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Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss; Beschluss Sachverhalt: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan (VEP) „Nahversorgung Nord“ wurde am 31 [...] 18.02.2016 einstimmig den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgung-Nord“ im Verfahren nach § 13a BauGB beschlossen. Der Beschluss wurde am 25. Februar 2016 [...] Durchführungsvertrag zum Vorhabens- und Erschließungsplan (VEP) geändert werden. Ein entsprechender Beschluss wurde dann auch in der Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2013 gefasst. Im Rahmen der Prüfung des[mehr]

uung); Beschluss Im September 1991 wurde von der Gemeinde Ilvesheim an der Friedrich- Ebert-Grund- und Hauptschule eine Vormittagsbetreuung, die sog. „Kernzeitbetreuung“ angeboten (GR-Beschluss vom 18 [...] Dabei soll u. U. auch eine externe Beratung in Anspruch genommen werden. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1 Die Kernzeitbetreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule bzw. flexiblen Nachmittag[mehr]

Bür- germeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit wider- sprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder[mehr]

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung am Donnerstag 16.05.2013: 1. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse aus GR- Sitzung am 25.04.2013 1.1 Personalangelegenheit - hier unbefristete Weiterbeschäftigung [...] für Bäderbetreibe; Beschluss. Beschluss: Ein Mitarbeiter wird mit Wirkung ab 12.07.2013 unbefristet weiterbeschäftigt als Fachange- stellter für Bäderbetriebe in Vollzeit. Der Beschluss wurde einstimmig [...] n; Beschluss. Beschluss: Für die Vergabe der Gaskonzession im Gemeindegebiet von Ilvesheim werden die als Anla- ge beigefügten Entscheidungskriterien und deren Gewichtung festgelegt. Der Beschluss wurde[mehr]

/Feudenheimer Straße“ MVV REGIOPLAN Begründung 16.10.2017 Verfahrensablauf Aufstellungs- /Aufhebungsbeschluss 06.04.2017 Öffentliche Bekanntmachung 13.04.2017 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit [...] Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) 27.04. – 29.05.2017 Billigungs-/Auslegungsbeschluss 22.06.2017 Öffentliche Bekanntmachung 29.06.2017 Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 [...] Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) 10.07. – 14.08.2017 Satzungs-/Aufhebungsbeschluss (§ 10 BauGB) 26.10.2017 Inkrafttreten XX.YY.ZZZZ Projektleitung: Dr.-Ing. Alexander Kuhn[mehr]

Jahr 2004 aufgrund der angespannten Finanzlage der Gemeinde Ilvesheim vorüberge- hend ausgesetzt (GR-Beschluss vom 01.03.2004). Durch die Wiedergewährung dieses freiwilligen Zuschusses verbessert sich die [...] im Verwaltungshaushalt aus eigener Kraft eine Zuführung an den Vermögenshaushalt zu erzielen (GR-Beschluss vom 23.05.2002). Der jährliche Zuschuss der Gemeinde Ilvesheim in Höhe der Erbpachtzinsen aus [...] einstimmig, dem Haushalts- planentwurf für das Jahr 2013 zuzustimmen. Daher ergeht folgender Beschlussvorschlag: Dem Haushaltsentwurf der Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim Il- vesheim für das Jahr[mehr]

on für das Jahr 2014 (öffentliche GR-Sitzung am 16.12.2013) als auch den Hinweisen im vorliegenden Planentwurf zu ent- nehmen. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes [...] lan 548.705 €. Auf Basis der von der Verwaltung erarbeiteten Gebührenkalkulation wurde in der o.g. GR-Sitzung einstimmig beschlossen, die Frischwassergebühren in Höhe von 2,00 €/m³ (netto) auch im Jahr[mehr]

Gemeinderat fest, ob ein Hinderungsgrund nach Abs. 1 bis 4 gegeben ist. Eine förmliche Beratung und Beschlussfassung ist nur erforderlich, soweit Anlass hierfür gegeben ist, d.h. wenn der Gewählte Hinderungsgründe [...] geltend gemacht wurden und der Verwaltung keine Hinderungsgründe bekannt sind, ist eine förmliche Beschlussfassung des Gemeinderats nicht erforderlich. Nach § 32 Abs.1 der Gemeindeordnung (GemO) verpflichtet[mehr]

5. Antrag der Fraktion Freie Wähler anlässlich des Zustands des Parkplatzes im Schloßfeld; Beschluss. Sachverhalt: Die Fraktion der Freien Wähler hat mit Schreiben vom 5. Februar 2018 folgenden Antrag[mehr]

€/58.098,84 DM) gem. dem GR-Beschluss vom 23.05.2002, der ab dem Jahr 2004 aufgrund der angespannten Finanzlage der Ge- meinde Ilvesheim vorübergehend ausgesetzt (GR-Beschluss vom 01.03.2004) wurde, wurde [...] der Erbpacht für das Grundstück Kallstadter Str. 42 in Höhe von 3.600 €/Jahr dauerhaft (s.a. nö GR-Beschluss vom 29.10.2015). Als weitere Einnahmequelle stehen noch die Zinseinnahmen in Höhe von voraussicht- [...] dazu bereit, als Gegenleistung einen Zuschuss zu den Unter- haltungskosten der Parkanlage zu gewähren (GR-Sitzung vom 27.01.2000, max. 5.113 €/Jahr). Gem. den Hinweisen im Rahmen der letzten überörtlichen[mehr]