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Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Ge- meinderat der Gemeinde Ilvesheim am 28.07.2016 [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an der Friedrich-Ebert-Grund- schule [...] das Ende des Monats erfolgen; sie muss mindestens 14 Tage vor Monatsende schriftlich bei der Gemeindeverwaltung erfolgen und in mündlicher Form den Betreuungskräften bekannt gegeben werden. § 2 § 7 "Geb[mehr]

(Planerauswahl); Beschluss. Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.07.2015 folgenden Be- schluss gefasst: „1. Die Gemeinde Ilvesheim errichtet auf dem Gelände des Freibades [...] Beschluss des Gemeinderates damit deutlich bestätigt hatte, konnte die Umsetzung des Beschlusses erfolgen. Einen ersten Verfahrensschritt stellt nun die Auswahl der Planer dar. Der Gemeinderat hat in seiner [...] netto auf Basis der Kostenschätzung aus dem Jahr 2014. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Gemeinderat Vorschläge bzgl. der Finanzie- rung und der Betriebsform auszuarbeiten. 3. Die Verwaltung arbeitet[mehr]

günstigem Wohnraum geschaffen werden. Eine kleine Kommune wie die Gemeinde Ilvesheim hat aber nur beschränkte Möglichkeiten, zumal der Gemeinde derzeit keine weiteren unbebauten Entwicklungsflächen wie bei [...] Mozartstraße ein ebenfalls verwaister Spielplatz im letzten Jahr durch die Gemeinde aufwändig saniert. Unabhängig davon hat die Gemeinde mit der alla-hopp!-Anlage zusätzlich ca. 11.000 m² Spiel- und Freizeitflächen [...] ung) im Bereich öst- lich der Lessingstraße – h i e r - Aufstellungsbeschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren ihr wohnbauliches Entwicklungspotential aufgrund der damaligen Na[mehr]

die Gemeinde auch erfolgreich bei der Überplanung der Feudenheimer Straße 6 unter- stützt hat, die in etwa eine vergleichbare Ausgangsposition hatte. Ein wichtiges Ziel aus Sicht des Gemeinderates und [...] BauG (Bebauungsplan der In- nenentwicklung) – h i e r - Aufstellungsbeschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren ihr wohnbauliches Entwicklungspotential aufgrund der damaligen Na [...] klassische Geschosswohnungsbau in den letzten 20 Jahren bewusst mit aufgenommen. Ansonsten war die Gemeinde bemüht, den Ausbau von barrierefreiem Wohnraum - gerade Baulücken betreffend - voranzutreiben, was[mehr]

technischen Spezifikationen der neuen Beklei- dungsteile im Einzelnen genau bestimmt. Die Städte und Gemeinden sind damit aufgefordert, die Feuerwehren gem. VwV Feuerwehrbekleidung neu auszustatten. Zur neuen[mehr]

Antrag des Gemeinderats, Herrn Günter Tschitschke, auf vorzeitiges Ausscheiden aus dem Gemeinderat; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 10.11.2016 an den Bürgermeister der Gemeinde Ilvesheim erklärt [...] seinen Rücktritt als Gemeinderat zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus wichtigem Grund mit Ablauf des 31.12.2016. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung kann eine/ein Gemeinderätin/Gemeinderat aus wichtigen Gründen [...] lang dem Gemeinderat angehört oder er/sie ein öffentliches Ehrenamt verwaltet hat. Über das Vorliegen eines wichtigen Grundes entscheidet gem. § 16 Abs. 2 GemO bei Gemeinderäten der Gemeinderat durch eine[mehr]

ssatzung (WVS); Beschluss Sachverhalt: Nach einer Zielvorgabe des Gemeinderates soll der Eigenbetrieb Wasserver- sorgung der Gemeinde Ilvesheim erfolgsneutrale Ergebnisse erzielen, was in den letzten Jahren [...] denen die bezogenen Arbeitsleistungen der Bauhofmitarbei- ter und der Kosten des gemeindeeigenen Fuhrparks der Gemeinde verbucht werden. Aufgrund der Einführung von SAP-CO ab dem Jahr 2008 wurde die D [...] 3549.500100 Techn. Betriebsführung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.11.2010 die technische Be- triebsführung des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Gemeinde Ilves- heim an die MVV Energie AG, Mannheim[mehr]

€ 1.1.2 Sachkosten 787.750,00 € 1.1.3 Kostenersätze Bauhof/Fuhrpark Gemeinde 27.750,00 € 1.1.4 Verwaltungskostenbeitrag an Gemeinde 51.500,00 € 1.1.5 Zinsen 20.150,00 € 1.1.6 Geschäftsausgaben 25.250,00 [...] Abschreibungen 75.500,00 € 1.3 Gesamtsumme Kosten 987.900,00 € 2 Betriebseinnahmen 2.1 Kostenerstattung Gemeinde 500,00 € 2.2 Auflösungen (Entnahme Baukostenzuschuß) 6.350,00 € 2.3 Sonstige Umsatzerlöse 30.800[mehr]

Entscheidungen des Gemeinderats deutlich herausstellen Klimaschutz auf Gemeindehomepage exponiert darstellen - 9 - Homepage der Gemeinde zum Thema Klimaschutz updaten. Klimaschutzaktivitäten und Erfolge auf der [...] Themenfelder enthält der Maßnahmenplan die von den Mitgliedern aus Gemeinderat und Gemeindeverwaltung erarbeiteten und vom Gemeinderat einstimmig beschlossenen Ziel- und Maßnahmenvorschläge sowie die in [...] für Kommunen, Bürger und Betriebe. (4) Vor dem oben genannten Hintergrund entschied der Gemeinderat der Gemeinde Ilvesheim die Beauftragung der KliBA mit der Durchführung von, durch das Bundesministerium[mehr]

2), so dass die Entscheidung nach Vorberatung im Ausschuss vom Gemeinderat getroffen werden muss (§ 2). Nach § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sind überplanmä- ßige und außerplanmäßige Ausgaben [...] Nutzung der Räumlichkeiten im Haus 3 wurden mit Schreiben vom 06.07.2016 an alle Mitglieder des Gemeinderates Grundriss- pläne vom Unter-, Erd- und Obergeschoss ausgeteilt. Über den Erwerb von zusätzlichen [...] , und Frau Marion Polony von der Schulkinderbe- treuung in der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 02.06.2016 diskutiert; auf die ausführliche Sitzungsvorlage der Verwaltung wird verwie- sen[mehr]