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und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018; Beschluss. Anlagen: (1) Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes (2) Satzung ITEOS (Anstalt öf [...] n wird. Es ist beabsichtigt, dass die Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF durch gleichlautenden Beschluss in ihren Verbandsversammlungen der DZ BW bei- treten. Dabei bringen sie jeweils ihr gesamtes Vermögen [...] Bewertung durch ein Unternehmenswertgutachten erfolgt zum 30.06.2018 vorbehaltlich anschlie- ßender Beschlussfassung durch den Verwaltungsrat und die Verbandsver- sammlung des Gesamtzweckverbands 4IT im Dezember[mehr]

9. Bauhof, Sanierung des Dach Fahrzeughalle 1, Beschluss Sachverhalt: Am 15. Juni 2016 fand im Zuge einer TA-Sitzung eine Bauhofbegehung statt. Vom Bauhofleiter wurden dem Gremium diverse Mängel an der [...] an den Gemeinderat ab, die Firma MDM-Bedachungen zu beauftragen. Somit ergeht der folgende Beschlussvorschlag: Die Arbeiten für Sanierung des Daches Fahrzeughalle 1 werden an Firma MDM-Bedachungen, Haßloch[mehr]

Kindergarten "Rappelkiste", hier: Übergabe der Betriebsträgerschaft an den Verein Kinderkiste e.V.; Beschluss Sachverhalt: Seit dem Jahr 1993 betreibt die Gemeinde Ilvesheim in Eigenregie den kommunalen Ki [...] besprochen. Seitens der Kinderkiste e.V. wäre diese Form auch im Sinne des neuen Betreibers. Beschlussvorschlag: 1. Die Trägerschaft des kommunalen Kindergartens Rappelkiste wird dem Verein Kinderkiste e [...] mit einer dauerhaften Personalgestellung zum 1. September 2018 angeboten. 1.1 Alternativer Beschlussvorschlag: Die Trägerschaft des kommunalen Kindergartens Rappelkiste wird dem Verein Kinderkiste e. V[mehr]

Rhein-Neckar-Kreis Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids Wegen des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Gemeinderats am 24.11.2016 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren [...] nis eingetragen und können wäh- len. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unions- bürger zur Feststellung seines Stimmrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit[mehr]

Mitglieder des TA gaben eine Empfehlung an den Ge- meinderat ab, dem folgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen. Beschlussvorschlag: Die Baumaßnahme Sanierung Festplatz - Schloßfeld schließt mit € 1.182.249 [...] 7. Kostenfeststellung der Baumaßnahme Sanierung Festplatz Schloß- feld; Beschluss Sachverhalt: Im September 2015 wurde der Auftrag zur Neugestaltung Festplatz / Umbau Parkplatz an die Firma Carsten Grimmig [...] waren Bauausführungsänderungen durch Veranstaltungen im Zuge des Gemeindejubiläums notwendig. Die Entscheidungen, wie der Bauablauf im Sinne einer Kostenoptimierung an die jeweiligen Boden- und Witterungsv[mehr]

Bereits im Jahr 2015 fiel die Entscheidung über die Verwendung des Wohn- hauses Kallstadter Str. 42 (Bestellung eines Erbbaurechts zugunsten der Ge- meinde Ilvesheim und Festlegung einer Entschädigungszahlung [...] Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim Ilvesheim für das Jahr 2021; Abschließende Beratung und Feststellung. Sachverhalt: Der von der Verwaltung erarbeitete Entwurf des Haushaltsplanes der Gemein- destiftung [...] destiftung Altenwohn- und Pflegeheim Ilvesheim für das Haushaltsjahr 2021, der sich bis zu einer Entscheidung über die Zukunft der Gemeindestiftung auf die Abwicklung der laufenden Geschäfte der Gemeindestiftung[mehr]

dem Pakt für Integration – hier: Dienstleistungsvertrag mit dem DRK Kreisverband Mannheim e.V.; Beschluss Sachverhalt: Mit der Förderung des Integrationsmanagements in den Kommunen des Lan- des wird ein [...] gemeinsame Anträge stellen. Dabei kann jede Kommune nur Teil eines einzigen Verbundes sein. Die Entscheidung über die Beteiligung an ei- nem Verbund ist für die gesamte Förderzeit verbindlich. Ilvesheim [...] des Integrationsmanagements zu beachten. Grundlage der Tätigkeit als Integrationsmanager ist die Feststellung von Be- darfen der Geflüchteten in persönlichen Gesprächen. Dabei sollen unter an- derem pers[mehr]

in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Nicht unter den Geltungsbereich dieser Richtlinien fallen die Vereine der Wo [...] Die nach diesen Richtlinien möglichen Zuschüsse können nur im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung gestellten Mittel gewährt werden. Ein Rechtsanspruch eines Vereins auf Bezuschussung besteht nicht [...] zusätzlich die Neckarhalle an 30 Wochen-endtagen kostenlos für die Durchführung von Jugendturnieren zur Verfügung gestellt. 5) Bezuschussung von Veranstaltungen zugunsten von Kinder- und Jugendlichen. Die Vera[mehr]

6. Überarbeitung der Polizeiverordnung; Beschluss Sachverhalt: Im April 2015 wurde die neue Polizeiverordnung beschlossen. In den ver- gangenen Jahren wurde von Seiten der Verwaltung schon mehrfach ein [...] fassung ist mit dem Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis abgestimmt. Es ergeht daher der folgende Beschlussvorschlag: Die in der Anlage beigefügte Polizeiverordnung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Die[mehr]

e beraten und empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig die Zustimmung zu folgendem Beschlussvorschlag. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat bewilligt aufgrund vorstehender Sachverhalte Zuschüsse in Höhe von [...] errichtlinien der Gemeinde Ilvesheim hier: Anträge auf Gewährung eines Investitionszuschusses; Beschluss Sachverhalt: Nach den Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim fördert die Gemeinde zur Erfüllung [...] den neu gestalteten Richtlinien können mögliche Zuschüsse nur im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung gestellten Mittel gewährt werden; ein Rechtsanspruch eines Vereins auf eine Bezuschussung besteht[mehr]