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der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt. Zentrale Grundlage dieser Beteiligung war ein Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes vom 22.10.2014 zu ersten Planungskriterien. [...] des Mindestabstandes von Windenergieanlagen zu Wohngebieten von 700 m auf 1.000 m. Durch diesen Beschluss sind die zur Diskussion gestellten 17 möglichen Konzentrationszonen für Windenergie entstanden. [...] Naherholung. Im Hinblick auf die „weichen“ Tabukriterien, also die vom Nachbarschaftsverband durch Beschluss steuerbaren Planungsbelange, wurden seitens der Behörden nur wenige An- regungen eingebracht: So[mehr]

wurde mit Beschluss der Verbandsversammlung vom 22.10.2014 Gebrauch gemacht: So wurde zum Beispiel der Mindestabstand zu Wohnbauflächen von 700 Meter auf 1.000 Meter erhöht. Nach diesem Beschluss zu den [...] ftsverband Heidelberg-Mannheim- h i e r - Stellungnahme zur Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB; Beschluss Sachverhalt: Der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim hat die Verbandsmitglieder mit Schreiben [...] bislang noch keine avifaunistische Prüfung vor. Der Bereich um Kirchheim wurde aufgrund eines Beschlusses der Verbandsversammlung vom 13.03.2013 vorerst nicht geprüft, da dieser Bereich im Verbandsgebiet[mehr]

4IT Präambel Mit übereinstimmenden Beschlüssen ihrer Zweckverbandsversammlungen haben - der Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS) (Beschluss vom …) - der Zweckverband Kommunale [...] Informationsverarbeitung Reutlingen Ulm (KIRU) (Beschluss vom …) - der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) (Beschluss vom …) mit den in der Anlage 1 zu dieser Satzung [...] kann beratende Beiräte (z.B. Mitgliederbeiräte) durch Beschluss mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen einrichten und auflösen. Durch Beschluss mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen können Vertreter[mehr]

gem. dem GR-Beschluss vom 23.02.2012 das freiwillige Betreuungsangebot ab dem Schuljahr 2012/2013 bis 17.00 Uhr ausgeweitet. Auf die Einführung eines Platz-Sharing's wurde verzichtet (GR-Beschluss vom 28 [...] Mitglieder des Gemeinderates beigefügt ist. Daher ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten Gebüh- renkalkulation für die Betreuung von Kindern an [...] Gemeinde Ilvesheim hier: Gebührenkalkulation und Änderung der Gebührensatzung ab dem 01.11.2019; Beschluss Sachverhalt: Allgemeines: Die Gemeinde Ilvesheim bietet bereits seit Jahren an der örtlichen Schule[mehr]

LVwVfG einen Tag nach ihrer ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. II. Begründung: 1) Mit Beschluss vom 25.09.2021 hat die Landesregierung auf Grundlage von § 32 IfSG i.V.m. §§ 28 bis 31 IfSG eine [...] Absätze 1 bis 6 für das Land feststellt. Der Landtag von Baden-Württemberg hat diese Gefahr mit Beschluss vom 24.11.2021 festgestellt (vgl. LT-Drucksache 17/1311 sowie das Ergebnis der namentlichen Abstimmung [...] abrufbar unter https://www.landtag- bw.de/home/aktuelles/namentliche-abstimmungen.html). Aufgrund des Beschluss des Landtages kann gemäß § 28a Abs.8 IfSG ein umfassen- des Verbot der Alkoholabgabe und des Al[mehr]

Diese Prioritätenliste soll deshalb per Beschluss festgelegt und die Verwaltung mit der Abarbeitung be- auftragt werden. Somit ergeht folgender Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in folgenden [...] n (öffentlich) 4. Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung; hier: Reduzierung der Auf- wendungen; Beschluss Sachverhalt: Schon mehrfach haben Verwaltung und Gemeinderat in den Haushaltsbera- tungen oder auf [...] soll- ten unbedingt Prioritäten gebildet werden. Diese Prioritätenliste sollte eben- falls per Beschluss festgelegt und die Verwaltung mit der Abarbeitung beauf- tragt werden. Insbesondere der umfangreiche[mehr]

hier: Erneute Abgabe einer Interessenbekundung mit dem Projekt „Er- richtung eines Kombibades“; Beschluss Sachverhalt: Am Montag, 10.09.2019, wurden die Kommunen durch eine Gt-Info des Ge- meindetags B [...] Förderprojekte wird über eine Jury des Bundes erfolgen. Zusammen mit der Interessenbekundung muss ein Beschluss des Gemeinde- rates, mit dem die Teilnahme am Projektaufruf 2020 gebilligt wird, vorgelegt werden [...] Ablauf- und Zeitplan sowie die entspre- chenden Nachweise des kommunalen Finanzierungsanteils (Beschluss des Gemeinderates erforderlich) sowie ggf. weiterer Mittelgeber. D.h. auch mit der Abgabe einer[mehr]

darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Ilvesheim, 28.03.2024 Thorsten Walther[mehr]

dieser Grundsatzbeschluss alleine vom Technischen Ausschuss gefasst werden kann, zumal von dem Beschluss nicht nur bauliche Auswirkungen ausgehen. Daher wurde empfohlen, den Grundsatzbeschluss im Gemeinderat [...] können. Bei positiver Beschlussfassung würde unverzüglich ein Planer mit der Nutzungsänderung beauftragt werden. Aufgrund des o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Das Jugendzentrum [...] der Gemeinde Ilvesheim – h i e r – Ermächtigung der Verwaltung zur Einleitung der Umbaumaßnahmen; Beschluss. Sachverhalt: Die Notwendigkeit, in Ilvesheim Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen, ist bereits[mehr]

sammlung aktualisiert zu werden, da die Beschlüsse sowohl der Mehrheit der anwesenden und vertretenden Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der bei der Beschlussfassung vertretenen Grundfläche, bedürfen. Das [...] Antrag des bisherigen Jagdpächters Joachim Ortenburger auf Verlängerung des Jagdpachtvertrages; Beschluss Sachverhalt: Der derzeitig bestehende Jagdpachtvertrag über den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Ilvesheim [...] Interessenten ist gesondert zu entscheiden. Hinsichtlich der Jagdpachthöhe ist zu bemerken, dass mit Beschluss des Gemeinderates vom 20. Mai 2009 diese unter dem Gesichtspunkt des geringen Wildbestandes auf[mehr]