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kommenden Jahren appelliert die Verwaltung an alle Verantwortlichen ihrer Verantwortung für die Finanzsituation der Kommune ge- recht werden. Die Verwaltung würde dem Gemeinderat daher empfehlen, das umfangreiche [...] hen Erläuterungen und Anlagen der Verwaltung zur o.g. Sit- zung wird der Einfachheit halber verwiesen. Die Verwaltung bittet die Mitglieder des Verwaltungsausschusses die vollständigen Sitzungsunterlagen [...] Schrei- ben vom 18.03.2020 und auch zur o.g. Sitzung des Gemeinderates nochmals an alle Mitglieder des Gemeinderates verteilt wurde. Die Verwaltung macht nochmals darauf aufmerksam, dass in der Übersicht[mehr]

Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Ilvesheim Wirtschaftsjahr 2020 Entwurf -363- Feststellung des Wirtschaftsplanes des Wasserversorgungsbetriebes der Gemeinde Ilvesheim für das Wirtschaftsjahr [...] 2020 (01.01.2020 - 31.12.2020) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 30. Juli 2020 aufgrund von § 14 Eigenbetriebs- gesetz (EigBG), der §§ 1 - 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigBV0) i.V.m. den §§ 79 [...] 79 ff und 96 der Gemeindeordnung (GemO) den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wie folgt fest- gestellt: § 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird festgesetzt 1. im Erfolgsplan[mehr]

kommenden Jahren hatte die Verwaltung alle Verantwortlichen dazu aufgerufen ihrer Verantwortung für die Finanzsituation der Kommune gerecht werden. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat daher empfohlen, das u [...] des Gemeinderates und den Ergebnissen aus der letzten Klausurtagung wurde von der Verwaltung der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 erarbeitet und in der öffentlichen Sitzung des Verwaltungsaus- schusses [...] Haushaltssatzung für 2020 nach § 79 GemO muss der Gemeinderat auch über die Finanzplanung der Gemeinde entscheiden. Nach § 85 Abs. 1 GemO hat die Gemeinde ihrer Haushaltswirtschaft eine fünf- jährige Fi[mehr]

letzten beiden Wirtschaftsjahre hat die Verwaltung/Betriebsleitung in Absprache mit der technischen Betriebs- leitung den für alle Mitglieder des Gemeinderates als Anlage beigefügten Ent- wurf des Wir [...] darf abgebildet. Die Verwaltung/Betriebsleitung hat sich bei ihrer Darstellung für eine inte- grierte Finanzplanung entschieden, um die Vergleichbarkeit zum Haushalt der Gemeinde Ilvesheim herzustellen [...] verlust ab. Die Überlegungen der Verwaltung/Betriebsleitung, ab dem Wirtschaftsjahr 2022 eine Gewinnerzielungsabsicht und die Zahlung einer Konzessionsab- gabe an die Gemeinde Ilvesheim einzuführen, lässt[mehr]

finanzielle Situation der Gemeindestiftung durch die Streichung des freiwilligen Gemeindezu- schusses verschlechtert. Somit beschränken sich die laufenden Geschäfte der Gemeindestiftung auf die Verpachtung des [...] 6. Haushalt der Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim Ilvesheim für das Jahr 2020; Abschließende Beratung und Feststellung Sachverhalt: Der von der Verwaltung erarbeitete Entwurf des Haushaltsplanes [...] auf die Abwicklung der laufenden Geschäfte der Gemeindestiftung be- schränkt, wurde mit der Einladung zur heutigen Sitzung an alle Mitglieder des Gemeinderates verteilt. Der nun vorliegende Entwurf des E[mehr]

Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes zu beauftragen. Das Integrierte Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK) ist ein strategisches Pla- nungs- und Steuerungsinstrument für die zukünftige (städtebauliche) Entwick- [...] 7. Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept (IGEK) – h i e r - Vorstel- lung des Zwischenberichts; Aussprache. Sachverhalt: Die Verwaltung wurde in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 04.12.2019 [...] finden. Ein erster Schritt war die Beteiligung sowohl über die Homepage der Gemeinde als auch über das Mitteilungsblatt der Gemeinde in Form eines Fra- gebogens. Dadurch sollten auch Interessierte angesprochen[mehr]

Kombibad der Gemeinde Ilvesheim auch in dieser Tranche nicht berücksichtigt. Die verbleibenden 400 Millionen Euro sind für den aktuell laufenden Förder- aufruf vorgesehen. Städte und Gemeinden können noch [...] sind nur die Kommunen, in deren Ge- biet sich das zu fördernde Projekt befindet. Projekte im Rahmen des Bundesprogramms müssen von den betreffenden Kommunen mitfinanziert werden: Bund Kommune Grundsatz 45 [...] Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale In- tegration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik zur Verfügung. Die Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen[mehr]

Haushaltsvorberatungen im Gemeinderat und Verwaltungsausschuss. Um die gesetzlichen Grundlagen von § 39 GemO einzuhalten, erfolgte vor den öffentlichen Beratungen im Verwaltungsausschuss eine nichtöffentliche [...] des Finanzplanungszeitraums 2020 – 2023. Die Mitglieder des Gemeinderates haben sich daher nach Wiederaufnahme der Sitzungen des Gemeinderates im Mai 2020 dafür ausgesprochen, die Haushaltsberatungen weiterhin [...] he Vor- beratung in der Sitzung des Gemeinderates am 02.07.2020. Die beiden öffent- lichen Beratungstermine im Verwaltungsausschuss fanden am 15. und 16.07.2020 statt. In der ersten öffentlichen Vorberatung[mehr]

haben, hatte die Verwaltung bereits frühzeitig die Abbuchung der Gebühren gestoppt und durch Daueraufträge eingezogene Gebühren wieder zurückerstattet. Im Gegensatz dazu muss die Gemeinde Ilvesheim durch [...] landesweit zweimal 100 Mio. € und einmal 50 Mio. €. Der Anteil der Gemeinde Ilvesheim beträgt hierbei 190.027,19 €. In dem Anteil der Gemeinde Ilvesheim sind seitens des Landes 13.516,70 € für Pandemiekosten [...] n. Mit Schreiben vom 13.05.2020 hatte in der Folge die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 / Die Grü- nen einen offiziellen Antrag bei der Verwaltung eingereicht. Dieser wurde in der Sitzung am 02.07.2020[mehr]

szuschuss: Einen Festbetragszuschuss kann die Gemeinde Ilvesheim für Investitionen an Vereinsgebäuden, -anlagen und Sportstätten gewähren. Der Gemeinderat entscheidet im Einzelfall und unter Berücksichtigung [...] Sachverhalt: Nach den Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim fördert die Gemeinde zur Erfüllung ihrer gesellschaftspolitischen Aufgaben u. a. die rechtsfähigen örtlichen Vereine. Auch nach den im Jahre [...] durch die Gemeinde Ilvesheim mit 6.000,-€ bezuschusst. 2. Der Bau eines Gerätelagers für Handballtore durch die Spielvereinigung 03 Ilvesheim wird im Rahmen der Vereinsförderung durch die Gemeinde Ilvesheim[mehr]