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Stundenumfang gebüh- renpflichtig. Beschlussvorschlag Der Gemeinderat erlässt die corona-bedingten Gebührenausfälle in der Kin- derbetreuung unter den in der Beschlussvorlage genannten Voraussetzungen (I.-V [...] 9. Erlass der Kinderbetreuungsgebühren aufgrund des Lock-Downs in der Corona-Pandemie; Beschluss. Sachverhalt: Aufgrund der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die[mehr]

Personen, die sich beteiligt haben anonymisiert angegeben. Seite 1/2 Nr. Bürger Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme 1. Bürger 1 Schreiben vom 18.04.2018 Wir sind Eigentümer des [...] Personen, die sich beteiligt haben anonymisiert angegeben. Seite 2/2 Nr. Bürger Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme Grünordnungsplan nicht Bestandteil der jetzigen Offenlegung [...] Funktion der bestehenden Klimaschneise zwischen Ilvesheim-Nord und der Autobahn/Feudenheim nicht entscheidend beein- trächtigt. Insofern kann nicht nicht von einer drastischen Verschlechterung der Wohnve[mehr]

es sei denn, die Schwierigkeiten sind unmittelbar auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. 4. Feststellung zum Fördergrund Die unmittelbar infolge der Corona-Pandemie entstandene existenzbedrohliche W [...] der Angaben im Antragsformular und der wirtschaftlichen Verhältnisse vor. Hilfestellung bei der Feststellung der Antragsberechtigung bietet die Onlineberatung der Kammern und Verbände. 2 Eine existenzbedrohliche [...] 2019: 10.000 Euro; aktueller Umsatz März 2020: 5.000 Euro) und/ oder der Betrieb auf behördliche Anordnung wegen der Corona-Krise geschlossen wurde. Dies gilt auch für in diesen Betrieben arbeitende Selbständige[mehr]

Kennzeichnung des Stimmzettels eindeutig zu erkennen gibt, für welchen Wahlvorschlag er/sie sich entscheiden will. Der Stimmzettel muss vom Wähler/von der Wählerin in einer Wahlkabine des Wahlraums gekennzeichnet [...] ng, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des/der Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson [...] hs). 7. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Bee[mehr]

Haushaltsplan der Gemeinde Ilvesheim für das Jahr 2014; hier: Abschließende Beratung und Satzungserlass/Beschlussfassung Sachverhalt: Unter Beachtung der von Gemeinderat und den Zukunftswerkstätten vorge- gebenen [...] den kommenden zwei Haushaltsjahren bereitgestellt. Davon stehen 1,300 Mio. € in diesem Jahr zur Verfügung und für das Jahr 2014 wurde eine Verpflich- tungsermächtigung in Höhe von rd. 1,765 Mio. € vorgesehen [...] voraussichtliche Gesamtkosten von bis zu 850.000 €; davon stehen 600.000 € in diesem Jahr zur Verfügung. Hinzu kommen drei größere Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Abwas- serkanalisation. In einem [mehr]

t von max. 8,5 Std. in drei Krippengruppen zur Verfügung. Im Kinderhaus „Zauberlehrling“ stehen je 10 Ganztagsplätze in zwei Krippengruppen zur Verfügung. Somit werden in der „Kinderkiste“ und im „Zau [...] 5. Kommunalisierung des Kindergartenwesens; hier: örtliche Bedarfsplanung; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde ist verpflichtet, eine jährliche Bedarfsplanung vorzunehmen und diese dem örtlichen Träger [...] zusätzliche Plätze und im Kindergartenjahr 2022/2023 stehen rechnerisch sogar 63 zusätzliche Plätze zur Verfügung. Das bedeutet, dass wir im Anbetracht der enormen Kosten für die nicht benötigten Kindergartenplätze[mehr]

Erläuterungen (öffentlich) 4. Antrag der CDU Fraktion zur Errichtung einer Freizeitanlage; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinderatsfraktion der CDU hat mit Schreiben vom 04. November 2020 folgenden Antrag [...] eingekreist) wurde lediglich für den Bereich der Ortsmitte festgestellt. Aufgrund mangelnder zur Verfügung stehender Grundstücke kann dem auch nicht kurz- bis mittelfristig verändert werden. Erläuterungen [...] n (öffentlich) Erläuterungen (öffentlich) Der Antrag der CDU-Fraktion steht nach § 34 GemO zum Beschluss. Th[mehr]

wenn ein Unionsbürger nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen, b) wenn sein Recht [...] entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfahren fest- gestellt worden und die Feststellung erst nach Ab- schluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeis- teramt bekannt geworden ist. 2 [...] telefonisch) beantragt werden. Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur un- ter nicht zumutbaren[mehr]

die nach § 18 Verpflichteten für die ganze Gemeinde oder einen Teil des Gemeindegebietes anordnen. In der Anordnung ist der Zeitraum festzulegen, während dessen die Rattenbekämpfung durchzuführen ist. (2) [...] stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten oder ihm tatsächlich zur Verfügung stehenden Flächen ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand. Sind solche Gehwege nicht vorhanden, gelten [...] Hausnummern am Grundstückszugang angebracht werden. (3) Die Ortspolizeibehörde kann im Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausführung Hausnummern anzubringen sind, soweit dies im Interesse der ö[mehr]

aus Verwaltung, Politik, Vereinen und Bürgerschaft die Strategien und Maßnahmen diskutieren und festlegen. Die Veranstaltung konnte bei gutem Wetter am Montag, den 14. September, stattfinden. Die 16 Teilnehmer [...] einen Antrag auf Ver- längerung des Sanierungsverfahrens am 22. Oktober dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Neben der Sanierung der Mehrzweckhalle sol- len auch Tiefbaumaßnahmen in der Hebel-[mehr]