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Beschlüsse

Autor: Marcel Armbrust
Artikel vom 24.05.2018

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 17.05.2018

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 17.05.2018

1.Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR-Sitzung am 26.04.2018

1.1 Musikschule Ilvesheim

hier: Anpassung des Pauschalbetrages pro erteilter Monatswochenstunde ab dem 01.05.2019; Beschluss

Beschlussvorschlag:

 Der Gemeinderat stimmt der Anpassung des Pauschalbetrages pro erteilter Monatswochenstunde auf 200,00 Euro ab dem 01.05.2019 zu.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

1.2 Betreuungsangebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule
/Flexiblen Nachmittagsbetreuung der Grundschüler an der Friedrich-Ebert-Schule; Beschluss.

Beschlussvorschlag:

Die bisher befristet beschäftigten Betreuungskräfte werden ab dem Schuljahr 2018/2019 unbefristet mit dem jeweiligen individuellen Beschäftigungsumfang weiterbeschäftigt.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

2. Neubau eines Kombibades – hier: Freigabe des Vorentwurfs und Festlegung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss.

Beschlussvorschlag:

1.    Dem vorgestellten Vorentwurf wird zugestimmt.

Der Beschluss wurde mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, bei keiner Enthaltung, gefasst

 2.    Auf der Grundlage des Vorentwurfes wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro beauftragt, eine Informationsveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.

Der Beschluss wurde mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, bei keiner Enthaltung, gefasst

3.    Unabhängig vom Planungsstand wird der Abbruch des Freibades vorgezogen und das Planungsbüro beauftragt, die Abbrucharbeiten bereits dieses Jahr auszuschreiben.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

3. Tiefbauarbeiten im Bereich Freibad – h i e r – Vergabe der Planungsleistungen; Beschluss

Beschlussvorschlag:

Das Büro H&S Ingenieure GmbH, Schwetzingen, wird mit der Planung und Betreuung der Arbeiten im Zuge der Verlegung der Abwasserleitung und Umverlegung der Trinkwasserleitungen im Bereich des Freibades, gemäß des Angebots, beauftragt. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Beauftragung in der haushaltlosen Zeit nach § 83 Abs. (1) GemO vorzunehmen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgung - Nord“ im Verfahren nach § 13a BauGB; h i e r :

  1. Behandlung der im Rahmen der Offenlage sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
  2. Satzungsbeschluss; Beschluss

Beschlussvorschlag:

1.    Den Abwägungsvorschlägen zu den im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden sowie der Offenlage wird zugestimmt.

2.    Die Änderung des Bebauungsplanes wird als Satzung beschlossen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Die Satzung wird gesondert zu einem späteren Zeitpunkt im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

5. Antrag der Gemeinderätin, Frau Dr. Christine Busch-Mauz auf vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat; Beschluss.

Beschlussvorschlag:

Gem. § 16 Abs. 1 Nr. 7 GemO wird festgestellt, dass die Voraussetzungen zum vorzeitigen Ausscheiden von Frau GR‘in Dr. Christine Busch-Mauz aus dem Gemeinderat gegeben sind. Sie scheidet somit zum 31.05.2018 aus dem Gemeinderat aus.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.