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ReadSpeaker
Am Sommerfeld 7
86825 Bad Wörishofen
Deutschland

Phone: +49 8247 906 30 10
Email: deutschland@readspeaker.com
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Gesucht nach "beschluss".
Es wurden 696 Ergebnisse in 11 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 61 bis 70 von 696.
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Verwaltung erfüllt, so dass der Antrag dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen ist. Der Antrag der SPD-Fraktion steht nach § 34 GemO zum Beschluss. Ergänzende Hinweise durch die Verwaltung: In dem Antrag [...] ung zwischen Ilvesheim und Ladenburg zur Schließung der interkommunalen Radverkehrsverbindung; Beschluss Sachverhalt: Mit Schreiben vom 25. Juli 2016 stellt die SPD-Fraktion, folgenden Antrag: Gemäß § [...] im Technischen Ausschuss 09. April 2014 zur Aussprache vorgelegt wurde. Dabei wurde der folgende Beschluss gefasst: “1. Der durch den Technischen Ausschuss festgelegten Priorisierung der umzusetzenden Maßnahmen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
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CDU-Fraktion auf Behebung des Problems im Bereich der Notrufalarmierung in Ilvesheim; Information und Beschluss Sachverhalt: Mit Schreiben vom 18. Februar 2016 ging bei der Verwaltung folgender Antrag der CD [...] politische Lösung zurzeit nicht abzeichnet, soll der Antrag seiner Fraktion und die entsprechende Beschlussfassung des Gemeinderats der Verwaltung eine Handlungsermächtigung geben, um mit dem Netzbetreiber und [...] Fristablauf über den Sachstand unterrichtet wird. Basierend auf dem Antrag der CDU wurde folgender Beschluss einstimmig ge- fasst: „Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit dem Landratsamt Rhein-Neckar und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 07.03.2023
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Nachdem das Planungsbüro durch Gemeinderatsbeschluss vom 26. Juli 2018 mit der Leistungsphase III weiter beauftragt wurde, wurde auf der Grundlage des Vergabebeschlusses der Entwurf gefertigt und erstmals [...] Vorentwurf von April 2018 vorzunehmen. Die planeri- schen Einsparungen wurden im Beschluss vom 28. Junin2018 festgelegt: „Beschluss Im Rahmen der Umgestaltung des Außengeländes der Friedrich-Ebert-Schule wird [...] ert-Schule- hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise und Zustimmung zur Ent- wurfsplanung; Beschluss. Sachverhalt: Im Zuge der Erweiterung der Friedrich-Ebert-Schule wurden seinerzeit für die Umgestaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
#fb320042a160318f5682ec6e10a4da39b9ae8fed#2021052008_GR_Erlass_Kinderbetreuungsgebühren.pdf

in Höhe von rd. 28.250 Euro. Beschlussvorschlag Der Gemeinderat erlässt die corona-bedingten Gebührenausfälle in der Schul- kinderbetreuung unter den in der Beschlussvorlage genannten Voraussetzun- gen [...] Erlass der Betreuungsgebühren für Schulkinder aufgrund des Lock- Downs in der Corona-Pandemie; Beschluss. Sachverhalt: Aufgrund der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen [...] Abbuchung der Gebühren für den Monat Mai gestoppt. Auf Grundlage der Aussprachen und bisherigen Beschlüsse wäre aus Sicht der Verwaltung ein Erlass unter folgenden Bedingungen denkbar: I. Die Gebühren für[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
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platzes- h i e r – Änderung der Ausführungsvariante; Beschluss. Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.06.2012 folgenden Beschluss einstimmig gefasst: „Das Planungsbüro conceptplan4, [...] des Techni- schen Ausschusses vorgestellt. Da der Grundsatzbeschluss über den Ge- meinderat erfolgte, ist die Planung ohnehin nochmals zur Beschlussfassung vorzulegen. Aufgrund des Termindrucks – die Aus [...] Der Sachverhalt wurde daraufhin am 25. April 2013 im Gemeinderat behandelt, dabei wurde folgender Beschluss ein- stimmig gefasst: „Der Basisvariante mit dem Kostenrahmen von 800.000,--€ zur Überplanung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
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Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) hier: Grundsatzbeschluss über den Umstellungszeitpunkt; Beschluss Sachverhalt: Das bisherige kamerale Rechnungswesen ist in Baden-Württemberg [...] Einführung vor dem gesetzlichen Termin 2020 erfolgen soll, ein Grundsatzbeschluss des Hauptorgans (Gemeinderat) erforderlich. Nach dem Grundsatzbeschluss über den Einführungszeitpunkt sollen sowohl weitere In [...] nen durch die Verwaltung an den Gemeinderat als auch - falls erforderlich - weitere notwendige Beschlüsse des Gemeinderates erfol- gen. Die Thematik wurde in der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsaus-[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
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§ 34 GemO zum Beschluss. Hinweis der Verwaltung: Zur Umsetzung der beantragten Maßnahmen ist die Zustimmung des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis Straßenverkehrsamt einzuholen. Ein Beschluss kann somit nur [...] Antrag der CDU Fraktion zur Änderung der Abschrankungen an Unterführungen und Gehwegübergängen; Beschluss. Sachverhalt: Die CDU Gemeinderatsfraktion hat mit Schreiben vom 26.10.2018 folgenden Antrag bei[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
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Ebert-Schule (ehemaliges Hauptschulge- bäude) – h i e r – Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgehensweise (Variante Neubau als Anbau); Beschluss Sachverhalt: In der Sitzung des Gemeinderates am 22.11.2012 [...] Anfang 2014 begonnen werden kann. Aufgrund o.a. Sachverhaltes ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der Gemeinderatsbeschluss vom 22.03.2012 wird in folgenden Punkten wie folgt abgeändert: 1. Der fehlende [...] berücksichtigt. Die Verwaltung schlägt vor, dass die Änderung der Vorgehensweise über ei- nen Grundsatzbeschluss erfolgt und auf dieser Grundlage die Planung dann fortgesetzt wird. Ziel sollte es sein, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
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18.02.2016 einstimmig den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorgung-Nord“ im Verfahren nach § 13a BauGB beschlossen. Der Beschluss wurde am 25. Februar 2016 [...] BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 BauGB); Beschluss Sachverhalt: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan (VEP) „Nahversorgung Nord“ wurde am 31. Januar 2002 [...] Durchführungsvertrag zum Vorhabens- und Erschließungsplan (VEP) geändert werden. Ein entsprechender Beschluss wurde dann auch in der Sitzung des Gemeinderates am 21.11.2013 gefasst. Im Rahmen der Prüfung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
#62ccec904181e6e39a3595488d660262946c8ad9#publishExport-1485180044-news-content-file-1873757.pdf

s Gewerbegebiet Ilvesheim- Nord/Feudenheimer Straße ; h i e r : Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Entwurf der Änderung; Beschluss Sachverhalt: Nachdem in den letzten Jahren öfter Anfragen nach einem [...] Änderung betroffenen Punkte sind in der nachfolgenden Abbildung vereinfacht dargestellt: Der Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes beinhaltet neben dem Plangebiet selbst auch noch eine [...] Geltungsbereich ist nachfolgend als Karte dargestellt: Im Anschluss an die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses werden die Träger öffentlicher Belange gehört und die Planunterlagen öffentlich ausgelegt[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023