Suche

Erlass einer Verordnung zur Verlängerung der Sperrzeit während der Kerwe (23. bis 26. August 2013); Beschluss. Sachverhalt: Seit 2000 findet die Inselkerwe in der Schlossstraße statt. Der Standort in der I [...] vor, in diesem Jahr erneut eine Verordnung über die Verlängerung der Sperrzeit zu erlassen. Beschlussvorschlag: Anlässlich der diesjährigen Kerwe wird nachfolgende Rechtsverordnung zur Regelung der Sperrzeit[mehr]

Grundlage der seit Jahren vorhandenen örtlichen Strukturen und An- geboten bzw. den aktuellen Beschlüssen des Gemeinderates und den Ergeb- nissen aus der letzten Klausurtagung wird von der Verwaltung der [...] Donnerstag, 30.04.2020 (abschließende Beratung und Satzungserlass öf- fentlich) Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat nimmt den in der Sitzung übergebenen Verwal- tungsentwurf der Haushaltssatzung[mehr]

richtung erst zum 01.11.2015 wirksam werden. Daher ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten Gebührenkal- kulation wird einschließlich der darin enthaltenen [...] Gemeindekindergartens hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Gebührensatzung ab dem 01.10.2015; Beschluss Sachverhalt: Allgemeines: Bzgl. der Festsetzung der Elternbeiträge in Kindergärten ergehen - in [...] wurden die Elternbeiträge im Kindergarten der Gemeinde auf das neue Gebührenmodell umgestellt (GR-Beschluss vom 29.07.2010). Die Gebührenanpassungen erfolgen in Absprache mit den örtlichen Trägern der [mehr]

die Vereinsförder- richtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Nicht unter den Geltungsbereich dieser Richtlinien fallen die Vereine der Wo[mehr]

emphiehlt das Büro Schulz die Firma Carsten Grimmig zu beauftragen. Es ergeht somit der folgende Beschlussvorschlag: Die Arbeiten zur Sanierung der Goethestraße werden, auf Basis der Submission vom 08.07.2019[mehr]

Grundstück Flst. Nr. 2633/9, Scheffelstraße 2, Ilvesheim. Vorlage gemäß §§ 34 i.V.m. 36, 144 ff BauGB; Beschluss. Sachverhalt: Die Antragsteller beabsichtigen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2633/9, Scheffelstraße [...] empfiehlt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: Zu dem Bauantrag im vereinfachten Verfahren sowie dem Antrag auf sanierungsrechtlichen Genehmigung[mehr]

7. Bürgerversammlung am 28.11.2013; Beschluss Nach § 20a Abs. 1 GemO sollen wichtige Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat in der Regel einmal [...] ept des Rhein-Neckar-Kreises • Information zur Fortsetzung der Zukunftswerkstätten in 2014 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung am Donnerstag, den 28. November 2013, eine Bürg[mehr]

6. Sanierung der Schloßstrasse / Ladenburger Straße, hier: Nach- tragsbeauftragung, Beschluss. Sachverhalt: Im Sommer 2011 wurde die Schloßstrasse / Ladenburger Straße durch das Land Baden-Württemberg [...] der Gesamtauftrag über € 60.000,00 liegt, hat, gemäß der Hauptsatzung § 8, der Gemeinderat den Beschluss zu fassen. Bei dem Nachtrag sind die folgenden Leistungen angefallen: - Schachtteile erneuern - [...] Beauftragung über die Gesamtsumme zuzustimmen. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: Dem Auftrag für Straßenunterhaltungsarbeiten sowie zur Gehwegverbeiterung in der Ladenburger[mehr]

Eintritt im April entfallen die technischen Betriebskosten (rd. 1.000 Euro). Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Auf der Grundlage des Angebots vom 25.01.2021 wird die Fa. Schulz Speyer Bibliothekstechnik[mehr]

9. Sanierung der Goethestraße, Nachtrag 12 und 13; Beschluss. Sachverhalt: Nachtrag Nr. 11 befindet sich noch in der Klärung und kann daher noch nicht behandelt werden. Anders sieht dies bei den Nachträgen [...] erging eine einstimmige Empfehlung, die Nachträge zu beauftragen. Es ergeht daher der folgende Beschlussvorschlag: Anlässlich der Sanierung der Goethestraße werden die Nachträge Nr. 12 i.H.v. 5.834,64 € und[mehr]