Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 26.01.2005
1. Bericht über die Tätigkeit im Jugendzentrum Ilvesheim von Januar 2005 bis Dezember 2005; Informationsvorlage und Aussprache
Ausspracheergebnis:
Die Mitglieder des Gemeinderates nahmen vom Tätigkeitsbericht 2005 und der Informationsvorlage der JUZ-Mitarbeiter Kenntnis.
2. Bebauungsplan „Schlossfeld“ –
Vorstellung des Ergebnisses aus der 2. Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Satzungsbeschluss
Beschluss:
Den Abwägungsvorschlägen wird wie im Sachverhalt dargestellt zugestimmt.
Der Bebauungsplan Schlossfeld wird einschließlich der örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen und zur Genehmigung dem Landratsamt des Rhein-Neckarkreises vorgelegt.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
3. Umgestaltung der Schlossstraße / Austausch der Trinkwasserleitung
hier : Kostenfeststellung
Beschluss:
Der Kostenfeststellung anlässlich der Baumaßnahme Umgestaltung der Schlossstraße und der Kirchenstraße, Herstellung des Chécy-Platzes sowie Austausch der Wasserleitung im Bereich der Schlossstraße und der Kirchenstraße, wird zugestimmt. Damit verbunden ist die nachträgliche Zustimmung zu den im Betreff aufgeführten Mehrkosten, die jedoch innerhalb der Kostenschätzung liegen.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
4. Neubau eines zweigruppigen Kindergartenprovisoriums
hier : Kostenfeststellung
Beschluss:
Der Kostenfeststellung anlässlich der Erweiterung des Kommunalen Kindergartens Rappelkiste wird zugestimmt.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
5. Landtagswahl von Baden-Württemberg am 26.03.2006
hier: Festlegung der Zehrgeldes für die Wahlhelfer
Beschluss:
Das Zehrgeld anlässlich der Landtagswahl am 26. März 2006 wird auf 20 € je Wahlhelfer festgelegt.
Die Beschlussfassung erfolge einstimmig.
6. Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim
hier: Bezuschussung des Fastnachtszuges 2006
Beschluss:
Nach Ziffer V. der Vereinsförderrichtlinien erhält die Fastnachtszugkommission Ilvesheimer Vereine, vertreten durch den Karnevalverein Insulana e.V., für den Fastnachtszug 2006 einen Zuschuss i.H.v. 1.600 €.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
7. Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim
hier: Antrag der SpVgg 03 Ilvesheim e.V. auf Änderung der Regelungen zur Jugendförderung
Beschluss:
Die Vereinsförderrichtlinien vom 20. April 2000 in der Fassung vom 26.02.2003 werden unter „II. Jugendförderung Nr. 5“ folgendermaßen geändert:
„Der SpVgg 03 Ilvesheim e.V. wird die Neckarhalle an 20 Wochenendtagen kostenlos für die Durchführung von Jugendturnieren zur Verfügung gestellt.“
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.
Bürgermeisteramt