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Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am Donnerstag 24.10.2013

Artikel vom 28.10.2013

1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR- Sitzung am 26.09.2013:

1.1
Durchführung eines beschränkten Investorenauswahlverfahrens zur Entwicklung des Areals Feudenheimer Straße 6-8; Beschluss
Auf der Grundlage des Angebots vom 13.05.2013 erhält die Firma sgs-marketing/ Taronova den Zuschlag.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

1.2
Durchführung eines beschränkten Investorenauswahlverfahrens zur Entwicklung des Areals Uferstraße; Beschluss
Den Zuschlag erhält die Firma Sailer GmbH Planen & Bauen auf Grundlage des Angebots vom 11.09.2013 unter der Bedingung, dass das Erschließungskonzept und die Zufahrtssituation in Abstimmung mit der Verwaltung modifiziert werden.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

1.3
Personalangelegenheit - hier - Eingruppierung der neuen Kindergartenleitung; Beschluss
Der übertariflichen Eingruppierung der freigestellten Kindergartenleitung des kommunalen Kindergartens ab 1. Oktober 2013 wird zugestimmt.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.


2. Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz zwischen den Städten und Gemeinden und dem Rhein-Neckar-Kreis; Beschluss.

Beschluss:
Dem Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Ilvesheim und dem Rhein-Neckar-Kreis wird zugestimmt.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.


3. Bürgerversammlung am 28.11.2013; Beschluss

Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung am Donnerstag, den 28. November 2013, eine Bürgerversammlung einzuberufen und dort die Einwohner der Gemeinde Ilvesheim über wichtige aktuelle Arbeitsbereiche von Gemeinderat und Verwaltung zu informieren.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.


4. Sanierung der Kellerräume des ehemaligen Hauptschulgebäudes zur Nutzung durch die Schule und Kernzeit; Beschluss

Beschluss:
1 – Damit die Untergeschoßräume im ehemaligen Hauptschulgebäude genutzt werden dürfen werden im Haushalt 2013 überplanmäßig € 35.000,00 zur Verfügung gestellt.

2 – Im Haushalt 2014 werden € 60.000,00 zur Erstellung einer Rampe, gemäß der Auflage des Baurechtsamts, eingestellt.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.


5. Vereinsförderung der Gemeinde Ilvesheim
hier: Antrag des Vereins Christliche Gemeinde Ilvesheim e. V. auf Aufnahme gemäß der Förderrichtlinien; Beschluss

Beschluss:
Dem Antrag des Vereins Christliche Gemeinde Ilvesheim e. V. auf Aufnahme in die Vereinsförderung der Gemeinde Ilvesheim gemäß den geltenden Förderrichtlinien wird entsprochen.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

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