend hiervon entsteht die Gebühr bei Anmeldung eines Erstklässlers zum Schuljahresbe- ginn zwar erstmals zum 01.09. des entsprechenden Jahres,[mehr]

jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelas- senen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung [...] dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung [...] Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung[mehr]

zum Ziel führen, deshalb hatte die CDU-Fraktion im letzten Jahr auch einen Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplans gestellt, der leider im Gemeinderat abgelehnt wurde, was wir heute noch immer nicht [...] Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Walther, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung [...] weiterzuentwickeln und somit fit für die Zukunft zu machen. Dennoch ist Haushaltsführung immer auch eine Frage der Balance: Einerseits müssen wir ausreichend Mittel für die laufenden Aufgaben bereitstellen, a[mehr]

für die Entscheidung der Kommunalaufsicht geworden ist, ob sie den Haushalt durchwinkt oder die Genehmigung versagt. Ob es sinnvoll ist, die unsicheren Prognosen für die Jahre 2026 bis 2028, die keinerlei [...] ging also darum, einen gesetzmäßigen Haushalt einschließlich Finanzplanung zu erarbeiten, der die Genehmigung der Kommunalaufsicht erhält. Und dies konnte nur so funktionieren, dass Erträge erhöht und Aufwendungen [...] Insofern signalisierten wir im letzten Verwaltungsausschuss genau wie die Fraktionen von CDU und SPD Zustimmung zu dieser nun weitgehend ausgeglichenen und damit gesetzmäßigen Finanzplanung. Die Grünen lehnten[mehr]

Neben den Steuern stellt die Schlüsselzuweisung des Landes die höchsten Einnahmen mit rd. 7,89 MEUR dar. Diese Schlüsselzuweisungen berechnen sich nach eigener Steuerkraft und dem Bedarf aus den Ergebnissen [...] dem Bauhof-Team für die Planung und Umsetzung. Nachdem schon 2022 dem SPD-Antrag zur Errichtung einer Mikrolandwirtschaft- anlage zugestimmt wurde, erfolgte im Mai 2024 die Einweihung. Es ist toll, so [...] kommen. Aber – wie 2018 – sehend ins offene Messer rennen, als das Kommunalrechtsamt eine Verpflichtungserklärung zur Kreditaufnahme verweigerte, weil die MFP viel zu konservativ dargestellt wurde. Das sollte[mehr]

laufender Verwaltungstätigkeit 24.875.850 25.150.450 25.810.600 26.906.300 Zahlungsmittel- überschuss/bedarf des Ergebnishaushaltes 752.300 - 197.000 - 1.073.350 - 1.941.950 Haushaltsschwerpunkte Investitionen [...] hl kann in 2025 stattfinden. • Städtebauliche Entwicklung des Areals um das ehemalige Hallenbad: Umzug Kinderkrippe und Räumung Gelände im 2. HJ 2025; Entscheidung zur Standortwahl TCN und ggf. aufbauende [...] im Konvoi-Verfahren • Inbetriebnahme Photovoltaikanlage auf dem Dach der MZH • Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Bauhofs. Prüfung weiterer PV-Potenziale auf den kommunalen Liegenschaften • Erstellung[mehr]

Radwegen. Das ist gut. All das tragen wir mit und wir könnten diesem Haushalt zustimmen. Dennoch stellt dieser Haushalt einen Paradigmenwechsel dar. Vor zehn Jahren fällte der Gemeinderat den Grundsat [...] wegen der hohen Kosten des Projektes. 2018 scheiterte die Umsetzung des Projektes am berechtigten Einspruch des Kommunalrechtsamtes. Die damals geplante Verpflichtungsermächtigung im Haushalt wurde nicht [...] ob das je geschehen wird. Viele Leute glauben nicht mehr daran und wir befürchten, damit haben sie Recht. Wir haben in den Haushaltsgesprächen vorgeschlagen, offen über unsere Optionen zu sprechen. Ein Freibad[mehr]

Mitglied zu. Des Weiteren steht dem vom Jugendgemeinderat gewählten Mitglied zu, in den Sitzungen Anfragen an den Gemeinderat und seine Ausschüsse zu stellen. Zu nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates [...] derat bzw. den von ihm genannten Vertretern mit gleicher Frist wie den Gemeinderäten zu. (3) Auf Antrag des Jugendgemeinderats in Jugendangelegenheiten ist ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung[mehr]