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02.2016 wurde der von der Verwaltung/Betriebsleitung erarbeitete Entwurf des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2016 an die Mit- glieder des Verwaltungsausschusses [...] zum vorliegenden Entwurf des Wirtschaftsplans sind den Hinweisen im vorliegenden Planentwurf zu entnehmen. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung [...] 5. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirt- schaftsjahr 2016; hier: Abschließende Beratung und Feststellung Sachverhalt: In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.02[mehr]

der Trinkwasserleitung „Schloß- feld“, die zur Sanierung anstand. Mit der Auftragsvergabe an die Firma Cars- ten Grimmig wurde der Teil der Wasserleitung, die im Festplatzbereich liegt erneuert und erweitert [...] auf € 40.713,47 brutto. Mit Schreiben vom 24.02.2016 empfiehlt das Büro Schulz die Vergabe an die Firma Rapp, Mosbach. Im Haushalt 2016 sind für die Ar- beiten in diesem Bereich € 60.000,00 vorgesehen. [...] Trinkwasserleitung im Umfeld der alla-Hopp! – Anlage wird auf Basis des Angebots vom 15.02.2016 an die Firma Rapp zum Preis von € 40.713,47 vergeben. Oe Ilvesheim, 15.03.2016 Andreas Metz Bürgermeister[mehr]

dazu noch im April eine Mustersatzung nach der geänderten Gemeindeordnung vorstel- len und die Geschäftsordnung für den Gemeinderat muss entsprechend an- gepasst werden. Dort wird u. a. folgendes (neu) geregelt [...] berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen. Der Ge- meinderat ist einzuberufen, wenn es die Geschäftslage erfordert; er soll jedoch mindestens einmal im Monat einberufen werden. Der Gemeinderat ist unver-[mehr]

geänderten Gemeindeordnung vorstel- len. Die Verwaltung wird einen Vorschlag zur Anpassung der Geschäftsord- nung für den Gemeinderat entsprechend zeitnah dem Gremium vorlegen. Dort ist unter anderem folgendes [...] die Mindestzahl ihrer Mitglieder so- wie die Rechte und Pflichten der Fraktionen regelt die Geschäftsordnung. (2) Die Fraktionen wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung des Gemeinderats [...] berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen. Der Ge- meinderat ist einzuberufen, wenn es die Geschäftslage erfordert; er soll jedoch mindestens einmal im Monat einberufen werden. Der Gemeinderat ist unver-[mehr]

Betrag in das Folgejahr übertragen werden 7800-003 Feld- und Wirtschaftswege 950000 Baumaßnahmen Für die Anlegung eines Feld- bzw. Wirtschaftsweges beim FlSt.-Nr. 797/0) wurden Mittel in Höhe von 20.000 Euro [...] bestehenden Kooperation. Daher hat die Verwaltung Kontakt mit externen Beratern und örtlichen Fach- betrieben aufgenommen; erste Abstimmungsgespräche und Ortsbegehungen haben im Verlauf des Jahres 2015 sta [...] Haushaltsjahr eingesparte Mittel für Auf- wendungen im Folgejahr zu verwenden. Damit soll das betriebswirtschaftliche Denken gefördert, die sog. „Dezemberhysterie“ vermieden und mehr Flexibili- tät bei der Umsetzung[mehr]

Anlagevermögens 0,00 143.600 94.033,41 0,00 49.566,59 15.000,00 60.000 0,00 7800-003 Feld- und Wirtschaftswege 950000 Baumaßnahmen 0,00 20.000 0,00 0,00 20.000,00 13.000,00 0 12.685,75 8830-001 Investitionen[mehr]

gegenstände 169,93 € 18.700 € 19.251,09 € -381,16 € 11310521000 Betriebsgeräte 11.250 € 8.165,89 € 3.084,11 € 11310553000 Betriebsstoffe Fahrzeuge 3.500 € 4.011,11 € -511,11 € 11310554000 Instandhaltung [...] 500 € 4.496,60 € 6.727,00 € 11310570000 Verbrauchs- u. Betriebsmittel 108,70 € 1.000 € 1.267,99 € 21,71 € -181,00 € 11310650000 Geschäftsausgaben 105,91 € 1.500 € 549,79 € 1.056,12 € 11310651000 Bücher [...] gegenstände 7.500 € 3.153,67 € 4.346,33 € 12910575000 Betriebsaufw. / Allg. Verbrauchsm. 22.000 € 15.623,87 € 135,63 € 6.240,50 € 12910650000 Geschäftsausgaben 1.750 € 1.238,91 € 4,80 € 506,29 € 12910651000 Bücher[mehr]

zu einer Entscheidung über eine Neufassung der Stiftungssatzung auf die Abwicklung der laufenden Geschäfte der Gemeindestiftung be- schränkt, wurde mit Schreiben vom 29.03.2016 an alle Mitglieder des Gemein- [...] ze in Verwaltungs- und Vermö- genshaushalt durch die Förderrichtlinien des Landes, den beiden Wirtschafts- plänen der WEG Goethestraße 4 und 6 und den vertraglichen Grundlagen zwi- schen Stiftung und Betreiber[mehr]

Verwaltungs- und Betriebs- aufwand; es fielen Ausgaben in Höhe von 105.713,10 € an (Vorjahr 98.078,19 €). Abgesehen von den unten genannten Zahlungen an die Gemeinde Ilvesheim handel- te es sich überwiegend [...] €), die durch die geringfügigen Veränderungen bei den Steuern und Geschäftsausgaben bzw. den weiteren Verwaltungs- und Betriebsausgaben nicht kompensiert werden können. Bei den Ausgaben der Hauptgruppe [...] insbesondere diverse Repara- turen in den Sanitärbereichen der Pflegezimmer und den sonstigen Betriebsräumen der Einrichtung (17.361,01 €). Diese Zahlen zeigen erneut, dass wie bereits erwähnt im Unter[mehr]

- Die neue Zusammensetzung der Gutachterausschüsse soll bis zum 30.06.2016 an die zentrale Geschäftsstelle beim MLR gemeldet werden. Die Mindestanforderung von 1.000 auswertbaren Kauffällen pro Jahr können [...] erreichen. In der praktischen Umsetzung heißt das, dass die betroffenen Gutachterausschüsse und ihre Geschäftsstellen zu jeweils einer Einheit zusammengefasst werden müssen. Da das MLR keine Vorgaben gemacht hat [...] Zusammensetzung des künftigen zentralen Gutachterausschusses, der personellen Besetzung der Geschäftsstelle und der Kostenerstattung der zentralen Dienstleistungen durch die beteiligten Gemeinden erarbeitet[mehr]