Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 17.05.2018
icon.crdate24.05.2018
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung am 17.05.20181.Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR-Sitzung am 26.04.20181.1Musikschule Ilvesheimhier: Anpassung des Pauschalbetrages pro erteilter Monatswochenstunde ab dem 01.05.2019; BeschlussBeschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt der Anpassung des Pauschalbetrages pro erteilter Monatswochenstunde auf 200,00 Euro ab dem 01.05.2019 zu. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 1.2 Betreuungsangebote im Rahmen der verlässlichen Grundschule
/Flexiblen Nachmittagsbetreuung der Grundschüler an der Friedrich-Ebert-Schule; Beschluss.Beschlussvorschlag: Die bisher befristet beschäftigten Betreuungskräfte werden ab dem Schuljahr 2018/2019 unbefristet mit dem jeweiligen individuellen Beschäftigungsumfang weiterbeschäftigt.Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.2. Neubau eines Kombibades – hier: Freigabe des Vorentwurfs und Festlegung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss.Beschlussvorschlag:1. Dem vorgestellten Vorentwurf wird zugestimmt.Der Beschluss wurde mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, bei keiner Enthaltung, gefasst 2. Auf der Grundlage des Vorentwurfes wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro beauftragt, eine Informationsveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.Der Beschluss wurde mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, bei keiner Enthaltung, gefasst3. Unabhängig vom Planungsstand wird der Abbruch des Freibades vorgezogen und das Planungsbüro beauftragt, die Abbrucharbeiten bereits dieses Jahr auszuschreiben.Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.3. Tiefbauarbeiten im Bereich Freibad – h i e r – Vergabe der Planungsleistungen; BeschlussBeschlussvorschlag:Das Büro H&S Ingenieure GmbH, Schwetzingen, wird mit der Planung und Betreuung der Arbeiten im Zuge der Verlegung der Abwasserleitung und Umverlegung der Trinkwasserleitungen im Bereich des Freibades, gemäß des Angebots, beauftragt. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Beauftragung in der haushaltlosen Zeit nach § 83 Abs. (1) GemO vorzunehmen.Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgung - Nord“ im Verfahren nach § 13a BauGB; h i e r :
/Flexiblen Nachmittagsbetreuung der Grundschüler an der Friedrich-Ebert-Schule; Beschluss.Beschlussvorschlag: Die bisher befristet beschäftigten Betreuungskräfte werden ab dem Schuljahr 2018/2019 unbefristet mit dem jeweiligen individuellen Beschäftigungsumfang weiterbeschäftigt.Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.2. Neubau eines Kombibades – hier: Freigabe des Vorentwurfs und Festlegung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss.Beschlussvorschlag:1. Dem vorgestellten Vorentwurf wird zugestimmt.Der Beschluss wurde mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, bei keiner Enthaltung, gefasst 2. Auf der Grundlage des Vorentwurfes wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro beauftragt, eine Informationsveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.Der Beschluss wurde mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, bei keiner Enthaltung, gefasst3. Unabhängig vom Planungsstand wird der Abbruch des Freibades vorgezogen und das Planungsbüro beauftragt, die Abbrucharbeiten bereits dieses Jahr auszuschreiben.Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.3. Tiefbauarbeiten im Bereich Freibad – h i e r – Vergabe der Planungsleistungen; BeschlussBeschlussvorschlag:Das Büro H&S Ingenieure GmbH, Schwetzingen, wird mit der Planung und Betreuung der Arbeiten im Zuge der Verlegung der Abwasserleitung und Umverlegung der Trinkwasserleitungen im Bereich des Freibades, gemäß des Angebots, beauftragt. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Beauftragung in der haushaltlosen Zeit nach § 83 Abs. (1) GemO vorzunehmen.Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgung - Nord“ im Verfahren nach § 13a BauGB; h i e r :
- Behandlung der im Rahmen der Offenlage sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss; Beschluss