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le zur Verfügung. Davon befinden sich sechs Räume im Erdgeschoss und zwei Räume im Oberge- schoss. Zudem befinden sich zwei Räume im Untergeschoss, die der Hausaufga- benbetreuung zur Verfügung stehen [...] attraktives Angebot machen kann, welches die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Familien entscheidend erleichtern kann. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung dieser [...] förderklasse der Friedrich-Ebert-Schule in Ilvesheim ein Be- treuungsangebot bis 17.00 Uhr zur Verfügung. Das Aufnahmekriterium ist die Be- rufstätigkeit der Eltern. 3. Definition und Auftrag 3.1 Verlässliche[mehr]

Kriterien: a. kurzfristige Beschlussfassung des Gemeinderates (bis spätestens Ende 2017) über die weitere Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahme b. mittelfristige Beschlussfassung des Gemeinderates (2017 [...] zunächst bis auf Weiteres zurückgestellt c) kurzfristige Beschlussfindung über die Umsetzung der Maßnahme (bis Ende 2017) d) mittelfristige Beschlussfindung über die Umsetzung der Maßnahme (2017 - Ende 2019) [...] ...................................................................................... - 7 - 5 Festlegung von Klimaschutzzielen und Maßnahmen ................................................. - 16 - 6[mehr]

Abständen an die allg. Lohnentwicklung angepasst. Die Grund- lage dafür ist der Nominallohnindex, der vom Statistischen Bundesamt "Destatis" zur Verfügung gestellt wird. Die Einkommensstaffelung wird angepasst [...] Haushaltszugehörigkeit in der Regel nicht unterbricht, wenn dem Kind im El- ternhaus ein Zimmer zur Verfügung steht und es regelmäßig an den Wochen- enden zurückkommt. Demgegenüber reicht ein Aufenthalt nur[mehr]

Bür- germeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit wider- sprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder [...] die Wiederholungsprüfung mit Erfolg abgelegt haben und für den Schutz der Zivilbevölkerung zur Verfügung ste- hen. § 7 Zwingersteuer (1) Von Hundezüchtern, die mindestens zwei rassereine Hunde der gleichen[mehr]

Übersicht hat uns Herr Hering dankenswerterweise auf einem gut vier Seiten umfassenden Excelsheet zur Verfügung gestellt. Die Erfahrung, was mit Infrastruktur passiert, wenn man zu lange nicht investiert, haben[mehr]

Mittel sind derzeit ca. 8,5 Mio. Diese Mittel stehen auch heute noch seit 2019 unverändert zur Verfügung, entgegen anderslautender Prognosen aus dem Gemeinderat. Diese Mittel, die aus dem Mahrgrund kommen[mehr]

2024 voraussichtlich noch freie liquide Mittel von 2,3 Millionen € für weitere Investitionen zur Verfügung stehen. Dies lässt uns durchaus positiv in die Zukunft schauen! Auch wenn sich nun die Fertigstellung [...] Deswegen freuen wir uns, dass aufgrund unseres Antrags bereits in diesem Jahr Mittel hierfür zur Verfügung stehen. Alles andere als erfreulich ist der Sachstand bei der Umsetzung der Neukonzeption für unsere [...] hau in Lahr informiert. Und im Anschluss hat der Gemeinderat im September 2018 auch einstimmig Beschluss über wesentliche Teile einer Neukonzeption der Friedhöfe gefasst. Dabei ging es insbesondere um[mehr]

ankommen, diese Mittel zu verwenden. Es geht um ein Zukunftsprojekt, das für die Verkehrswende entscheidend ist. Genauso gehen wir übrigens bei Elektro-Ladestationen vor. Für deren Planung sind auch Mittel[mehr]

. Die Gemeinde muss sich daher auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und vorsichtig handeln und entscheiden. Haushalt 2021, Verabschiedung 31.03.2021 Für die CDU sind beim Aufstellen des Haushalts folgende [...] unserer Infrastruktur: 1. Die für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen zur Verfügung stehenden Gelder im Haushalt dürfen nicht gekürzt werden. Seit Jahren tritt die CDU für eine sorgsame [...] Konzeption, die aufzeigt, wie die Kitaplätzedem Bedarf entsprechend in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt werden können. . Die Verwaltung konnte in diesem Zusammenhang bei den Planungen der MZH[mehr]

Ausfallbürgschaften an örtl. Vereine: GR-Beschluß vom 29.09.1994 (25.564,59 €) getilgt/erloschen GR-Beschluss vom 25.11.1999 (71.580,86 €) getilgt/erloschen GR-Beschluss vom 25.11.1999 (56.242,11 €) getilg [...] gesondert auszuweisen sind. Entgegennahme, Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft, Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit, Bearbeitung von Staatsan [...] bietet alle Schulabschlüsse des dreigliedrigen Schulsystems. Der entscheidende Unterschied zu anderen Schulen ist, dass die Entscheidung über den Schulabschluss möglichst lange offengehalten wird. Sie fällt[mehr]