Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2008
icon.crdate16.12.2008
1.Bestellung der Urkundspersonen
2.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Gemeinderatssitzung vom 27. November 2008:
Der Gemeinderat beschließt die Neueinstellung eines Fachangestellten für Bäderbetriebe als Nachfolge von Herrn Hohn, der aus dem Dienst der Gemeinde ausscheiden wird.
3.Fragen und Anregungen von Bürgern
4. Verwertung der alten Drehleiter der Freiwilligen Feuerwehr Ilvesheim
Beschluss:
Die Gemeinde überlässt die alte Drehleiter dem Verein „Historische Technik der Feuerwehr Ilvesheim“ zu einem Preis von 2.500 €, zahlbar in Raten auf acht Jahre ab dem 01.01.2009.“
Die Beschlussfassung erfolgte mit 15 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme sowie drei Enthaltungen.
5. Ausschreibung der Jahresarbeiten im Tiefbau
Beschluss:
Die Firma Diringer & Scheidel, Mannheim, wird mit den Tiefbauleistungen für Reparaturen im Jahr 2009 auf der Basis der Standardleistungsbücher für das Bauwesen Zeitvertragsarbeiten (Z):
600 – Erdarbeiten, September 2008
606 – Abwasserkanalarbeiten, September 2008
607 – Druckrohrleitungsbau, September 2008 und
615 – Verkehrswegearbeiten, September 2008
mit einem Aufschlag von 3,0 % beauftragt.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
6. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Ilvesheim:
hier: Neufassung von § 9 (Festsetzung und Fälligkeit
Beschluss:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer wird nach dem beiliegenden Entwurf erlassen.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
Hinweis der Gemeindeverwaltung:
Die Satzung ist hier veröffentlicht.
7. Bekanntgaben und Anfragen
Bürgermeisteramt