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der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2021 hier: Einbringung des Haushaltsentwurfs der Verwaltung; Beschluss Sachverhalt: Unter Beachtung der von Gemeinderat und den Zukunftswerkstätten vorgege- benen Leitsätzen [...] Grundlage der seit Jahren vorhandenen örtlichen Strukturen und An- geboten bzw. den aktuellen Beschlüssen des Gemeinderates und den Ergeb- nissen aus der letzten Klausurtagung bzw. den letztjährigen H [...] sollen dann die abschließende Beratung und der Satzungs- erlass erfolgen. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der Gemeinderat nimmt den in der Sitzung übergebenen Verwal- tungsentwurf der Haushaltssatzung[mehr]

13. Feststellung Jahresabschluss 2018 Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 95b Absatz 1 GemO1: Feststellungsbeschluss Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Verwaltung schlägt dem Gremium vor, über einen entsprechenden Beschluss eine Vollmacht zu erteilen, um möglichst flexibel ohne erneute Beschlussfassung geeignete Unterbringungsmöglichkeiten anmieten zu können [...] 6. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen; hier: weitere Vorgehens- weise; Beschluss Sachverhalt: Nach dem Ausgang der beiden Bürgerentscheide vom 25.06.2017 ist eine Neubewertung der Gesamtsituation [...] solche Übertragung für die Anmietung von Wohnraum für Flüchtlinge vor. Es ergeht daher folgender Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, geeigneten Wohnraum zur Unterbringung von[mehr]

des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Nahversor- gung-Nord“ im Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss. Sachverhalt: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan (VEP) „Nahversorgung Nord“ wurde am 31.Januar [...] Durchführungsvertrag zum Vorhabens- und Erschließungsplan (VEP) geändert werden. Ein entsprechender Beschluss wurde dann auch in der Sitzung des Ge- meinderates am 21.11.2013 gefasst. Im Rahmen der Prüfung [...] d“ mit dem Vorhabensträger wird parallel erarbeitet. Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen keine Auswirkungen auf den Haushalt: Der Vorhabenträger trägt sämtliche Pla- nungs-,[mehr]

Lohnert, Herr Dr. Klaus Peitz Beschlüsse des Gemeinderats aus der Sitzung am 03.07.2014 - Teil 2 - neu ge- wählter Gemeinderat 2.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse - keine - 3. Fragen und Anregungen [...] Beschlüsse des Gemeinderats aus der Sitzung am 03.07.2014 - Teil 1 - alter Gemeinderat 1. Feststellung von evtl. Hinderungsgründen für den Eintritt in den Gemeinde- rat gemäß § 29 Abs. 5 GemO anlässlich [...] anlässlich der Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014; Beschluss. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei den neu gewählten Gemeinderäten kein Hinde- rungsgrund nach § 29 Abs. 1 – 4 GemO gegeben ist. 2.Ehrungen durch[mehr]

Kindergärten in Ilves- heim hier: Sanierung der Einfriedung des Kath. Kindergartens St. Josef, Beschluss Sachverhalt: Im Auftrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Peter Ilvesheim bittet die Kath. Gesamt- ki [...] Einrichtungen mit gemeindlichen Zuschüssen. Mit dem Inkrafttreten der neuen Fördervereinbarungen (GR-Beschluss vom 03.03.2005) leistet die Gemeinde Ilvesheim nach Ziffer 4.1.2 der Förderverein- barung zur [...] Bezuschussung der Maßnahme be- reits zum jetzigen Zeitpunkt zu entscheiden und durch einen Grundsatzbeschluss des Gemeinderates über die Aufnahme der notwendigen Fördermittel in den Ver- mögenshaushalt[mehr]

Kindergarten "Rappelkiste"; hier: Übergabe der Betriebsträgerschaft an den Verein Kinderkiste e.V.; Beschluss Sachverhalt: Seit dem Jahr 1993 betreibt die Gemeinde Ilvesheim in Eigenregie den kommunalen Ki [...] die Verwaltung beauftragt, Verhandlungen aufzunehmen und am 27.07.2017 folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: 1. Die Trägerschaft des kommunalen Kindergartens Rappelkiste wird dem Verein Kinderkiste [...] Trägerschaft für den kommunalen Kindergarten Rappelkiste zu übernehmen. In der Aussprache zu diesem Grundsatzbeschluss hatten alle Fraktionen gefordert, dass sämtliche Beteiligten, auch die Elternvertreter und[mehr]

Antrag des Vereins Christliche Gemeinde Ilvesheim e. V. auf Aufnahme gemäß der Förderrichtlinien; Beschluss Sachverhalt: Der Verein Christliche Gemeinde Ilvesheim e. V., vertreten durch die Ältesten Egon [...] für eine Einbeziehung eines Vereins in die Förderrichtlinien ist ein Antrag des Vereins und ein Beschluss des Gemeinderates. Mit Schreiben vom 24.07.2013 ging bei der Verwaltung der Antrag ein. Der Ver [...] einer Einbeziehung des Vereines in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim zuzustimmen. Beschluss: Dem Antrag des Vereins Christliche Gemeinde Ilvesheim e. V. auf Aufnahme in die Vereinsförderung[mehr]

5. Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse und Neuwahl für den Partnerschaftsausschuss; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde Ilvesheim verfügt über den Technischen Ausschuss und den Verwaltungsausschuss [...] GemO nicht näher geregelt (Siehe § 41 Abs. 1 GemO). Der Gemeinderat kann aufgrund eines Geschäftsordnungsbeschlusses die Vorschriften über die Besetzung beschließender Ausschüsse für anwendbar erklären; [...] Fraktionen schlossen sich der von der FW-Fraktion unterbreiteten Vorgehensweise einstimmig an. Beschlussvorschlag: Im Wege der Einigung wird 1. Herr Bernhard Ries als Mitglied des Technischen Ausschusses und[mehr]

5. Neubesetzung der beschließenden bzw. beratenden Ausschüsse; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde Ilvesheim verfügt über den Technischen Ausschuss und den Verwaltungsausschuss als beschließende Ausschüsse [...] GemO nicht näher geregelt (Siehe § 41 Abs. 1 GemO). Der Gemeinderat kann aufgrund eines Geschäftsordnungsbeschlusses die Vorschriften über die Besetzung beschließender Ausschüsse für anwendbar erklären; [...] Herr Christian Kliebisch diese Zuordnung in den beschließenden Ausschüssen übernehmen wird. Beschlussvorschlag: Im Wege der Einigung wird Herr Christian Kliebisch als Mitglied des Technischen Ausschusses[mehr]