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oder Änderungsbe- scheid ergeht. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.Januar 2015 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des kommunalen [...] GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde geltend [...] Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Ilvesheim am 23.10.2014 die folgende Satzung erlassen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Ilvesheim als Einrichtungsträger betreibt den[mehr]

verschiedenen Kartenarten – wie im obigen Sachverhalt dargestellt – wird zugestimmt. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Ilvesheim wird in Form [...] erfolgte einstimmig. 8. UA 5710 Freibad hier: Neukalkulation der Benutzungsgebühren und Änderung der Satzung über die Erhebung von Badegebühren für die Benutzung des Freibades Ilvesheim Beschluss : Dem Geb [...] Nr. 03 erlassen. Die Beschlussfassung erfolgte mit 13 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen. Hinweis: Die Satzung wird an anderer Stelle in diesem Mitteilungsblatt veröffentlicht. 9. Freiwillige Feuerwehr Ilvesheim[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung) Download der Satzung[mehr]

hat in seiner Sitzung am 24. Juli 2003 die Außenbereichssatzung für das Gebiet „Neckarplatten" als Satzung beschlossen. Mit Datum vom 23.10.2003 wurde die Außenbereichssatzung vom Landratsamt des Rhein-N [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind/ der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen [...] gemacht worden ist. Mit der Bekanntmachung der erteilten Genehmigung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung tritt, tritt die Außenbereichssatzung in Kraft.[mehr]

Neufassung Satzung Gebühren Schulkinderbetreuung ab 01.09.2022 Neufassung Satzung Kindergartengebühren ab 01.01.2023[mehr]

zugestimmt. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens wird in der als Anlage Nr. 02 beigefügten Fassung beschlossen. Die Satzung tritt am 01 [...] erfolgen soll. Der Beschluss wurde mit 15 Ja- Stimmen und 2 Nein- Stimmen gefasst. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens; hier: Gebührenkalkulation [...] Unterrichtszeit durch die Gemeinde Ilvesheim; hier : Gebührenkalkulation und Änderung der Gebühren-satzung ab dem 01.09.2015; Beschluss Beschluss: Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten[mehr]

Niederschriften und der Satzung an das Regierungspräsidium Karlsruhe. Die Genehmigung der Satzung wurde Ende November 2014 in Aussicht gestellt, so dass nach der Veröffentlichung der Satzung am 4. Dezember 2014 [...] getroffen werden. Satzung des Zweckverbands Seit April 2014 wurde in Abstimmungsgesprächen mit allen Verwaltungen unter Beratung durch die Stuttgarter Sozietät iuscomm eine abgestimmte Satzung für den Zweckverband [...] die am 21.07.2014 vom Regierungspräsidium Karlsruhe als genehmigungsfähig anerkannt wurde. Die Satzung enthält Bestimmungen über das Verbandsgebiet, den Sitz, die Aufgaben, die Organe und deren Zustä[mehr]

Die Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Ilvesheim Nord/Feudenheimer Straße“ wird als Satzung beschlossen. Th Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplans „Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ Aufgrund § [...] beachtliche Änderungen haben sich nicht ergeben, es bleibt bei der Absicht der Teilaufhebung Die Satzung zur Teilaufhebung nebst Begründung ist ebenfalls der Anlage beigefügt. Aufgrund o.a. Sachverhaltes [...] ___________ die Teilaufhebung des Bebauungsplans „Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ als folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Maßgebend für den Geltungsbereich zur Teilaufhebung des Bebauungsplans[mehr]

Personenkreises; hier : Änderung der Satzung über die Erhebung von Badegebühren für die Benutzung des Freibades Ilvesheim; Beschluss. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Badegebühren [...] der für alle Gemeinderäte beigefügten Anlage erlassen. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Die Satzung wird an anderer Stelle im Mitteilungsblatt bekanntgegeben.[mehr]

einer neuen Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek der Gemeinde Ilvesheim hier: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeindebiblio- thek der Gemeinde Ilvesheim, Beschluss. Sachverhalt: Die [...] des Verwaltungsausschusses ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Gemein- debibliothek der Gemeinde Ilvesheim nebst Gebührenverzeichnis tritt [...] tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. 2. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Benutzung der Ge- meindebibliothek in der Fassung vom 26.09.2003 nebst Gebührenver- zeichnis außer[mehr]