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Inselkerwe und auf Antrag des Bundes der Selbständigen, Ortsverband Ilvesheim e.V., ein verkaufsoffener Sonntag über eine entsprechende Rechtsverordnung ermöglicht. Bisweilen liegt noch kein Antrag vor, dennoch [...] Kerwe in Verantwortung genommen. Sollte ein entsprechender Antrag bis zur GR-Sitzung nicht eingereicht sein, würde die Gemeinde ersatzweise den Antrag stellen. Grundsätzlich dürfen Geschäfte sonn- und feiertags [...] liegen. Die zuständigen kirchlichen Stellen werden bzgl. evtl. Einwände angehört und um eine evtl. Stellungnahme gebeten. Nach § 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) wird[mehr]

Inselkerwe und auf Antrag des Bundes der Selbständigen, Ortsverband Ilvesheim e.V., ein verkaufsof- fener Sonntag über eine entsprechende Rechtsverordnung ermöglicht. Bisweilen liegt noch kein Antrag vor, dennoch [...] in Verantwortung genommen. Sollte ein entsprechender Antrag bis zur GR-Sitzung nicht ein- gereicht sein, würde die Gemeinde ersatzweise den Antrag stellen. Grundsätzlich dürfen Geschäfte sonn- und feiertags [...] liegen. Die zuständigen kirchlichen Stellen werden bzgl. evtl. Einwände angehört und um eine evtl. Stellungnahme gebeten. Nach § 14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) wird[mehr]

vorliegende Antrag wurde von allen Fraktionen unterzeichnet, somit liegt das erforderliche Quorum vor. Die weiteren Voraussetzungen sind nach Auffassung der Verwaltung erfüllt, so dass der Antrag dem Gemeinderat [...] 6. Antrag aller Fraktionen; hier: auf Erweiterung der Öffnungszeiten der Zweigstelle Ilvesheim der Sparkasse Rhein-Neckar-Nord; Beschluss Sachverhalt: Mit Schreiben vom 13. Oktober 2016 stellten die Fraktionen [...] Fraktionen im Ilvesheimer Gemeinderat der FW, CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne folgenden Antrag: Der Gemeinderat fasst folgende Resolution: „Der Bürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorstand der Sparkasse [mehr]

7. Antrag der CDU-Fraktion auf Behebung des Problem im Bereich der Notrufalarmierung in Ilvesheim; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18. Februar 2016 ging bei der Verwaltung folgender Antrag der [...] vorliegende Antrag wurde von einer Fraktion unterzeichnet, somit liegt das erforderliche Quorum vor. Die weiteren Voraussetzungen sind nach Auffassung der Verwaltung erfüllt, so dass der Antrag dem Gemeinderat [...] ein: Gemäß § 34 Abs. 1 S. 4 bis 6 GemO in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Ge- schäftsordnung ist auf Antrag einer Fraktion oder eines Sechstels der Gemein- deräte ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung[mehr]

für eine Behandlung dieses Antrags im Ge- meinderat sind somit erfüllt und der Antrag beinhaltet ebenfalls Angaben über eine Mittelbereitstellung im Haushalt 2016. Der Antrag der Fraktion der Freien Wähler [...] Erläuterungen (öffentlich) 4. Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf sach- und fachkundige Beratung im Bereich der Kinderbetreuung; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 23. März 2016 ging bei der [...] der Verwaltung folgender Antrag der Fraktion der Freien Wähler ein: Im letzten Jahr trat das Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 28. Oktober 2015, verkündet im Gesetzblatt[mehr]

5. Weiterentwicklung der Kinderbetreuung U3 in Ilvesheim, hier: Antrag auf kommunale Förderung; Beschluss. Im Januar 2020 fasste der Gemeinderat einstimmig folgende Beschlüsse, mit dem Ziel anstatt der [...] werden investive Maßnahmen zur Schaffung von Betreuungsplätzen in Ilvesheim bedarfsorientiert und auf Antrag mit bis zu 1.000,-€ je Betreuungsplatz gefördert. Ein entsprechender Haushaltsansatz wird für das [...] Monaten fristgerecht zum 30.09.2020 gekündigt. Entsprechend der gefassten Beschlüsse ging Ende 2020 ein Antrag auf eine Förderung im Zusammenhang mit der Schaffung von neuen Betreuungsplätzen bei der Verwaltung[mehr]

Rathaus Ilvesheim, Bürgerdienste, Schloßstr. 9, Zimmer 10 und 11 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das [...] Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bun- deswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt [...] Öffnungszeiten 1) Ort der Einsichtnahme 2) im Rathaus Ilvesheim, Bürgerdienste, Schloßstr. 9, Zimmer 10 (barrierefrei) und Zimmer 11 (nicht barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder[mehr]

aufhält. Ändert sich die Zahl der berücksichtigungsfähigen Kinder, so wird die Betreuungsge- bühr auf Antrag des Gebührenschuldners ab dem auf die Veränderung folgenden Mo- nat neu festgesetzt. Die Mitteilung[mehr]

denjenigen Bewerbern, die in einem Stimmzettel aufgeführt sind, Stimmen gegeben werden. Der Wähler kann - Bewerbern aus verschiedenen Stimmzetteln Stimmen geben (panaschieren) und einem Bewerber bis zu drei [...] abgeben. In diesem Fall gilt jeder Bewerber, des- sen Name im Stimmzettel vorgedruckt ist, als mit einer Stimme gewählt. Bei der Wahl des Kreistags nur so viele Bewerber in der Reihenfolge von oben, wie [...] die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelas- senen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten[mehr]

Genehmigungsanträgen, Bearbeitung von Anfragen und Fertigen von Stellungnahmen - Erstellung fachtechnischer Gutachten - Beratung bei Bewertungen und Stellungnahmen im Rahmen kommunaler Investitionsförd [...] Erteilung eines Aufnahmebescheides für Aufnahmebewerber bzw. zur Einbeziehung von Ehegatten oder Abkömmlingen von Aufnahmebewerbern, die Überprüfung der im Antragsverfahren gemachten Angaben und vorgelegten [...] Angehörigen von Aufnahmebewerbern bzw. Abkömmlingen, die Befragung von Zeugen und Beratung der Aufnahmebewerber bzw. ihrer Bevollmächtigten und Angehörigen.Ferner umfasst das Produkt die Antragsannahme und Beratung[mehr]