Suche

Sanierung der Goethestraße, hier: Nachtragsangebot Nr. 3 der Firma Carsten Grimmig GmbH vom 12.11.2019; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 12.11.2019 hat die Firma Carsten Grimmig GmbH das Nachtragsangebot [...] handelte es sich um die Ausführungsänderung eines Schachtbauwerkes ( Po- lygonalschacht), die Beschlussfassung hierzu erfolgte in der Gemeinderatssit- zung am 21.11.2019. Gemäß dem o.a. Schreiben der Firma [...] Gemeinderat ab, diesen Nachtrag in Höhe von € 19.732,37 zu beauftragen. Somit ergeht der folgende Beschlussvorschlag: Der Nachtrag Nr. 3, in Höhe von € 19.732,37, wird bei der Firma Carsten Grim- mig, Heidelberg[mehr]

wichtigen Grund anerkennen, hat sie die Möglichkeit gegen diese Entscheidung Widerspruch beim Landratsamt einzulegen. Beschlussvorschlag: Gem. § 16 Abs. 1 Nr. 7 GemO wird festgestellt, dass die Voraussetzungen [...] Antrag der Gemeinderätin, Frau Dr. Sandra Stickel auf vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 08.09.2020 erklärte Frau Dr. Sandra Stickel ihren Rücktritt als [...] zumutbar ist. Der Gemeinderat hat in pflichtgemäßem Ermessen unter Würdigung aller Einzelumstände zu entscheiden. Sollte der Gemeinderat die von Frau Dr. Stickel angeführten Gründe, die sie zu ihrem Austrittsgesuch[mehr]

Antrag des Gemeinderats, Herrn Georg Schoger auf vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 29.09.2017, eingegangen am 04.10.2017, an den Bürgermeister der [...] zumutbar ist. Der Gemeinderat hat in pflichtgemäßem Ermessen unter Würdigung aller Einzelumstände zu entscheiden. Sollte der Gemeinderat die von Herrn Schoger angeführten Gründe, die ihn zu seinem Austrittsgesuch [...] esuch bewegt haben, nicht als wichtigen Grund anerkennen, hat er die Möglichkeit gegen diese Entscheidung Widerspruch beim Landratsamt einzulegen. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses haben in ihrer[mehr]

me, berücksichtigt werden. Da nach wie vor weder ein Impfstoff noch eine wirksame Therapie zur Verfügung stehen, besteht die Gefahr einer Verstärkung des Infektionsgeschehens mit erheblichen Folgen für [...] ausreichend geschützt werden. Die Absonderung ist dabei aus infekti- onsmedizinischer Sicht eine entscheidende Maßnahme zur Unterbrechung möglicher In- fektionsketten und gerade in Zeiten eines diffusen I [...] Einheitlichkeit über alle Behördenebenen und Zuständigkeiten hinweg gewähr- leistet werden. Die Entscheidungsprozesse und Kommunikationsabläufe bei der individuel- len Umsetzung und Durchsetzung vor Ort werden[mehr]

5. Neubesetzung der beschließenden bzw. beratenden Ausschüsse; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde Ilvesheim verfügt über den Technischen Ausschuss und den Verwaltungsausschuss als beschließende Ausschüsse [...] Integration, Gemeinderat und Bürgerschaft zu wirken, als Ansprechpartner für die Betroffenen zur Verfügung zu stehen und als Berater für gegenseitige partnerschaftliche Veranstaltungen und Begegnungen zu [...] GemO nicht näher geregelt (Siehe § 41 Abs. 1 GemO). Der Gemeinderat kann aufgrund eines Geschäftsordnungsbeschlusses die Vorschriften über die Besetzung beschließender Ausschüsse für anwendbar erklären;[mehr]

der Gemeinderätin, Frau Dr. Christine Busch-Mauz auf vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 27.04.2018, eingegangen am 03.05.2018, an den Bürgermeister der [...] zumutbar ist. Der Gemeinderat hat in pflichtgemäßem Ermessen unter Würdigung aller Einzelumstände zu entscheiden. Sollte der Gemeinderat die von Fr. Dr. Busch-Mauz angeführten Gründe, die sie zu ihrem Austrittsgesuch [...] esuch bewegt haben, nicht als wichtigen Grund anerkennen, hat sie die Möglichkeit gegen diese Entscheidung Widerspruch beim Landratsamt einzulegen. Frau Dr. Busch-Mauz gab in einem persönlichen Gespräch[mehr]

Querungsmöglichkeit über den Neckar zur Verfügung stehen. Nachdem nun neue Erkenntnisse zu diesem Sachverhalt vorliegen, steht der Antrag erneut zur Beschlussfassung. Die Fraktion der Freien Wähler hat mit [...] 6. Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Herstellung eines Fußwegs über das Stauwehr Ladenburg; Beschluss. Sachverhalt: Der Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 03.03.2012 wurde bereits in der Gem [...] nicht gerecht. Somit stehen zur Finanzierung nach bisherigem Kenntnisstand keine Fördermittel zur Verfügung, so dass die Gemeinde die Kosten in voller Höhe tragen müsste. Ein weiteres schwerwiegendes Problem[mehr]

h) 4. Antrag der Gemeinderätin, Frau Ina Reis auf vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat; Beschluss. Sachverhalt: Im Rahmen einer persönlichen Vorsprache mit dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Haug beim [...] zumutbar ist. Der Gemeinderat hat in pflichtgemäßem Ermessen unter Würdigung aller Einzelumstände zu entscheiden. Sollte der Gemeinderat die von Frau Reis angeführten Gründe, die sie zu ihrem Austrittsgesuch [...] bewegt haben, nicht als wichtigen Grund anerkennen, hat sie die Möglichkeit gegen diese Entscheidung Widerspruch beim Landratsamt einzulegen. Frau Reis gab in dem o.g. persönlichen Gespräch am 10.02.2020[mehr]

für einen Teilbereich entlang der Goethestraße 11; h i e r : 1. Aufstellungsbeschluss 2. Vorlage des Bebauungsplanentwurfes 3. Anordnung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung und der öffentlichen Auslegung [...] zum Bebauungs- planentwurf wurde bereits im Rahmen der Vorberatung sämtlichen Ge- meinderäten zur Verfügung gestellt, eine erneuter Versand der Unterlagen ist daher entbehrlich. Der Sachverhalt wurde in der [...] Technischen Ausschusses haben sich einstimmig dafür ausgesprochen, einen entspre- chenden Aufstellungsbeschluss zu fassen und den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufzustellen[mehr]

bes Wasserversorgung für das Wirt- schaftsjahr 2019 hier: Abschließende Beratung und Feststellung/Beschlussfassung Sachverhalt: Die letzte Anhebung des Trinkwasserpreises auf 2,30 Euro/m³ (netto) erfolgte [...] 2022 wurde an die aktuelle bzw. voraussichtliche Entwicklung ange- passt. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirt- schaftsjahr 2019[mehr]