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Amtliche Mitteilungen

Autor: Marcel Armbrust
Artikel vom 15.10.2020

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Am Donnerstag, 22.10.2020,19.00 Uhr findet in der Mehrzweckhalle Ilvesheim, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verabschieden wir die Gemeinderätin Frau Dr. Sandra Stickel.


Tagesordnung:

1.  Bestellung der Urkundspersonen.

2.  Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse.

3.  Fragen und Anregungen von Bürgern.

4.  Verpflichtung von Herrn Christian Kliebisch, Ersatzkandidat für die Fraktion der Freien Wähler Ilvesheim.

5.  Neubesetzung der beschließenden bzw. beratenden Ausschüsse; Beschluss.

6.  Sanierungsverfahren „Feudenheimer Straße/nördlich des Kanals“; hier: Antrag auf Aufstockung des Förderrahmens sowie Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 31.12.2024; Beschluss.

7.  Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Bereich des Gemeindekindergartens; hier: Neufestsetzung der Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens für das Kindergartenjahr 2020/2021; Beschluss.

8.  Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für die Betreuung von Kleinkindern (U3) und Kindergartenkindern (Ü3) in einer Einrichtung des freien Trägers Kinderkiste e.V.; Beschluss

9.  Umsetzung des „DigitalPakt Schule“ an der Friedrich-Ebert-Grundschule, hier: Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 84 Abs. 1 GemO; Beschluss.

10. Gemeinsamer Gutachterausschusses  Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis – hier – Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung; Beschluss.

11. Vorschläge der Gemeinde Ilvesheim zur Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden und der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses  Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis; Beschluss.

12.  Mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Ilvesheim für die Jahre 2020-2023 hier: Voraussichtliche finanzielle Auswirkungen der September – Steuerschätzung 2020 und dem vorläufigen Entwurf des Haushaltserlasses 2021; Informationsvorlage.

13.  Bekanntgaben und Anfragen.
 

Andreas Metz
Bürgermeister

 

Anbei finden Sie alle Anlagen zum Download als .pdf-Datei:

Verpflichtung von Herrn Christian Kliebisch, Ersatzkandidat für die Fraktion der Freien Wähler Ilvesheim.

Neubesetzung der beschließenden bzw. beratenden Ausschüsse 

Sanierungsverfahren „Feudenheimer Straße/nördlich des Kanals“

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Bereich des Gemeindekindergartens
-> Anlage 01 Anpassung Kindergartengebühren ab 01.11.2020
-> Anlage 02 Anpassung Kindergartengebühren Satzungsänderung

Neufestsetzung der Benutzungsgebühren für die Betreuung von Kleinkindern (U3) und Kindergartenkindern (Ü3) in einer Einrichtung des freien Trägers Kinderkiste e.V.
-> Anlage 01 Anpassung Kindergartengebühren Kinderkiste
-> Anlage 02 Anpassung Kinderkrippengebühren Kinderkiste ab 01.11.2020
-> Anlage 03 Gemeinsame Regelung zur Anpassung der Betreuungsgebühren Kinderkiste

Umsetzung des „DigitalPakt Schule“ an der Friedrich-Ebert-Grundschule

Gemeinsamer Gutachterausschusses  Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis

Vorschläge der Gemeinde Ilvesheim zur Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden und der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses  Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis

Mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Ilvesheim für die Jahre 2020-2023
-> Anlage 01 Ergebnis Steuerschätzung September 2020 Kommunen FM 2020_09_16
-> Anlage 02 Einkommen-, Umsatzsteuer u. Familienleistungsausgleich
-> Anlage 03 Steuerkraftmesszahl und -summe 2021
-> Anlage 04 Kommunaler Finanzausgleich
-> Anlage 05 MiFriFi 2021 - 2024

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