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mächtigung im ADVZG in seiner Sitzung am 23.12.2020 (Umlaufverfahren) eine neue Benutzungsordnung als Satzung beschlossen, die das Benutzungsverhält- nis zwischen den Kunden und Komm.ONE unter Einbeziehung von [...] ist das nachfolgend aufgeführte Vertragswerk entstanden: a) die Benutzungsordnung in der Form der Satzung b) der öffentlich-rechtliche Vertrag in der Form eines Rahmenvertrages ohne Ab- nahmeverpflichtung [...] den einzelnen Vertragselementen: Benutzungsordnung: Die Benutzungsordnung on Komm.ONE wurde als Satzung beschlossen und re- gelt Grundsätze für das Benutzungsverhältnis zwischen den Kunden und Komm.ONE[mehr]

am 21.10.2014 den Beitritt zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beschlossen und dessen Satzung zugestimmt. Alle 54 Kommunen im Kreis sind diesem Zweckverband beigetreten. Im Rahmen der ersten [...] der Sitzung die anstehenden Tagesordnungspunkte behandelt werden. Eine Regelung in der jeweiligen Satzung des jeweiligen Gremiums war bis 31.12.2020 nicht erforderlich, sondern wurde pandemiebedingt im Wege[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 1. Die Satzung zur Änderung der Verbandssatzung wurde in der öffentlichen [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband High-Speed-Netz [...] Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar hat am…………. aufgrund der §§ 5, 6, 13, 15 und 21 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit[mehr]

280 € 4.130 € Anpassung der ehrenamtl. Entschädigungen für die Einsatzkräfte (Überarbeitung der Satzung ab 2. HJ 2024) in Summe +5.000 Euro 12701000 Rettungsdienst (Helfer vor Ort) 44210000 Aufw. Ehrenamtl [...] 8.790 € 870 € Anpassung der ehrenamtl. Entschädigungen für die Einsatzkräfte (Überarbeitung der Satzung ab 2. HJ 2024) in Summe +5.000 Euro 12702000 Rettungsdienst (DRK) 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche [...] 210 € 8.260 € Anpassung der ehrenamtl. Entschädigungen für die Einsatzkräfte (Überarbeitung der Satzung ab 2. HJ 2024) in Summe +10.000 Euro 12701000 Rettungsdienst (Helfer vor Ort) 44210000 Aufw. Ehrenamtl[mehr]

ngen im Sinne des BlmSchG: Der räumliche Gestaltungsbereich der Satzung entspricht dem Geltungsbereich des Be-bauungsplanes. Die Satzung gilt bei Vorhaben, die eine Errichtung, Änderung oder Nut-zungsänderung [...] bzw. an das kommunale Abwassernetz mit Anschluss an eine zentrale Kläranlage sicherzustellen. Die Satzung der Gemeinde llvesheim ist zu beachten. Niederschlagswasserbeseitigung / Regenwasserbewirtschaftung:[mehr]

/ Satzungsfassung 12.02.2024 B SATZUNG ÜBER ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN gemäß § 74 Landesbau- ordnung (LBO) § 1 Geltungsbereich Der räumliche Gestaltungsbereich der Satzung entspricht dem Geltungsbereich [...] ‚Bereich Ludwigshof‘“. Die Satzung gilt bei Vorhaben, die eine Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen ent- sprechend zum Inhalt haben. § 2 Bestandteile der Satzung Die Örtliche Bauvorschriften [...] 03.2024, bestehend aus der Planzeichnung und den nebenstehenden textlichen Festsetzun- gen, als Satzung beschlossen. Gesetzliche Grundlagen Bei der Erstellung des Bebauungsplanes sind insbesondere folgende[mehr]

Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 25.01.2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung) [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde[mehr]

Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis 2.SATZUNG zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] etzes (KAG) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Ilvesheim am 27.07.2023 die folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Ge- meindekindergartens vom 29.07 [...] Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung ge- genüber der Gemeinde[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wasserversorgung" Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz [...] Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 20.12.2023 folgende Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung vom 14.12.2000 in der Fassung[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim am 24.11.2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inan- spruchnahme der Schulferienbetreuung [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis 3. S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Schulferienbetreuung an der Friedrich-Ebert-Grund- schule [...] Jahreseinkommens führt zu einer rückwirkenden Erhöhung des Bei- trages. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.02.2023 in Kraft. Ilvesheim, den 24.11.2022 Der Bürgermeister Andreas Metz Hinweis: Eine[mehr]