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Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 27.09.2004

1. Feststellung von evtl. Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinderat gem. 29 Abs. 5 GemO anlässlich der Gemeinderatswahl am 13. Juni 2004; Informationsvorlage

Kenntnisnahme:

Die Mitglieder des Gemeinderats stellten fest, dass bei den gewählten Gemeinderäten keine Hinderungsgründe nach § 29 Abs. 1 – 4 GemO gegeben sind.

2. Verabschiedung der anwesenden ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderats.

BM Esche verabschiedete in einem kurzen zeitlichen Rückblick die ausscheidenden Gemeinderäte und erinnerte hierbei an deren Zugehörigkeit zum Gemeinderat

- GR Franz Crönlein von 1971 bis 2004;

- GR Karlheinz Hartmann von 1968 bis 1989 und von 1994 bis 2004;

- GR Gerhard Karch von 1978 bis 1980 und von 1984 bis 2004;

- GR Margareta Zitzelsberger von 1994 bis 2004;

- GR Alfred Reiser von 2002 bis 2004.

Er dankte diesen für ihr engagiertes Eintreten zur Lösung der angestandenen Probleme, wobei nie die sachliche Linie verlassen wurde, wenn auch manchmal sehr unterschiedliche Auffassungen im Raume standen. Als Erinnerung für die Zeit der Mitgliedschaft im Gemeinderat überreichte er eine Urkunde sowie ein kleines Präsent.

Die Sprecher der Fraktionen, GR Franz Crönlein, GR Rolf Sauer, GR Dr. Jürgen Henninger sowie GR`in Margareta Zitzelsberger dankten ebenfalls den Ausscheidenden für die gute Zusammenarbeit; auch wenn ab und zu unterschiedliche Meinungen vorhanden waren kam man doch fast immer zu guten Beschlüssen, die in der Regel zu 80 % bis 90 % einstimmig gefasst wurden und überreichte an diese je ein kleines Abschiedspräsent.

Die Ausscheidenden dankten sowohl dem Bürgermeister wie auch den Kolleginnen und Kollegen für die guten Wünsche und schlossen in diesen Dank auch die Bevölkerung sowie die Verwaltung ein.

1. Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Vornahme der Verpflichtung:

Der Bürgermeister begrüßt die neu- und wiedergewählten Gemeinderäte und verpflichtet diese unter Hinweis auf die Pflichten und Aufgaben als Gemeinderat gemäß § 32 Abs. 1 GemO.

2. Benennung der Fraktionsvorsitzenden

Als Fraktionsvorsitzende wurden benannt:

· CDU: Herr GR. Dr. Eric Henn

· SPD: Herr GR. Rolf Sauer

· FWV: Herr GR. Dr. Jürgen Henninger

· B 90/GRÜNE: Frau GR’in Helga Zühl-Scheffer

3. Wahl des 1. Bürgermeister-Stellvertreters

Mit 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen sowie 3 Enthaltung wird Herr GR. Dr. Eric Henn zum 1. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt.

4. Wahl des 2. Bürgermeister-Stellvertreters

Mit 17 Ja-Stimmen sowie 1 Enthaltung wird Herr GR. Karlheinz Lohnert zum 2. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt.

5. Wahl des 3. Bürgermeister-Stellvertreters

Mit 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen sowie 2 Enthaltung wird Herr GR. GebhardRudolph zum 3. Bürgermeister-Stellvertreter gewählt.

6. Wahl der Vertreter und Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim

Der Gemeinderat wählt einstimmig Herrn GR. Wolfgang Hildebrand als weiteren Vertreter und Herrn GR. Rolf Sauer als 1. Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim.

7. Wahl von 3 weiteren Vertretern bzw. Stellvertretern der Gemeinde Ilvesheim für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Unterer Neckar“ mit Sitz in Edingen-Neckarhausen.

Der Gemeinderat wählt einstimmig als weitere Vertreter die Herren Gemeinderäte Bernhard Wagner, Karlheinz Lohnert und Dr. Jürgen Henninger und als Stellvertreter Herrn GR. Wolfgang Hildebrand, Frau GR’in Dagmar Klopsch-Güntner und Herrn GR. Gebhard Rudolph in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Unterer Neckar“.

8. Volkshochschule Ladenburg-Ilvesheim;

hier: Wahl der Verteter und deren Stellvertreter

Als Vertreter und Stellvertreter wurden mit 17 Ja-Stimmen sowie 1 Enthaltung gewählt:

9. Heimausschuss;

Benennung der Mitglieder

Als Mitglieder wurden einstimmig benannt:

10. PIC-Partnerschaft Ilvesheim/Chécy;

hier: „Partnerschaftsausschuss; Benennung der Mitglieder

In den Partnerschaftsausschuss wurden einstimmig Herr GR. Dr. Eric Henn, Frau GR’in Dagmar Klopsch-Güntner, Herr GR. Dieter Münsterund Frau GR’in Helga Zühl-Scheffer benannt.

11. Neubildung der beschließenden Ausschüsse;

hier: Zahl der Mitglieder.

Beschluss:

Die Hauptsatzung wird nicht geändert. Somit verbleibt es bei neun Ausschussmitgliedern.

Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

12. Neubildung des Technischen Ausschusses;

a)Wahl der Mitglieder

b)Wahl der persönlichen Stellvertreter

Beschluss:

Der Gemeinderat bestellt einstimmig folgende Mitglieder und persönliche Stellvertreter des Technischen Ausschusses:

13. Neubildung des Verwaltungsausschusses;

a)Wahl der Mitglieder

b)Wahl der persönlichen Stellvertreter

Der Gemeinderat bestellt einstimmig folgende Mitglieder und persönliche Stellvertreter des Verwaltungsausschusses: