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wurden die Elternbeiträge im Kindergarten der Gemeinde auf das neue Gebührenmodell umgestellt (GR- Beschluss vom 29.07.2010). Seit diesem Zeitpunkt gelten für die Kalkulation/Festsetzung der Gebühren fol- [...] für die Änderung der Gebührensatzung erarbeitet. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der dem Gemeinderat bei der Beschlussfassung vorgelegten Gebührenkalku- lation wird einschließlich der darin enthaltenen [...] ng der Gebühren für den Besuch des Gemeindekinder- gartens für das Kindergartenjahr 2020/2021; Beschluss Sachverhalt: Bzgl. der Festsetzung der Elternbeiträge in Kindergärten ergehen - in der Re- gel alle[mehr]

Ersatz des Einsatzleitwagen Baujahr 1994, hier: Auswertung von drei Angeboten und Vergabeempfehlung; Beschluss Sachverhalt: Aufgrund zunehmender technischer Ausfälle des Einsatzleitwagens ELW1 (Baujahr 1994) [...] der Gemeinde ist die planmäßige Ersatzbeschaffung des ELW1 für das Jahr 2019 vorgesehen. Nach dem Beschluss zur Ausschreibung der Ersatzbeschaffung des ELW1 (Baujahr 1994) wurde von Verwaltung und Feuerwehr [...] Haushaltsansatz für den ELW1 der FF Wiesloch betrug dort ebenfalls 120T€ (vgl. öffentliche Beschlussvorlage Stadt Wiesloch Nr. 13/2020). Nach Auswertung mit Punktbewertungsverfahren und einfacher Ric[mehr]

lte (Pachtzahlungen). • Die ein- und letztmaligen Bodenbelagsarbeiten (Planansatz 40.000 Euro, Beschluss öffentliche TA-Sitzung vom 11.03.2020) konnten durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch nicht [...] für die sich abzeichnende Inanspruchnahme aus den Bürgschaften gebildet. Es ergeht folgender Beschlussvorschlag: Dem Haushaltsentwurf der Gemeindestiftung Altenwohn- und Pflegeheim Il- vesheim für das Jahr[mehr]

Erläuterungen (öffentlich) 4. Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines ganzjährig betriebenen Ba- des (Kombibad) auf dem Gelände des Freibades; Beschluss. Sachverhalt: Die Ilvesheimer Bäder sind bereits [...] richten. Mit dem nachfolgenden Grundsatzbeschluss wird die Ver- waltung beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten. Es ergeht daher folgender Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeinde Ilvesheim errichtet [...] Kostenbeteiligung zu. • Grundsatzentscheidung Neukonzeption Schlossfeld (Mai 2010) In einem Grundsatzbeschluss reagierte der Gemeinderat im Mai 2010 auf die Ergebnisse und Anregungen aus den Zukunftswerkstätten[mehr]

7. Fortschreibung des Lärmaktionsplans (3. Stufe); Beschluss Sachverhalt: Mit Schreiben vom 29.01.2019 hat das Ministerium für Verkehr Baden-Würt- temberg nochmals daran erinnert, dass alle Kommunen mit [...] splanes vor weniger als fünf Jahren erfolgte. Unter Einbeziehung der Öffentlichkeit wurde nach Beschluss vom 26.09.2019 die Offenlage durchgeführt um zu prüfen, ob sich aus der neuen Kartierung relevante [...] zwischen Feudenheimer Straße – Lindenfel- ser Straße – Tempo 30 nur nachts (22:00-06:00 Uhr) Beschlussvorschlag: 1. Dem Lärmaktionsplan der 3. Stufe wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, diesen[mehr]

47 €/58.098,84 DM) gem. dem GR-Beschluss vom 23.05.2002, der ab dem Jahr 2004 aufgrund der angespannten Finanzlage der Gemeinde Ilvesheim vorübergehend ausgesetzt (GR-Beschluss vom 01.03.2004) wurde, wurde [...] t (29.705,47 €). Aufgrund der angespannten Finanzlage der Gemeinde Ilvesheim erfolgt gem. dem GR-Beschluss vom 26.02.2004 ab dem Haushaltsjahr 2004 eine vorübergehende Aussetzung. In den Haushaltsberatungen [...] Zinsniveau aber vor allen Dingen aus dem Auslaufen einer mittelfristigen Geldanlage. Gem. dem GR-Beschluss vom 23.05.2002 erhielt die Stiftung in den Jahren 2002 und 2003 einen jährlichen Zuschuss von[mehr]

übernehmen wird. Den Sitz im Ausschuss für Integration und Teilhabe wird künftig Herr GR Michael Haug übernehmen. Beschlussvorschlag: Im Wege der Einigung wird Herr Dr. Jens Kühnle als Mitglied des Technischen [...] 5. Neubesetzung der beschließenden bzw. beratenden Ausschüsse; Beschluss. Sachverhalt: Die Gemeinde Ilvesheim verfügt über den Technischen Ausschuss und den Verwaltungsausschuss als beschließende Ausschüsse [...] GemO nicht näher geregelt (Siehe § 41 Abs. 1 GemO). Der Gemeinderat kann aufgrund eines Geschäftsordnungsbeschlusses die Vorschriften über die Besetzung beschließender Ausschüsse für anwendbar erklären;[mehr]

des Verfahrens wurde die Gemeinde gebeten, möglichst kurzfristig den nachfolgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: 1. Die Gemeinde stimmt hiermit nach § 42 Abs. 2 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) [...] Neckarbrücke L 597 - hier – Übernahme gemeinschaftlicher Anlagen nach § 42 Flurbereinigungsgesetz; Beschluss. Sachverhalt: Im Zuge des Neubaus der Neckarbrücke L 597 ist es vorgesehen, eine Flurbereinigung [...] Grundstücke auch aus Gründen einer fairen Lastenverteilung geboten ist. Ein entsprechender Anordnungsbeschluss befindet sich derzeit in Vorbereitung. Nach Anordnung des Verfahrens wird von den betroffenen[mehr]

2017 in grau markiert) Seite 1/34 Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme 1. Bürgermeisteramt Heddesheim Fritz-Kessler-Platz 68542 Heddesheim [...] 2017 in grau markiert) Seite 2/34 Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme eingestreute Reihen- und Punkthäuser geprägt wird. Der Standort [...] 2017 in grau markiert) Seite 3/34 Nr. Angeschriebene TÖBs und sonstige Behörden Stellungnahme Beschlussvorschlag zur Abwägung der Stellungnahme Kaufkraftneubindungen und die Erhöhung der externen Zuflüsse[mehr]

und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018; Beschluss. Anlagen: (1) Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes (2) Satzung ITEOS (Anstalt öf [...] n wird. Es ist beabsichtigt, dass die Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF durch gleichlautenden Beschluss in ihren Verbandsversammlungen der DZ BW bei- treten. Dabei bringen sie jeweils ihr gesamtes Vermögen [...] Bewertung durch ein Unternehmenswertgutachten erfolgt zum 30.06.2018 vorbehaltlich anschlie- ßender Beschlussfassung durch den Verwaltungsrat und die Verbandsver- sammlung des Gesamtzweckverbands 4IT im Dezember[mehr]