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1060 stimmten dagegen. Nachdem der Bürgerentscheid den Beschluss des Gemeinderates damit deutlich bestätigt hatte, konnte die Umsetzung des Beschlusses erfolgen. Einen ersten Verfahrensschritt stellt nun [...] – h i e r – Beauftragung der Planungsleistungen im Rahmen des VOF-Verfahrens (Planerauswahl); Beschluss. Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23.07.2015 folgenden Be- schluss [...] erklärten Ziel, mit Hilfe eines Bürgerbegehrens einen Bürgerentscheid zu erzwin- gen, der den gefassten Beschluss aufheben sollte. Die notwendige Anzahl an Unter- schriften dafür wurde gesammelt, so dass der G[mehr]

Einrechnung von Gebührenunter-/- überdeckungen nach KAG zum 01.01.2015 auf 1,56 Euro/m³ festgesetzt (GR-Beschluss vom 15.12.2014). Das gebührenrechtliche Ergebnis aus der gebührenrechtlichen Nachkalkula- tion [...] Einrechnung von Gebührenun- ter-/-überdeckungen nach KAG zum 01.01.2015 auf 0,82 Euro/m² festgesetzt (GR-Beschluss vom 15.12.2014). Das gebührenrechtliche Ergebnis aus der gebührenrechtlichen Nachkalkula- tion [...] und -unterdeckungen nach KAG wird in einer gesonderten Vorlage behandelt. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Das gebührenrechtliche Jahresergebnis für 2015 wird - wie im Sach- verhalt und der Anlage[mehr]

lan_GE_Nord Seite 1 von 30 Lfd Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme 1. Regierungspräsidium Frei- burg Abt. 9 Landesamt für Geolo- [...] lan_GE_Nord Seite 2 von 30 Lfd Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme Gegen die Planungen bestehen von Seiten der Landesrohstoffgeolo- [...] lan_GE_Nord Seite 3 von 30 Lfd Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme • Unterhaltungselektronik/Computer/Hifi/Elektroartikel/Leuchten[mehr]

eines Kombibades – hier: Freigabe des Vorentwurfs und Fest- legung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss. Sachverhalt: Das Planungsbüro Kplan hat in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 28. September [...] vorhandenen Bäume im Bestand erhalten bleiben. In dem ausgearbeiteten Vorentwurf konnten die Beschlussvorgaben umge- setzt werden; dabei wurde die Optimierung bei der Anzahl der Bahnen im Hallenbadbereich [...] erforderlich. Ein wichtiger Punkt in der Planung ist die Beteiligung der Öffentlichkeit, zumal der Beschluss zur Errichtung eines Kombibades durch einen Bürgerentscheid bestätigt wurde. Die Verwaltung möchte[mehr]

2017 in grau markiert) Seite 1/34 Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme 1. Bürgermeisteramt Heddesheim Fritz-Kessler-Platz 68542 Heddesheim [...] 2017 in grau markiert) Seite 2/34 Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme eingestreute Reihen- und Punkthäuser geprägt wird. Der Standort [...] 2017 in grau markiert) Seite 3/34 Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme Kaufkraftneubindungen und die Erhöhung der externen Zuflüsse[mehr]

hier: Erneute Abgabe einer Interessenbekundung mit dem Projekt „Er- richtung eines Kombibades“; Beschluss Sachverhalt: Am Montag, 10.09.2019, wurden die Kommunen durch eine Gt-Info des Ge- meindetags B [...] Förderprojekte wird über eine Jury des Bundes erfolgen. Zusammen mit der Interessenbekundung muss ein Beschluss des Gemeinde- rates, mit dem die Teilnahme am Projektaufruf 2020 gebilligt wird, vorgelegt werden [...] Ablauf- und Zeitplan sowie die entspre- chenden Nachweise des kommunalen Finanzierungsanteils (Beschluss des Gemeinderates erforderlich) sowie ggf. weiterer Mittelgeber. D.h. auch mit der Abgabe einer[mehr]

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf eine „Bürgerbeteili- gung zum Bau von Flüchtlingsunterkünften“; Beschluss. Sachverhalt: Mit Schreiben vom 09.Juli 2017 ging bei der Verwaltung folgender Antrag der Fraktion [...] Gemeindeord- nung Baden-Württemberg (GemO) hiermit der öffentlichen Sitzung des Ge- meinderates zur Beschlussfassung vorgelegt. Th[mehr]

7. Neufassung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim; Beschluss Die Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Ilvesheim wurde aus dem Gremium heraus schon länger gefordert. Die [...] in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde. Diese erfolgt ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates. Die nach den Richtlinien möglichen Zuschüsse können nur im Rahmen der im Hau [...] Vereins in die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde, welche ausschließlich auf Antrag und durch Beschluss des Gemeinderates erfolgt, die Grundvoraussetzung für eine Förderung. Wie bisher entscheidet der[mehr]

Kindergarten "Rappelkiste"; hier: Übergabe der Betriebsträgerschaft an den Verein Kinderkiste e.V.; Beschluss Sachverhalt: Seit dem Jahr 1993 betreibt die Gemeinde Ilvesheim in Eigenregie den kommunalen Ki [...] die Verwaltung beauftragt, Verhandlungen aufzunehmen und am 27.07.2017 folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: 1. Die Trägerschaft des kommunalen Kindergartens Rappelkiste wird dem Verein Kinderkiste [...] Trägerschaft für den kommunalen Kindergarten Rappelkiste zu übernehmen. In der Aussprache zu diesem Grundsatzbeschluss hatten alle Fraktionen gefordert, dass sämtliche Beteiligten, auch die Elternvertreter und[mehr]

Kindergärten in Ilves- heim hier: Sanierung der Einfriedung des Kath. Kindergartens St. Josef, Beschluss Sachverhalt: Im Auftrag der Kath. Pfarrgemeinde St. Peter Ilvesheim bittet die Kath. Gesamt- ki [...] Einrichtungen mit gemeindlichen Zuschüssen. Mit dem Inkrafttreten der neuen Fördervereinbarungen (GR-Beschluss vom 03.03.2005) leistet die Gemeinde Ilvesheim nach Ziffer 4.1.2 der Förderverein- barung zur [...] Bezuschussung der Maßnahme be- reits zum jetzigen Zeitpunkt zu entscheiden und durch einen Grundsatzbeschluss des Gemeinderates über die Aufnahme der notwendigen Fördermittel in den Ver- mögenshaushalt[mehr]