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kommunalen Erdgasbedarf; hier: Teil- nahme der Gemeinde Ilvesheim; Beschluss Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Ilvesheim beteiligt sich gem. Sachverhalt an der neuen Bündelaus- schreibung des kommunalen Gasbedarfs [...] veröffentlicht. 8. Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim hier: Bereitstellung der Mittel im Haushaltsjahr 2015; Beschluss Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt über die Verteilung der Fördermittel [...] Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 14.12.2015 1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR- Sitzung am 26.11.2015 1.1 Bündelausschreibung 2017-2018 für den kommunalen[mehr]

Personen unterzubringen. Derzeit hat die Gemeinde 14 verfügbare Wohnungen im Bestand, diese sind auf sieben Standorte verteilt. Weitere neun Wohnungen der Gemeinde sind derzeit vermietet und stehen nicht [...] Objekte werden im Dezember 2017 und Januar 2018 in den Besitz der Gemeinde übergehen und für die Unterbringung genutzt werden können. Die Gemeinde hat im Laufe des Jahres erfolgreich sieben Objekte mit insgesamt [...] Sachstandsbericht zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen; Informationsvorlage. Sachverhalt: Der Gemeinde Ilvesheim wurden bisher 85 Personen zugewiesen. Auf Grund von einem Familiennachzug und zwei privat[mehr]

wird auf die Aussagen von Herrn Remke von Neureither Ingenieure in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 08.04.2009 verwiesen. 6 7 Hallenbad - Fazit livesheim 21. April 2009 53 Baujahr, Größe,[mehr]

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den §§ 2, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 24.07.2014 [...] otes ist die Gemeinde Ilvesheim. Ein Rechtsanspruch auf die Einrichtung einer Betreuung und auf einen Betreuungsplatz bestehen nicht. Unter Berücksichtigung der Vorgaben des Gemeinderates der Ge- meinde [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Be- treuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grundschule außerhalb der Unter- richtszeit[mehr]

wäre die Zuständigkeit des Gemeinderates gegeben gewesen. Eine Eilentscheidung durch den Bürgermeister ist gem. § 43 Abs. 4 GemO in dringenden Fällen möglich. Dem Gemeinderat sind jedoch die Gründe für [...] Nachtrages für die Errichtung des Festplatzes im Schloßfeld; Informationsvorlage. Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17. September 2015 die Vergabe der Bauleistungen für die[mehr]

8. Hauptsatzung der Gemeinde Ilvesheim; hier: Änderung; Beschluss Sachverhalt: Die Hauptsatzung der Gemeinde Ilvesheim, die im Wesentlichen dem Muster des Gemeindetages entspricht, wurde mit Wirkung ab [...] trat nunmehr eine Änderung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in Kraft, deren inhaltliche Neuerungen auch Auswirkungen auf die Festlegungen der Hauptsatzung der Gemeinde Ilvesheim haben. In § 6 der H [...] Hauptsatzung ist die Beziehung zwischen Gemeinderat und beschließenden Ausschüssen geregelt. In Absatz 3 ist vereinbart, dass Angelegenheiten, deren Entscheidung dem Gemeinderat vorbehalten sind, dem zuständigen[mehr]

2021/29 Seite 1 von 9 Gemeinde Ilvesheim Beschlussvorlage Vorlage Nr.: 2021/29 Federführung: Fachbereich Bauamt Bearbeiter: Pascal Tholé Beratungsfolge Termin Zuständigkeit Gemeinderat 16.12.2021 Entscheidung [...] e (WRRL) hat sich den guten Zustand der europäischen Gewässer zum Ziel gesetzt. Die Städte und Gemeinden stehen in der Verantwortung dieses Ziel gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg umzusetzen. Das [...] „Lebendiger Neckar“, das der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim gemeinsam mit seinen Mitgliedsgemeinden bereits 1996 ins Leben gerufen hat. Langfristiges Ziel ist es, den Neckar von Heidelberg bis[mehr]

Aufnahme des Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim beantragt. Laut den aktuellen Vereinsförderrichtlinien fördert die Gemeinde Ilvesheim zur Erfüllung ihrer gesellschaftspolitischen [...] des jeweiligen Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Ein Rechtsanspruch eines Vereins auf Bezuschussung besteht [...] Rechtsfähigkeit, die eine der Voraussetzung für eine Aufnahme in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde ist. Mit Bescheid des Finanzamtes Mannheim-Neckarstadt vom 06.08.2020 wurde zudem die Gemeinnützigkeit[mehr]

Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Gemeinderates zu setzen. Die Verhandlungsge- genstände müssen zum Aufgabengebiet des Gemeinderates gehören. Der gleiche Verhandlungsgegenstand darf nicht [...] lag das erforderliche Quorum vor. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird nach § 34 Gemeindeord- nung Baden-Württemberg (GemO) hiermit der öffentlichen Sitzung des Ge- meinderates zur Beschl[mehr]

Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemeinderäte ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Gemeinderats zu setzen. Die Verhandlungsgegenstände müssen [...] Fortführung und Aufrechterhaltung der Bibliothek in Ilvesheim; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat mit Schreiben vom 29.01.2020 folgenden Antrag bei der Verwaltung [...] müssen zum Aufgabengebiet des Gemeinderats gehören. Der gleiche Verhandlungsgegenstand darf nicht innerhalb der letzten sechs Monate behandelt worden sein. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen steht[mehr]