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der Änderung des Bebauungsplanes „Staarenhöhe, südwestli- cher Teil/Lange Morgen“ umfasst die Grundstücke Flst.Nrn.3035 und 4038. Es handelt sich hierbei um einen Kinderspielplatz sowie die angrenzende[mehr]

des Lock- Downs in der Corona-Pandemie; Beschluss. Sachverhalt: Aufgrund der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verord- [...] jeweiligen Stundenumfang gebüh- renpflichtig. Eine finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land Baden-Würt- temberg wie im letzten Jahr oder zu Beginn diesen Jahres erfolgt nicht. Ausgehend von[mehr]

Ziffer 3.2 Entscheidungen des Ver- eins über die Festsetzung der Elternbeiträge - sofern sie von den landeswei- ten Empfehlungen abweichen - der Zustimmung der Gemeinde Ilvesheim. Auch in dieser Einrichtung [...] träge entsprechend der Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Ilves- heim (Ziffer 4.3). Die landesweiten Empfehlungen der Elternbeiträge für Kindergärten folgen seit 2009/2010 dem sogenannten württe [...] Subventionierung der Gebüh- rensätze gelten. Alle bisherigen Gebührenanpassungen basierten auf den landesweiten Emp- fehlungen aufgrund der Gespräche zwischen den Vertretern des Gemeinde- tags, Städtetags und[mehr]

werden zum Natur- und Land- schaftsschutzgebiet erklärt. Das Natur- und Landschaftsschutzgebiet besteht aus sechs Naturschutzgebieten (§ 2 Abs. 2 bis 7) und fünf Landschaftsschutzgebieten (§ 2 Abs. 8 bis 12) [...] (teilweise). (9) Landschaftsschutzgebiet "Nordwestlich der Ilvesheimer Schlinge" Das Landschaftsschutzgebiet hat eine Größe von rund 38,3 ha. Es wird im wesentlichen vom Neckarvorland, dem Neckarkanal [...] 4. für die ordnungsmäßige landwirtschaftliche Nutzung in der bisherigen Art und im bisherigen Umfang mit folgenden Maßgaben: a) Brach- und Dauergrünland darf nicht in Ackerland umgebrochen werden, b) Gehölze[mehr]

mehrheitlich den Be- schluss gefasst, die Friedrich-Ebert-Schule um ein Gebäude zu erweitern. Das Landratsamt hat mit Schreiben vom 07.02.2014 die Baufreigabe für den Erweiterungsbau erteilt. Der erste Spatenstich[mehr]

Betrieb von Landeserstaufnahmeeinrichtungen Bedingungen und Anforderungen, insbesondere auch Hygienevorgaben, und 2. die Absonderung von Personen, die in eine Landeserstaufnahmeeinrichtung neu oder nach [...] Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) Vom 23. Juni 2020 Auf Grund von § 32 in Verbindung mit §§ 28 [...] eine Datenerhebung nach § 6 durchzuführen: 1. Hochschulen, Akademien nach dem Akademiengesetz, Landesbibliotheken, Archive und Studierendenwerke, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen sowie Kinos, 3. Musikschulen[mehr]

Skala der baden-württembergischen Kommunen. Das gleiche gilt für die Veräußerung und den Kauf von Grundstücken sowie der Veräußerung von beweglichem Vermögen. Insbesondere beim Grundstückerwerb oder der Ausübung [...] s gab es von einer Fraktion Bedenken vor allem hinsichtlich der Veräußerung und des Kaufs von Grundstücken. Da es sich bei einer Obergrenze von 35.000 € im Grunde ausschließlich um unbebaute Flächen im [...] geändert: „die Veräußerung und dingliche Belastung, den Erwerb und Tausch von Grundeigentum oder grundstücksgleichen Rechten einschließlich der Ausübung von Vorkaufsrechten im Wert bis zu 35.000 Euro im Einzelfall“[mehr]

Verteilung der erforderlichen Personen für die Vorschlagsliste der Gemeinden durch den Präsidenten des Landgerichts in Anlehnung an die Einwohnerzahl der Gemeinde. Für die Gemeinde Ilvesheim sind 18 Personen v [...] Ausdrücklich geregelt ist dies zwar nur für die gleichzeitige Wahl zum Schöffen am Amts- und Landgericht, die nach § 77 Abs. 4 GVG ausgeschlossen ist. Es wird aber als durchgängiges Prinzip in allen Zweigen [...] entgegengenommen und ohne Zustimmung des Gemeinderats zum Stichtag 15.04.2018 an das zuständige Landratsamt des Rhein-Neckar- Kreises weitergeleitet wurden. Eine Vorauswahl war somit von Gemeindeseite nicht[mehr]

die Inan- spruchnahme dieser freiwilligen Leistung waren einkommensabhängig und beruhten auf dem landesweit üblichen sog. „Geschwisterkindermodell“. Die Gebührensätze und Regelungen zur Einkommensermittlung[mehr]

die Ermittlung der Steuerkraftmesszahl bzw. -summe 2022 maßgebend sein werden. Hinzu kommt, dass das Land im Entwurf des Haushaltserlasses 2021 für die Jahre ab 2022 keine Grundkopfbeträge zur Ermittlung[mehr]