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Verwaltungsausschusses empfehlen dem Gemeinderat einstimmig, dem Verwaltungsvorschlag zuzustimmen. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim beschließt die Ablösung des [...] zum Gesetzentwurf zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts durchzufüh- ren. Der Landtag Baden-Württemberg hat am 22.04.2009 das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts verabschiedet. Das Gesetz trat [...] Kommunalen Haushalts- und Rechnungswe- sens erleichtern sollen. Die neue Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) und Gemeindekassen- verordnung (GemKVO) vom 11.Dezember 2009 wurden am 22.Dezember 2009 verkündet[mehr]

vertrag abgeschlossen würde, hätte die Gemeinde Einfluss auf die Gestaltung der Elternbeiträge, der Öffnungszeiten, Schließzeiten etc. Der Zuschuss der Gemeinde muss im Kindergartenbereich gesetzlich [...] der laufenden Bedarfsplanung und deren Fortschreibung beteiligt. Der Gemeinderat hat als politisches Entscheidungsgremium der Gemeinde die Aufgabe, die gesetzlichen Vorgaben des Kindertagesbetreuungsgesetzes [...] Kommunalisierung des Kindergartenwesens; Hier: örtliche Bedarfsplanung Beschluss Sachverhalt: Die Gemeinde ist verpflichtet, eine jährliche Bedarfsplanung vorzunehmen und diese mit dem örtlichen Träger der[mehr]

es „Zauberlehrling“ und der Gemeinde Ilvesheim, wurde die Planung nun soweit modifiziert, dass der Bauantrag hierzu eingereicht werden kann. In Abstimmung mit der Gemeinde wurde vereinbart, dass das B [...] Bauvorhaben bereits im Gemeinderat im April behandelt wird, um kostbare Genehmigungszeit einzusparen und den Baubeginn nicht unnötig zu verzögern. Das Vorhaben liegt wie bereits ausgeführt im Geltungsbereich [...] Änderung, anbei ist ein kleiner Auszug aus dem Kartenteil des Bebauungsplanes dargestellt: Die Gemeinde ist nur zu den Abweichungen des Bebauungsplanes zu hören. Folgende Abweichung wird beantragt: Ü[mehr]

Verlässlichen Grundschule, flexible Nachmittagsbetreuung); Beschluss Im September 1991 wurde von der Gemeinde Ilvesheim an der Friedrich- Ebert-Grund- und Hauptschule eine Vormittagsbetreuung, die sog. „Ke [...] trägt das Land. Außerhalb dieses Unterrichtsblocks der Verlässlichen Grundschule organisiert die Gemeinde Ilvesheim die Betreuung, und zwar nur für angemeldete Kinder. Die Betreuung im Rahmen der Verlässlichen [...] r Unterricht = Inklusion) geben wird. Wie in den letzten Jahren erfolgreich praktiziert hat die Gemeinde nach der Methode der abgestimmten Platzvergabe im Dezember 2013 alle Eltern der Kinder des Schu[mehr]

chtlinien der Gemeinde, welche ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates erfolgt, die Grundvoraussetzung für eine Förderung. Wie bisher entscheidet der Gemeinderat im Rahmen der [...] 7. Neufassung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim; Beschluss Die Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim wurde aus dem Gremium heraus schon länger gefordert. Die [...] des jeweiligen Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Die nach den Richtlinien möglichen Zuschüsse können nur[mehr]

Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2014 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates zusammen mit dem Entwurf des Gemeindehaushaltes mit Schreiben vom 13.12.2013 übergeben. Mit Schreiben vom 03.01.2014 wurde [...] 2012 nachgereicht. In den nichtöffentlichen Vorberatungen, die im Rahmen der Klausurtagung von Gemeinderat und Verwaltung am 10. und 11.01.2014 in den Räumen des Rathauses stattfanden, erfolgten keine [...] Entwurf des Erfolgsplans für 2014 entspricht somit weiterhin der in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2013 vorgelegten Kalkula- tionsgrundlage für die Neuberechnung der Frischwassergebühren[mehr]

g auf die Abwicklung der laufenden Geschäfte der Gemeindestif- tung beschränkt, wurde mit Schreiben vom 17.12.2013 an alle Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Der Entwurf der Verwaltung hatte ein Volumen [...] 2013 wurde be- schlossen im Rahmen der Klausurtagung von Gemeinderat und Verwaltung unter Betrachtung der finanziellen Gesamtsituation der Gemeinde Ilvesheim über eine eventuelle Aufstockung des kommunalen [...] finanziellen Situation der vorliegenden Haushalts- entwürfe von Gemeinde und Stiftung wurde beschlossen, den freiwilligen jährlichen Zuschuss der Gemeinde an ihre Stiftung ab dem Jahr 2014 zu er- höhen. Durch die[mehr]

Abs. 3 Ziffer 3.2); in Kombination mit der Schaffung einer Ab- lagemöglichkeit (s.u.) ist der Gemeinderat für diese Entscheidung zuständig. Nachdem von den Angehörigen der Verstorbenen trotz des anonymen [...] husses am 07.11.2013 gesprochen; die Vorschläge sind der Anlage, die für alle Mitglieder des Gemeinderates beigefügt ist, zu ent- nehmen. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses haben sich für den A [...] 500 Euro/netto (zzgl. 19 % MwSt. 665 Euro). Eine Materialprobe wird im Rahmen der Sitzung des Gemeinderats zur Ver- fügung stehen; ein Planansatz in Höhe von 5.000 Euro wurde im Vermö- genshaushalt 2014[mehr]

vereinbarung, wie auch die Finanzierungsübersicht dargestellt. Arn Kooperationsvereinbarung Die Gemeinde Ilvesheim Schlossstraße 9 68549 Ilvesheim vertreten durch Herrn Bürgermeister Andreas Metz schließt [...] Regelungslücke. Ilvesheim, den 14.01.2014 ___________________________ Andreas Metz Bürgermeister Gemeinde Ilvesheim Ludwigshafen, den ___________________________ Dr. Lothar Meinzer Geschäftsführer Ener [...] Metropolregion Rhein-Neckar Erstellung Druckdateien Vorlage wird gestellt 250,- € Beraterhonorar* Die Gemeinde rechnet zunächst mit den Beratern ab und stellt der Initiative Energieeffizienz die gesammelten[mehr]

Formen des Gedenkens in unserer Gemeinde. In einem Leitsatz zum Leitbild Ilvesheim 2020 formulierte die Arbeitsgruppe die Quintessenz ihrer Überlegungen: „Die Gemeinde Ilvesheim erinnert mit einer Gedenkstätte [...] Gedenkstätte erarbeitet, die die Zustimmung des Gemeinderats fand. Als Standort wurde der Platz vor der ehemaligen evangelischen Kirche, der jetzigen Gemeindebibliothek, vorgeschlagen. Der Platz befindet sich [...] Novemberpogrome oder der Deportation jährlich Gedenkveranstaltungen der Gemeinde Ilvesheim in Zusammenarbeit mit den beiden Kirchengemeinden statt. Ein weiterer – bisher in Ilvesheim unbeachteter – Aspekt der[mehr]