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7. Kanalsanierung in der „Hauptstraße“ und „Im Mahrgrund“; hier: Ver- gabe der Arbeiten; Beschluss. Sachverhalt: Aufgrund von Schäden am Abwassersammler in der Hauptstraße und nicht ausreichender Verdichtung [...] Gemeinderat ausgesprochen werden, dem Vergabe- vorschlag zu folgen. Es ergeht daher folgender Beschlussvorschlag: Mit der Kanalsanierung in der „Hauptstraße“ und „Im Mahrgrund“ wird die Arge Heberger / Grimmig[mehr]

durch die Ge- meindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg - Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben; Beschluss Sachverhalt: Im Frühjahr 2013 fand die überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Ge- meinde Ilvesheim [...] 2013 erläutert. Aufgrund des Vorliegens der gesetzli- chen Voraussetzungen ergeht folgender Beschlussvorschlag: Die im Jahr 2013 entstehenden überplanmäßigen Ausgaben im Zusammen- hang mit der überörtlichen[mehr]

bis 15.08.2005 Der Aufstellungsbeschluss wurde ortsüblich bekanntgegeben Bekanntmachung am: 12.10.2000 Die Gemeinde hat die Aufstellung des Bebauungsplanes und Aufstellungsbeschluss am: 28.09.2000 E V[mehr]

5. Kommunalisierung des Kindergartenwesens; Hier: örtliche Bedarfsplanung; Beschluss Sachverhalt: Die Gemeinde ist verpflichtet, eine jährliche Bedarfsplanung vorzunehmen und diese mit dem örtlichen Träger [...] Sitzung im Dezember 2012 und am 14.02.2013 beraten und empfiehlt dem Gemeinderat folgenden Beschlussvorschlag: Der quantitative Bedarf an Kindergartenplätzen in der Gemeinde Ilvesheim für das Kindergartenjahr[mehr]

6. Ausschreibung über die Sanierung der Straßenbeleuchtung, hier: Umrüstung auf LED-Technik; Beschluss. Sachverhalt: Im Rahmen der Teilnahme der Gemeinde Ilvesheim am Förderprogramm des Bundes zur Sanierung [...] , die Vergabe nach Losen durchzuführen. Bei den ersten drei Losen besteht durch zuvor gefasste Beschlüsse des Gemeinderates bereits eine Vorgabe, welcher Leuchtentyp eingesetzt werden muss. In Los 01 mit [...] Ilvesheim umgerüstet. Ausreichende Haushaltsmittel für die geplante Maßnahme sind vorhanden. Beschlussvorschlag: Mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik werden folgende Firmen beauftragt:[mehr]

Ebert-Schule (ehemaliges Hauptschulge- bäude) – h i e r – Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgehensweise (Variante Neubau als Anbau); Beschluss Sachverhalt: In der Sitzung des Gemeinderates am 22.11.2012 [...] Anfang 2014 begonnen werden kann. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der Gemeinderatsbeschluss vom 22.03.2012 wird in folgenden Punkten wie folgt abgeändert: 1. Der fehlende [...] berücksichtigt. Die Verwaltung schlägt vor, dass die Änderung der Vorgehensweise über ei- nen Grundsatzbeschluss erfolgt und auf dieser Grundlage die Planung dann fortgesetzt wird. Ziel sollte es sein, die[mehr]

Bebauungsplanes Mahrgrund II für einen Teilbereich entlang der Goethestraße 11; h i e r : 1. Aufstellungsbeschluss 2. Vorlage des Bebauungsplanentwurfes 3. Anordnung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung [...] Technischen Ausschusses haben sich einstimmig dafür ausgesprochen, einen entspre- chenden Aufstellungsbeschluss zu fassen und den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufzustellen [...] sowie Offenlage der Unterla- gen durchzuführen. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Der Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfah- ren nach § 13 a BauGB wird[mehr]

Abwägungsvorschlägen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Offenlage • Satzungsbeschluss Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28. Februar 2013 die Aufstellung eines [...] Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan dann in Kraft. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: 1. Den Abwägungsvorschlägen zu den im Offenlageverfahren bzw. im Rahmen der Behördenbeteiligung[mehr]

der Gemeindeverwaltung und den Gewerbetreibenden zu vereinbaren. f) Die Umsetzung des mit Planfeststellungsbeschluss von 2005 beschlossenen Baus der Ortsumfahrung L 597 „neu“ westlich von Neckarhausen ist [...] abzusehen. Das RP Karlsruhe hat eine Verlängerung der im Februar 2015 endenden Geltungsdauer des Beschlusses beantragt. Die Einwendungsfrist der erneuten Offenlage endete am 04.09.2014. Das RP bekräftigt [...] Die Öffentlichkeit soll mit in die Aktionsplanung eingebunden werden durch: • Vorstellung und Beschluss der Offenlage in der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Ilvesheim am 15.12.2014 • Bekanntgabe der[mehr]

Optionen, die auch Auswirkungen auf die im Grundsatzbeschluss festgelegten Vorgaben wie Beckengröße, Anzahl der Bahnen, etc, haben könnten. Ein im Grundsatzbeschluss komplett unberücksichtigter Punkt war die [...] Rahmen des VOF-Verfahrens klare Vorgaben über das Planungsvolumen genannt, die sich aus dem Grundsatzbeschluss und dem Votum des Bürgerentscheides vom 13. Dezember 2015 zur Errichtung des Kombibades ableiten[mehr]