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zugestimmt. Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens wird in der als Anlage Nr. 03 beigefügten Fas- sung beschlossen. Die Satzung tritt am 01. Oktober 2021 [...] Gebühren für den Besuch des Gemeindekinder- gartens hier: Gebührenkalkulation und Neufassung der Satzung über die Erhe- bung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens ab dem 01.10.2021; Beschluss [...] Anpassung der Gebührensätze für die Betreuungsleistungen zum 01.11.2020 werden nach § 5 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des kommunalen Kindergartens folgende Gebüh- rensätze[mehr]

mächtigung im ADVZG in seiner Sitzung am 23.12.2020 (Umlaufverfahren) eine neue Benutzungsordnung als Satzung beschlossen, die das Benutzungsverhält- nis zwischen den Kunden und Komm.ONE unter Einbeziehung von [...] ist das nachfolgend aufgeführte Vertragswerk entstanden: a) die Benutzungsordnung in der Form der Satzung b) der öffentlich-rechtliche Vertrag in der Form eines Rahmenvertrages ohne Ab- nahmeverpflichtung [...] den einzelnen Vertragselementen: Benutzungsordnung: Die Benutzungsordnung on Komm.ONE wurde als Satzung beschlossen und re- gelt Grundsätze für das Benutzungsverhältnis zwischen den Kunden und Komm.ONE[mehr]

der Jagdgenossenschaft auf den Gemeinderat 7. Beratung und Beschlussfassung über die geänderte Satzung der Jagdgenossenschaft 8. Sonstiges Der Sitzungssaal ist ab 17:30 Uhr zum Zwecke der Versammlung [...] angegliedert sind, sind mit diesen Grundflächen nicht stimmberechtigt. Der Entwurf der zu ändernden Satzung der Jagdgenossenschaft Ilvesheim liegt in der Zeit vom 17.06.2021 bis 01.07.2021 während der üblichen[mehr]

wird nach Maßgabe dieser Satzung öffentlich-rechtlich gere- gelt. Während des Aufenthalts in der Gemeindebibliothek Ilvesheim und der Nutzung ihres Medienangebots gilt diese Satzung über die Benutzung. (4) [...] wird keine Haftung übernommen. § 18 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Ilvesheim in [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung, ist gem. § 4 Abs. 4 und 5 der Geme[mehr]

einer neuen Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek der Gemeinde Ilvesheim hier: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeindebiblio- thek der Gemeinde Ilvesheim, Beschluss. Sachverhalt: Die [...] des Verwaltungsausschusses ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Gemein- debibliothek der Gemeinde Ilvesheim nebst Gebührenverzeichnis tritt [...] tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. 2. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Benutzung der Ge- meindebibliothek in der Fassung vom 26.09.2003 nebst Gebührenver- zeichnis außer[mehr]

wird nach Maßgabe dieser Satzung öffentlich-rechtlich gere- gelt. Während des Aufenthalts in der Gemeindebibliothek Ilvesheim und der Nutzung ihres Medienangebots gilt diese Satzung über die Benutzung. (4) [...] wird keine Haftung übernommen. § 18 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Ilvesheim in [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung, ist gem. § 4 Abs. 4 und 5 der Geme[mehr]

gebührenpflichtigen Leistungen nach dieser Satzung in Anspruch nimmt. (5) Die Höhe der Gebühren ergibt sich aus dem Gebührenverzeichnis, das Bestandteil dieser Satzung ist. (6) Die Ausleihe von Hörkassetten [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 6 Gebührenverzeichnis der Gemeindebibliothek der Gemeinde Ilvesheim (Anlage zur Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek[mehr]

wird nach Maßgabe dieser Satzung öffentlich-rechtlich geregelt. Während des Aufenthalts in der Gemeindebibliothek Ilvesheim und der Nutzung ihres Medienangebots gilt diese Satzung über die Benutzung. (4) [...] Kleidung wird keine Haftung übernommen. § 18 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am xx.xx. 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Ilvesheim in der Fassung [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannmtachung der Satzung, ist gem. § 4 Abs. 4 und 5 der Gemei[mehr]

Ilvesheim an und erkläre mich mit der elektronischen Speicherung der Daten im Rahmen des § 6 der Satzung einverstanden. Ergeben sich bei den Ausleihberechtigten Änderung, wird die Gemeindebibliothek umgehend[mehr]

am 21.10.2014 den Beitritt zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beschlossen und dessen Satzung zugestimmt. Alle 54 Kommunen im Kreis sind diesem Zweckverband beigetreten. Im Rahmen der ersten [...] der Sitzung die anstehenden Tagesordnungspunkte behandelt werden. Eine Regelung in der jeweiligen Satzung des jeweiligen Gremiums war bis 31.12.2020 nicht erforderlich, sondern wurde pandemiebedingt im Wege[mehr]