Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 22.05.2025
icon.crdate28.05.2025
1. Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Gemeinderatsbeschlusses aus der Gemeinderatssitzung am 29.04.2025 1.1 Veräußerung des Erbbaurechts
1. Bekanntgabe des nichtöffentlich gefassten Gemeinderatsbeschlusses aus der Gemeinderatssitzung am 29.04.2025
1.1 Veräußerung des Erbbaurechts Goethestr. 4 – hier Zustimmung zum Verkauf und Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts; Beschluss
Beschlussvorschlag:
Der Veräußerung des Erbbaurechts Goethestr. 4 wird zugestimmt. Die Gemeinde verzichtet auf ihr Vorkaufsrecht.
Beschluss:
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
1.2.Personalangelegenheit - hier - Neubesetzung der Stelle der stellvertretenden Fachbereichsleitung Kämmerei/Kasse; Beschluss
Beschlussvorschlag:
Der unbefristeten Einstellung einer stellv. Fachbereichsleitung Kämmerei/Kasse in Vollzeit mit Wirkung ab 1. Mai 2025 wird zugestimmt.
Beschluss:
Der Beschluss wurde einstimmig beschlossen.
1.3.Personalangelegenheit - hier - Neubesetzung der Fachbereichsleitungsstelle Bauamt/Liegenschaften; Beschluss
Beschlussvorschlag:
Die Stelle Fachbereichsleitung Bauamt/Liegenschaften wird zeitnah neu ausgeschrieben, unter Hinzuziehung einer Arbeitsmarktzulage
Beschluss:
Der Beschluss wurde einstimmig beschlossen.
2.Neubau eines Kombibades - h i e r - Verfahrensbegleitung durch die THOST Projektmanagement GmbH; Beschluss
Beschlussvorschlag:
Mit der Verfahrensbegleitung zum Neubau des Kombibades wird die THOST Projektmanagement GmbH beauftragt.
Beschluss:
Das Gremium hat dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.
3. Sanierung der Scheffelstraße - h i e r - Vorstellung der Ausführungsvarianten und Vorberatung zur Freigabe der Planung; Beschluss
Beschlussvorschlag:
In Folge der Empfehlung aus dem Technischen Ausschuss erfolgt die Freigabe der Ausführung auf der Grundlage der Variante 2 (shared space).
Beschluss:
Das Gremium hat dem Beschlussvorschlag mehrheitlich zugestimmt.
4. Vergabe der Bauleistungen für das Außengelände der Kinderkrippe; Beschluss.
Beschlussvorschlag:
Mit der Neugestaltung des Außengeländes der Kinderkrippe wird die Firma Böttinger GmbH entsprechend dem geprüften Angebot zum Gesamtpreis von 125.892,69 EUR brutto beauftragt.
Beschluss:
Das Gremium hat dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.