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sverfahrens und Satzungsbeschluss zur Aufhebung • 9. November 2017 Bekanntgabe des Satzungsbeschlusses In seiner Sitzung am 06. April 2017 hat der Gemeinderat einstimmig den Beschluss gefasst, dem Entwurf [...] der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie aus der Offenlage 2. Satzungsbeschluss; Beschluss. Sachverhalt: Im Jahr 2013 wurde ein eingeschränktes Gewerbegebiet („Ilvesheim Nord/F [...] folgender Verfahrensablauf wird folglich umgesetzt:: • 6. April 2017: Aufhebungsbeschluss • 13. April 2017: Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und Durchführung des Beteiligungsverfahrens • 24. April bis 26[mehr]

Der Zinssatz für die kalkulatorische Verzinsung wurde ab dem 01.01.2006 auf 4,5 % festgesetzt (GR-Beschluss vom 24.11.2005). Die kalkulatorische Ver- zinsung wird aus dem Mittelwert zum 30.06. d.J. ermittelt [...] 926.024 € 996.050 € 70.026 €- Von der Verwaltung ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten Abwass- ergebührenkalkulation (Anlagen Nr. 01 bis 05) für [...] hier: Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2017 und Ände- rung der Abwassersatzung (AbwS); Beschluss Sachverhalt: 1. Allgemeines: Mit Urteil vom 11.03.2010 hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württem-[mehr]

auf Aufstockung des Förderrahmens sowie Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 31.12.2024; Beschluss Sachverhalt: Nachdem die Antragstellung im Jahr 2008 und 2009 ohne Erfolg blieb, wurde im Oktober [...] erwarteten 3.849.000,-- €. In der Sitzung des Gemeinderates vom 30.06.2011 wurde daraufhin folgen- dem Beschluss einstimmig zugestimmt: „a) Trotz des reduzierten Fördervolumens wird mit Ausnahme der Sanierung [...] entsprechend ca. 1,92 Mio. € betragen. Aufgrund des o.a. Sachverhaltes ergeht daher der folgende Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird ermächtigt, bezüglich des Sanierungsverfahrens „Feu- denheimer Straße/nördlich[mehr]

inhaltlichen Voraussetzungen gegeben sind. Beschlussvorschlag: Gem. § 16 Abs. 1 Nr. 3 GemO wird festgestellt, dass die Voraussetzungen zum vorzeitigen Ausscheiden von Herrn GR Dr. Eric Henn aus dem Gemeinderat [...] Antrag des Gemeinderats, Herrn Dr. Eric Henn, auf vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 04.05.2017 an den Bürgermeister der Gemeinde Ilvesheim erklärt Herr[mehr]

07.2014 nachfolgende Gemeinderäte einstimmig in den Partnerschaftsausschuss gewählt: GR Hans-Georg Schoger (FW), GR Dr. Eric Henn (CDU), GRin Dagmar Klopsch-Güntner (SPD) und GRin Helga Zühl-Scheffer Mit [...] erklärte GR Haug, dass Frau Nick-Toma die Stelle von Frau Zühl-Scheffer im Technischen Ausschuss übernehmen wird und seine Stellvertretung im Verwaltungsausschuss übernimmt. Fraktionsvorsitz: GR Haug erklärt [...] Verfügung. Im Gegenzug schlägt GR Haug vor, dass Frau Nick-Toma den Sitz seiner Fraktion im Kindergartenkuratorium übernimmt. Die anderen Fraktionen schlossen sich der von GR Haug vorgeschlagenen Vorgehensweise[mehr]

der Regel einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. Da die Regelung durch einfachen Beschluss des Gemeinderats getroffen wird, hat er hierzu freie Hand. Die Stellvertreter werden nach jeder [...] jeder Wahl des Gemeinderats neu bestellt. Der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim hat durch Beschlussfassung die Regelung getroffen und in § 12 der Hauptsatzung der Gemeinde Ilvesheim vom 25.11.2010 aufgenommen [...] Mitte des Gemeinderats gewählt werden. In der Gemeinderatssitzung am 03.07.2014 wurde seitens Herrn GR Sauer die inzwischen verstorbene Frau GRin Regina Zäh als 3. Bürgermeisterstellvertreterin vorgeschlagen[mehr]

Abs. 2 Satz 2 KAG). Aufgrund des Urteils des VGH Baden-Württemberg vom 11.03.2010 und gem. dem GR-Beschluss vom 24.11.2011 erfolgte rückwirkend zum 01.01.2010 die Einführung der sog. gesplitteten Abwassergebühr [...] Ausgleich von Kostenüber- und -unterdeckungen nach KAG für das gebührenrechtliche Jahresergebnis 2015; Beschluss Sachverhalt: In einer gesonderten Vorlage wird das gebührenrechtliche Ergebnis des Jah- res 2015 [...] In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2015 erfolgten die jeweils einstimmigen Beschlüsse über die Feststellung des gebührenrechtli- chen Jahresergebnisses 2014 und dem Ausgleich von K[mehr]

Einrichtungen mit gemeindlichen Zuschüssen. Mit dem Inkrafttreten der neuen Fördervereinbarungen (GR-Beschluss vom 03.03.2005) leistet die Gemeinde Ilvesheim nach Ziffer 4.1.2 der Förderverein- barung zur [...] Kindergärten in Ilves- heim hier: Sanierung der Einfriedung des Kath. Kindergartens St. Josef, Beschluss Sachverhalt: Im Auftrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Peter Ilvesheim bittet die Kath. Gesamt- ki [...] Bezuschussung der Maßnahme be- reits zum jetzigen Zeitpunkt zu entscheiden und durch einen Grundsatzbeschluss des Gemeinderates über die Aufnahme der notwendigen Fördermittel in den Ver- mögenshaushalt[mehr]

Kombibad Ilvesheim Vorplanung Kombibad Ilvesheim |3Vorplanung Kombibad Ilvesheim |4Vorplanung - Beschlussvorgaben wurden umgesetzt - Optimierung bei Anzahl Bahnen bereits berücksichtigt - angemessenes, bed [...] Basis vorliegender Entwurfsplanung: => Entscheidung Weiterverfolgung Planung oder => Änderung des Beschlusses mit Reduktion Raum- + Ausstattungsprogramm Kombibad Ilvesheim Projektentwicklung und Gesamtplanung[mehr]

Optionen, die auch Auswirkungen auf die im Grundsatzbeschluss festgelegten Vorgaben wie Beckengröße, Anzahl der Bahnen, etc, haben könnten. Ein im Grundsatzbeschluss komplett unberücksichtigter Punkt war die [...] Rahmen des VOF-Verfahrens klare Vorgaben über das Planungsvolumen genannt, die sich aus dem Grundsatzbeschluss und dem Votum des Bürgerentscheides vom 13. Dezember 2015 zur Errichtung des Kombibades ableiten[mehr]