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beigefügten Anlage Nr. 05 erlassen. Die Neufassung der Satzung tritt am 01. Januar 2011 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inan [...] beigefügten Anlage Nr. 04 erlassen. Die Neufassung der Satzung tritt am 01. Januar 2011 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inan [...] insbesondere den Prognosen und Schätzungen bzw. Ermessensentscheidungen, zugestimmt. Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes an der [mehr]

wird nach Maßgabe dieser Satzung öffentlich-rechtlich gere- gelt. Während des Aufenthalts in der Gemeindebibliothek Ilvesheim und der Nutzung ihres Medienangebots gilt diese Satzung über die Benutzung. (4) [...] wird keine Haftung übernommen. § 18 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Ilvesheim in [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung, ist gem. § 4 Abs. 4 und 5 der Geme[mehr]

wird nach Maßgabe dieser Satzung öffentlich-rechtlich gere- gelt. Während des Aufenthalts in der Gemeindebibliothek Ilvesheim und der Nutzung ihres Medienangebots gilt diese Satzung über die Benutzung. (4) [...] wird keine Haftung übernommen. § 18 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Ilvesheim in [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung, ist gem. § 4 Abs. 4 und 5 der Geme[mehr]

§ 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ilvesheim, den 09. November 2017 Andreas Metz Bürgermeister Satzung zur Teilaufhebung des Be [...] Oktober 2017 die Teilaufhebung des Bebauungsplans „Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ als folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Maßgebend für den Geltungsbereich zur Teilaufhebung des Bebauungsplans [...] Bebauungsplans „Ilvesheim-Nord/Feudenheimer Straße“ ist der Abgrenzungsplan, der Bestandteil dieser Satzung ist. Das Aufhebungsgebiet umfasst die Flurstücke Nrn. 2647, 2648, 2649 sowie 2650 (teilweise) und 3722[mehr]

Metz Bürgermeister Erlass einer Satzung über die Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen in Unterkünften der Gemeinde Ilvesheim (Obdachlosensatzung) Erlass einer Satzung über die Unterbringung von [...] Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 3. Fragen und Anregungen von Bürgern 4. Erlass einer Satzung über die Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen in Unterkünften der Gemeinde Ilvesheim ( [...] Obdachlosen in Unterkünften der Gemeinde Ilvesheim (Obdachlosensatzung) - Anlage 1 Erlass einer Satzung über die Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen in Unterkünften der Gemeinde Ilvesheim ([mehr]

ngesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Ilvesheim am 27.07.2017 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Ge- meindekindergartens vom 23.10 [...] GemO beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Ge- meinde geltend [...] 1 Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

ngesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Ilvesheim am 25.07.2019 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Ge- meindekindergartens vom 23.10 [...] GemO beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Ge- meinde geltend [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

ngesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Ilvesheim am 25.07.2019 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Ge- meindekindergartens vom 23.10 [...] GemO beim Zustandekom- men dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Ge- meinde geltend [...] Gemeinde Ilvesheim Rhein-Neckar-Kreis S A T Z U N G zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch des Gemeindekindergartens Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

zugestimmt. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades Ilvesheim wird in der als Anlage Nr. 02 beigefügten Fassung beschlossen. Die Satzung tritt am [...] werden als Satzung beschlossen und treten mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. 5. Hallenbad; Neuregelung der Öffnungszeiten und entsprechende Änderung der Satzung über die [...] am 01. September 2012 in Kraft. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Die Satzung wird an anderer Stelle im Mitteilungsblatt veröffentlicht. 6. Sanierung der Friedrich Ebert-Schule (ehemaliges Hauptsc[mehr]

wird nach Maßgabe dieser Satzung öffentlich-rechtlich geregelt. Während des Aufenthalts in der Gemeindebibliothek Ilvesheim und der Nutzung ihres Medienangebots gilt diese Satzung über die Benutzung. (4) [...] Kleidung wird keine Haftung übernommen. § 18 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am xx.xx. 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten die Satzung über die Benutzung der Gemeindebibliothek Ilvesheim in der Fassung [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung, mit Ausnahme der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannmtachung der Satzung, ist gem. § 4 Abs. 4 und 5 der Gemei[mehr]