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Beschlüsse

Artikel vom 31.07.2019

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 25.07.2019


  1. Ehrungen durch den Gemeindetag Baden-Württemberg

Bürgermeister Metz ehrte für 10 Jahre Zugehörigkeit zum Gemeinderat GR Dieter G. Bühler und für 20 Jahre Zugehörigkeit GR Günter Tschitschke. 

  1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR-Sitzung am 27.06.2019

keine 

  1. Fragen und Anregungen von Bürgern

keine 

  1. Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Bürgermeister Metz verpflichtet die neu- und wiedergewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit der Gelöbnisformel: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ 

  1. Benennung der Fraktionen und der Fraktionsvorsitzenden

Im Rahmen der Einigung werden folgende Fraktionsvorsitzende (Stellvertreter) bennant:Freie Wähler:                       GR Riemensperger (GR Tschitschke)Bündnis 90/Die Grünen:   GR Haug (GRin Nick-Toma)CDU:                                     GRin Dr. Kohlbrenner (GRin Hefner)SPD:                                      GR Sauer (GRin Klopsch-Güntner) 

  1. Wahl des 1. Bürgermeister-Stellvertreters

Im Rahmen der Einigung wird GR Tschitschke als 1. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. 

  1. Wahl des 2. Bürgermeister-Stellvertreters

Im Rahmen der Einigung wird GR Haug als 2. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. 

  1. Wahl des 3. Bürgermeister-Stellvertreters

Im Rahmen der Einigung wird GRin Dr. Kohlbrenner als 3. Bürgermeister-Stellvertreterin gewählt. 

  1. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse; hier: Verwaltungsausschuss, Technischer Ausschuss, Partnerschaftsausschuss, Ausschuss für Integration und Teilhabe

Im Rahmen der Einigung werden die Ausschüsse wie folgt besetzt: Verwaltungs-ausschussTechnischer AusschussPartnerschafts-ausschussAusschuss für Inte-gration und TeilhabeFreie WählerGRin FischerGR TschitschkeGR RiesGR Riemensperger GR RiesGRin Dr. Stickel   GR RiemenspergerGR Trier  Bündnis 90/ Die GrünenGR HabermehlGRin Nick-TomaGR SchefferGRin ReisGR SchefferGRin Reis   GR Haug   CDUGRin Dr.KohlbrennerGR KohlGRin HefnerGR Sommer GRin HefnerGR Sommer  SPDGRin Klopsch-GüntnerGR SauerGRin Klopsch-GüntnerGRin Weiss  GRin Weiss  Die Gemeinderäte vertreten sich innerhalb der Fraktionen gegenseitig in den Ausschüssen.

  1. Wahl der Vertreter und Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim

Im Rahmen der Einigung wurden GR Tschitschke und als Stellvertreterin GRin Nick-Toma gewählt. 

  1. Wahl von drei weiteren Vertretern bzw. Stellvertretern der Gemeinde Ilvesheim für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Unterer Neckar“ mit Sitz in Edingen-Neckarhausen

Im Rahmen der Einigung wurden folgende Gemeinderäte als Vertreter (Stellvertreter) gewählt:

  • GR Riemensperger (GR Tschitschke)
  • GR Habermehl (GR Scheffer)
  • GR Kohl (GR Sommer)

 

  1. Wahl der Vertreter der Gemeinde Ilvesheim im Vorstand der Volkshochschule Ladenburg-Ilvesheim e.V.

Im Rahmen der Einigung wurden folgende Gemeinderäte als Vertreter (Stellvertreter) gewählt:

  • GR Ries (GRin Dr. Stickel)
  • GRin Nick-Toma (GRin Reis)
  • GRin Hefner (GR Sommer)

 

  1. Wahl der Vertreter im Kindergartenkuratorium

Im Rahmen der Einigung wurden folgende Gemeinderäte als Vertreter gewählt:

  • GRin Fischer
  • GR Haug
  • GRin Dr. Kohlbrenner
  • GRin Klopsch-Güntner

 

  1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens;

hier: Neufestsetzung der Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens für das Kindergartenjahr 2019/2020; Beschluss Beschlussvorschlag:Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten Gebührenkalkulation wird einschließlich der darin enthaltenen Prognosen, Schätzungen und Ermessensentscheidungen sowie der Berechnungsmethoden zur Ermittlung der Beträge bzw. der Gebührensätze zugestimmt.Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens wird in der als Anlage Nr. 02 beigefügten Fassung beschlossen.Diese Satzung tritt am 01.10.2019 in Kraft.Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Die Satzung wird an anderer Stelle im Mitteilungsblatt veröffentlicht. 

  1. Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für die Betreuung von Kleinkindern unter 3 Jahren in einer Kinderkrippe des freien Trägers Kinderkiste e.V. und Übernahme der kommunalen Betreuungsgebühren (Ü3); Beschluss

Beschlussvorschlag:Im Einvernehmen mit dem Betreiber, dem Verein Kinderkiste e.V., wird der gemeinsamen Regelung zur Anpassung der Gebühren in den örtlichen Kinderbetreuungseinrichtungen in der Heddesheimer Straße und der Goethestraße in der als Anlage Nr. 03 beigefügten Fassung zugestimmt.Die gemeinsame Regelung tritt am 01.10.2019 in Kraft. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Die Satzung wird an anderer Stelle im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

  1. Sanierung der Rathausfassade - Auftragsvergabe; Beschluss

Beschlussvorschlag:Mit der Fassadensanierung des Rathauses wird die Fa. Güler, 76744 Wörth am Rhein beauftragt. Der geprüfte Angebotspreis liegt bei 60.881,82 € brutto. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst 

  1. Sanierung der Goethestraße - Vergabe der Tiefbauarbeiten; Beschluss

Beschlussvorschlag:Die Arbeiten zur Sanierung der Goethestraße werden, auf Basis der Submission vom 08.07.2019, an die Firma Carsten Grimmig, Heidelberg,  zum Preis von € 1.888.558,87 vergeben. Der Beschluss wurde mit 14 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 3 Nein-Stimmen gefasst. 

  1. Sanierung der MSR-Technik für die Lüftungsanlage in der Friedrich-Ebert-Schule Haus 1; Beschluss

Beschlussvorschlag:Die Arbeiten zur Sanierung der MSR-Technik für die Lüftungsanlage in der Friedrich-Ebert-Schule Haus 1 werden an die Firma Weisang, Mannheim zum Preis von € 63.102,53 vergeben. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Die Vorlagen können Sie hier herunterladen.