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Autor: Gemeinde Ilvesheim
Artikel vom 23.09.2004

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 01.03.2004

1. Neubau eines Multifunktionsgebäudes bei der Friedrich-Ebert-Schule;
hier: Auswahl eines Planungsbüros;

Beschluss:

Mit den Planungsleistungen zum Bau eines Multifunktionsgebäudes auf dem Grundstück der Friedrich-Ebert-Schule wird das Architekturbüro motorplan, Mannheim, beauftragt.

Die Beschlussfassung erfolgte mit 14 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme.


2. Haushalt der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2004;
hier: Abschließende Beratung und Satzungserlass.

Beschluss:

Dem Haushaltsentwurf 2004 wird zugestimmt und die Haushaltssatzung für das Jahr 2004 erlassen.

Die Beschlussfassung erfolgte mit 15 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme.

Hinweis der Gemeindeverwaltung:
Die Veröffentlichung der Haushaltssatzung erfolgt nach Bestätigung deren Gesetzmäßigkeit durch das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis als Rechtsaufsichtsbehörde.


3. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2004; hier: Abschließende Beratung und Feststellung.

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2004, der in der Entwurfsfassung der Niederschrift als Bestandteil beigefügt ist, wird wie folgt festgesetzt:

1. In den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 1.376.977 €
davon entfallen
auf den Erfolgsplan 760.267 €
auf den Vermögensplan 616.710 €
2. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen (Kreditermächtigung) in Höhe von 542.500 €
3. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 0 €
4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von 625.000 €

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

4. Änderung der Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) vom 25.06.1998 i.d.F. vom 22.11.2001
hier: Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren;

Beschluss:

1. Der Kalkulation der Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren) im Bestattungswesen wird zugestimmt.
2. Die Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) vom 22.11.2001 wird geändert. Der Änderung wird zugestimmt.

Die Beschlussfassung erfolgte mit 15 Ja-Stimmen sowie 1 Enthaltung

Hinweis der Gemeindeverwaltung
Die Neufassung der Friedhofsatzung ist an anderer Stelle dieses Amtsblattes veröffentlicht.


5. Finanzielle Unterstützung der Gemeindestiftung „Altenwohn- und Pflegeheim Ilvesheim“ durch die Gemeinde Ilvesheim;
hier: Vorübergehende Aufhebung des GR-Beschlusses vom 23.05.2002;

Beschluss:

Der im Sachverhalt zitierte Beschluss des Gemeinderates vom 23.05.2002 wird aufgrund der angespannten Finanzsituation der Gemeinde Ilvesheim vorübergehend aufgehoben.
Im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen für die Folgejahre wird in Abhängigkeit von der aktuellen Finanzlage der Gemeinde Ilvesheim über die Wiederaufnahme der finanziellen Unterstützung der Gemeindestiftung „Altenwohn- und Pflegeheim Ilvesheim“ entschieden.

Die Beschlussfassung erfolgte mit 15 Ja-Stimmen sowie 1 Enthaltung.

Kontakt

Bürgermeisteramt
Ilvesheim

Schloßstraße 9
68549 Ilvesheim
0621 49660-0
0621 49660-650
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