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der RGRE, Deutsche Sektion, für eine Rückmeldung dankbar): Im Jahr 2013 feiern Frankreich und Deutschland den 50. Jahrestag des Elysee- Vertrages, der am 22. Januar 1953 von Bundeskanzler Konrad Adenauer [...] Charles de Gaulle unterzeichnet wurde. Der Vertrag besiegelte die Versöhnung zwischen Frankreich und Deutschland, indem die Kooperation zwischen der französischen und der deutschen Regierung zu einer festen [...] im Bereich Bildung und Jugend, gefördert worden ist. Der Vertrag hat der Annäherung unserer beiden Länder Dynamik verliehen. Die ersten deutsch-französischen Städtepartnerschaften wurden sicherlich bereits[mehr]

durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus dem Landkreis verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in den Landkreis zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, werden [...] seinerzeit den Landkreis verlassen hat oder seine Hauptwohnung verlegt hat, dann ist dem Antrag eine Bestätigung über den Zeitpunkt des Wegzugs oder der Verlegung der Hauptwohnung aus dem Landkreis sowie über [...] vollendet hat. Nicht wählbar sind Bürger, ● die infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht oder Stimmrecht nicht besitzen; ● für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten[mehr]

Unmittelbar nach der Einbringung des Planentwurfs hat sich das Leben durch die 1. Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg über infektions- schützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 [...] Acht lässt und der der Gemeinde Möglichkeiten offenhält, auf Förderpro- gramme des Bundes und des Landes zu reagieren. Mit der Errichtung des 1. Bauabschnitts soll nun frühestens im Jahr 2022 begonnen werden [...] ebenfalls mehrheitlich (17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) gefasst. Mit Verfügung vom 14.08.2020 hat das Landratsamt des Rhein-Neckar-Krei- ses als Rechtsaufsichtsbehörde die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am[mehr]

Flüchtlings‐ und Obdachlosenunterkünfte insgesamt Aufwendungen Gesamt jährlich € 1. Kalkulatorische Kosten: ‐ Abschreibungen 52.429,81 2. Laufende Unterhaltungskosten: ‐ Gebäudeunterhaltung/Instandset[mehr]

durchgeführt werden. Diese Forschungsarbeit würde auf ein Jahr begrenzt als Drittmittelprojekt vom Land Baden-Württemberg und weiteren Projektpartnern finanziert. Die Gesamtsumme von ca. 60.000 € würden[mehr]

Maßnahme zu erkennen. Der westliche Abwassersammler (Feudenheimer Straße) wird aktuell über das Grundstück Goethestraße 2 geführt, wobei das Wohnhaus zum Teil über dem Sammler steht. Um dieses Problem zu [...] netto bei Aufträgen von Bund und Bundesbehörden (§ 2 VgV). € 200.000,00 netto bei Aufträgen von Ländern, Gemeinden und kommunalen Einrichtungen (§ 2 VgV). € 400.000,00 netto im Sektorenbereich (§ 1 Abs[mehr]

Darüber hinaus liegen alle Flächen im Bereich von Landschaftsschutzgebieten. Nach dem Windenergieerlass Baden-Württemberg werden Landschaftsschutzgebiete nicht als „Tabubereiche“ für Windenergie angesehen [...] behandelt. In Landschaftsschutzgebieten ist eine Erlaubnis zugunsten von Windenergieanlagen grundsätzlich möglich. Daher muss der Flächennutzungsplan auch die Landschaftsschutzgebiete überplanen. Für [...] zusammenfassen: - Schutz der regionalen Natur und Landschaft - Schutz wichtiger Naherholungsgebiete - Wald schützen und stattdessen landwirtschaftliche Flächen nutzen - Belastung in der Ebene ist bereits[mehr]

Dr. Beedgen, Rainer 6341 G 02 Frank, Margarete 4476 G Salinger, Michael 4119 E SPD (02) 01 Marsch, Roland 6839 G 02 Zahner, Wolfgang 4161 G Sauer, Rolf 3781 E FW (03) 01 Münster, Dieter 3360 G Dr. Reisenbüchler[mehr]

mehrheitlich den Be- schluss gefasst, die Friedrich-Ebert-Schule um ein Gebäude zu erweitern. Das Landratsamt hat mit Schreiben vom 07.02.2014 die Baufreigabe für den Erweiterungsbau erteilt. Der erste Spatenstich[mehr]

Nutzungsänderung auf dem Grundstück Flst.Nr. 4229 , Im Mühlkopf 17, Ilvesheim. Vorlage gemäß §§30,31 i.V.m. 36, BauGB; Beschluss: Sachverhalt: Der Antragsteller beabsichtigt auf dem Grundstück Flst.Nr. 4229, Im [...] einer Nutzungsänderung (Einrichtung einer Kindertagespflege) auf dem Grundstück Flst.Nr. 4229 , Im Mühlkopf 17, Ilvesheim auf dem Grundstück Flst.Nr. Ilvesheim, wird das Einvernehmen der Gemeinde erteilt. Th[mehr]