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ergeht. tki,D17\_, horsten Walther § 8 Inkrafttreten (1)Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. (2)Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des kommunalen [...] Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung ge- genüber der Gemeinde [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 13[mehr]

eines Monats im Voraus fällig. § 9 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.09.2022 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung über die Erhebung von Benut- zungsgebühren für die In [...] Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung ge- genüber der Stadt/Gemeinde [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grundschule außerhalb der Unterrichtszeit Aufgrund[mehr]

oder Änderungsbe- scheid ergeht. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.Januar 2015 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des kommunalen [...] GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegen- über der Gemeinde geltend [...] Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Ilvesheim am 23.10.2014 die folgende Satzung erlassen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Ilvesheim als Einrichtungsträger betreibt den[mehr]

Niederschriften und der Satzung an das Regierungspräsidium Karlsruhe. Die Genehmigung der Satzung wurde Ende November 2014 in Aussicht gestellt, so dass nach der Veröffentlichung der Satzung am 4. Dezember 2014 [...] getroffen werden. Satzung des Zweckverbands Seit April 2014 wurde in Abstimmungsgesprächen mit allen Verwaltungen unter Beratung durch die Stuttgarter Sozietät iuscomm eine abgestimmte Satzung für den Zweckverband [...] die am 21.07.2014 vom Regierungspräsidium Karlsruhe als genehmigungsfähig anerkannt wurde. Die Satzung enthält Bestimmungen über das Verbandsgebiet, den Sitz, die Aufgaben, die Organe und deren Zustä[mehr]

Die Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Ilvesheim Nord/Feudenheimer Straße“ wird als Satzung beschlossen. Th Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplans „Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ Aufgrund § [...] beachtliche Änderungen haben sich nicht ergeben, es bleibt bei der Absicht der Teilaufhebung Die Satzung zur Teilaufhebung nebst Begründung ist ebenfalls der Anlage beigefügt. Aufgrund o.a. Sachverhaltes [...] ___________ die Teilaufhebung des Bebauungsplans „Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ als folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Maßgebend für den Geltungsbereich zur Teilaufhebung des Bebauungsplans[mehr]

einer neuen Benutzungsordnung für die Gemeindebibliothek der Gemeinde Ilvesheim hier: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeindebiblio- thek der Gemeinde Ilvesheim, Beschluss. Sachverhalt: Die [...] des Verwaltungsausschusses ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Gemein- debibliothek der Gemeinde Ilvesheim nebst Gebührenverzeichnis tritt [...] tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. 2. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Benutzung der Ge- meindebibliothek in der Fassung vom 26.09.2003 nebst Gebührenver- zeichnis außer[mehr]

wird nach Maßgabe dieser Satzung öffentlich-rechtlich gere- gelt. Während des Aufenthalts in der Gemeindebibliothek Ilvesheim und der Nutzung ihres Medienangebots gilt diese Satzung über die Benutzung. (4) [...] wird keine Haftung übernommen. § 18 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Ilvesheim in [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung, ist gem. § 4 Abs. 4 und 5 der Geme[mehr]

8. Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ilvesheim mit anschließendem Kostenverzeichnis; Beschluss Sachverhalt: Am 16.12.2015 hat der Landtag [...] 95 € Stundensatz bei 80 Fahrzeugstunden 29,89 € Aufgrund der vorgenommen Änderungen ist auch die Satzung zur Rege- lung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ilves- heim sowie das [...] neuer Alarmierungssysteme (Rauchwarnmelder, eCall-Systeme) ist einzuarbeiten. Der Entwurf der neuen Satzung mit Kostenverzeichnis ist als Anlage Nr. 01 für alle Mitglieder des Gemeinderates beigefügt. Die[mehr]

Bekanntmachungen“ be- kannt gemacht bzw. verkündet. Voll- ständige Satzungen sind unter der Rubrik „Aushang / Bekanntmachun- gen / Satzungen“ einsehbar. (2) Die öffentlichen Bekanntmachungen können in den [...] am 21.10.2014 den Beitritt zum Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beschlos- sen und dessen Satzung zugestimmt. Alle 54 Kommunen im Kreis sind diesem Zweck- verband beigetreten. Im Rahmen der ersten [...] Rhein-Neckar ist gem. § 4 Abs. 3 lit. a) der Verbandssatzung zuständig über Änderungen der Verbands- satzung Beschluss zu fassen. Änderungen der Verbandssatzung sind gem. § 21 GKZ mit einer qualifizierten Mehr-[mehr]

Stand: 22. Dezember 2017 Satzung der ITEOS vom Aufgrund von § 16 des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes vom 18. Dezember 1995 in der am Tag vor Inkrafttreten dieser Satzung geltenden Fassung haben - der Zweckverband [...] Datenzentrale Baden- Württemberg durch Vereinbarung der nachstehenden Änderung und Neufassung der Satzung der Datenzentrale Baden-Württemberg beschlossen: § 1 Name, Rechtsform, Sitz (1) Die Datenzentrale [...] ten des Verwaltungsrats (1) Der Verwaltungsrat entscheidet über die ihm durch Gesetz oder diese Satzung zugewiesenen Angelegenheiten. Er legt hierzu die Grundsätze für die Tätigkeit der ITEOS durch Beschlüsse[mehr]